II. Der Gesamtarbeitsplan für das Jahr 2007

Dieses Jahr ist das letzte Jahr der Amtsdauer der gegenwärtigen Regierung. Wir müssen in noch aufstrebenderer geistiger Verfassung unsere Amtspflichten erfüllen, mit aller Kraft vorwärts streben und unermüdliche Anstrengungen machen und uns darum bemühen, alle Arbeiten noch besser zu leisten und dem Volk eine zufrieden stellende Antwort zu geben.

Die grundlegenden Gedankengänge und Aufgaben für die Regierungsarbeit sind folgende: sich von der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" leiten zu lassen, das wissenschaftliche Entwicklungskonzept allseitig in die Tat umzusetzen, den Aufbau einer harmonischen sozialistischen Gesellschaft zu beschleunigen, alle Leitprinzipien und politischen Richtlinien, die nach dem XVI. Parteitag erlassen wurden, gewissenhaft durchzuführen, die makroökonomische Steuerung weiter zu intensivieren und zu verbessern, mit aller Kraft die Wirtschaftsstruktur zu regulieren und den Wachstumsmodus zu verändern, die Ressourceneinsparung und den Umweltschutz energisch zu verstärken, mit aller Kraft die Reform und Öffnung nach außen und die selbstständige Innovation voranzubringen, mit aller Kraft die Entwicklung der Gesellschaft zu fördern und Probleme der Lebenshaltung des Volkes zu lösen sowie den sozialistischen wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Aufbau allseitig voranzutreiben, um eine gute Atmosphäre und gute Bedingungen für die Einberufung des XVII. Parteitags zu schaffen.

Alle Faktoren umfassend berücksichtigend sind die Hauptziele für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt in diesem Jahr folgende: Auf der Grundlage der Strukturoptimierung, der Effizienzerhöhung, der Verbrauchssenkung und des Umweltschutzes soll das Bruttoinlandsprodukt um etwa 8% steigen; die Zahl der neuen Beschäftigten in den Städten soll um mindestens 9 Millionen anwachsen, die Rate der registrierten Arbeitslosen in den Städten soll bei höchstens 4,6% gehalten werden; das Gesamtniveau der Preise soll im Großen und Ganzen stabil sein, die Wachstumsrate des Gesamtniveaus der Endverbraucherpreise soll bei höchstens 3% gehalten werden; das Ungleichgewicht der internationalen Zahlungsbilanz soll verbessert werden.

Hiermit soll ausdrücklich erklärt werden, dass das von der Regierung unter den Bedingungen der sozialistischen Marktwirtschaft aufgestellte Ziel für das Wachstumstempo des Bruttoinlandsproduktes eine erwartete und anleitende Planziffer und eine wichtige Basis für die Aufstellung der wirtschaftlichen Planziffern zur makroökonomischen Steuerung wie des Haushaltsplans, der Beschäftigung und der Preise ist. Infolge der Einflüsse des in- und ausländischen wirtschaftlichen Umfeldes und der Veränderung des Marktes kann es einen Abstand zwischen dem realisierten Wachstumstempo des Bruttoinlandsproduktes und dem erwarteten Ziel geben. Wir haben in diesem Jahr das Ziel für das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes um etwa 8% aufgestellt, indem wir viele Faktoren wie Bedürfnisse und Möglichkeiten umfassend in Erwägung gezogen haben. Noch wichtiger ist, dass alle Seiten angeleitet werden müssen, das wissenschaftliche Entwicklungskonzept gewissenhaft in die Praxis umzusetzen, den Schwerpunkt der Arbeit auf die Strukturoptimierung, die Effizienzerhöhung, die Energieeinsparung, die Verbrauchsreduzierung und die Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen zu legen und zu verhüten, dass einseitig nach dem Wachstumstempo gestrebt und blindlings darum gewetteifert wird, damit eine gute und schnelle Entwicklung der Wirtschaft realisiert wird.

Zur Verwirklichung der Ziele und Aufgaben für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt in diesem Jahr müssen wir folgende politische Richtlinien und Prinzipien richtig erfassen: Erstens. Die Politik stabilisieren, vervollständigen und umsetzen. Das Stabilisieren bedeutet, die Kontinuität und Stabilität der makroökonomischen Politik beizubehalten und die besonnene und sichere Finanzpolitik und Geldpolitik weiter durchzuführen. Das Vervollständigen heißt, der neuen Situation im Wirtschaftsablauf entsprechend die politischen Richtlinien und Maßnahmen rechtzeitig zu vervollständigen und gezielt die zugespitzten Widersprüche und Probleme beizulegen. Beim Umsetzen handelt es sich darum, alle politischen Richtlinien und Maßnahmen der Zentralregierung gewissenhaft in die Tat umzusetzen, die ausführende Fähigkeit zu erhöhen und alle politischen Entscheidungen und deren Anordnung buchstäblich durchzusetzen. Zweitens. Die makroökonomische Steuerung intensivieren und verbessern. Der Schwerpunkt dafür liegt darin, den Umfang der Anlageinvestition und der Kreditvergabe zu kontrollieren, sowie bei der Optimierung der Wirtschaftsstruktur das Gleichgewicht zwischen Gesamtangebot und Gesamtnachfrage zu fördern. Es ist daran festzuhalten, dass bei der Anlageinvestition und der Kreditvergabe einige Projekte garantiert und andere reduziert werden sollen, wobei man bei der Behandlung verschiedener Fragen nicht undifferenziert vorgehen darf. Die wirtschaftlichen Tätigkeiten sind mehr durch ökonomische Hebel und Rechtsmittel zu lenken und zu standardisieren. Die Beziehungen zwischen der zentralen und lokalen Ebene sollen korrekt behandelt und die Aktivität beider Seiten voll zur Geltung gebracht werden. Drittens. Mit aller Kraft die Qualität und Effizienz des Wirtschaftswachstums erhöhen. Der Energie- und Ressourceneinsparung, dem Umweltschutz und der intensiven Bodennutzung soll eine noch herausragendere Stellung eingeräumt und der Verbesserung der Produktqualität Aufmerksamkeit geschenkt werden, und die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit sowie das nachhaltige Entwicklungpotential sind zu verstärken. Viertens. Der Entwicklung der Gesellschaft und der Verbesserung der Lebenshaltung des Volkes noch größere Aufmerksamkeit schenken. Es gilt, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, die beschleunigte Entwicklung des Sozialwesens zu fördern, die Fragen, die den Volksmassen am meisten am Herzen liegen und mit ihren realen Interessen unmittelbar im Zusammenhang stehen, aktiv zu lösen, die gesellschaftliche Fairness und Gerechtigkeit zu erhalten und das ganze Volk an den Ergebnissen der Reform und Öffnung teilhaben zu lassen. Fünftens. Mit der Reform und Öffnung als Triebkraft alle Arbeiten vorantreiben. Wir sollen an der Richtung der Reform der sozialistischen Marktwirtschaft festhalten, uns den Anforderungen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt anpassen, die Reform des wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Systems voranbringen und die Etablierung der auf Systemen beruhenden Garantie für die Umsetzung des wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes und für den Aufbau einer harmonischen Gesellschaft beschleunigen. Das Niveau der Öffnung nach außen ist allseitig zu erhöhen.