IV. Aufbau einer harmonischen sozialistischen Gesellschaft vorantreiben.

Es ist der gemeinsame Wunsch der Volksmassen und auch eine wichtige Aufgabe der Regierung, dass Harmonie und Stabilität in der Gesellschaft herrschen und die Einwohner in Frieden leben und mit Freude arbeiten. Es gilt, auch in diesem Jahr den Geist der 6. Plenartagung des XVI. ZK der Partei durchzusetzen, noch kräftigere Maßnahmen zu ergreifen und wichtige Schritte bei der Gestaltung einer harmonischen sozialistischen Gesellschaft zu unternehmen.

(1) Bildungswesen, Gesundheitswesen, Kultur und Körperkultur sowie andere Bereiche des Sozialwesens beschleunigt entwickeln

Das Bildungswesen ist ein Fundament für die Entwicklung eines Landes. Die Gerechtigkeit im Bildungswesen stellt eine wichtige Gerechtigkeit der Gesellschaft dar. Wir sollen daran festhalten, dem Bildungswesen die strategische Stellung der vorrangigen Entwicklung einzuräumen, seine Entwicklung auf verschiedenen Stufen und von verschiedenen Arten zu beschleunigen. Die Gesamtanordnung bezieht sich darauf, die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht zu popularisieren und zu konsolidieren, die Berufsausbildung beschleunigt zu entwickeln und die Qualität der Hochschulbildung mit konzentrierten Kräften zu erhöhen. In diesem Jahr sollen in den ländlichen Gebieten des ganzen Landes alle Schulgebühren und Unkosten für die Schüler in der Phase der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht mit der Folge erlassen werden, dass die finanzielle Belastung der Familien von 150 Millionen Grund- und Mittelschülern in den ländlichen Gebieten im Allgemeinen erleichtert wird. Weiterhin werden in den ländlichen Gebieten den aus armen Familien stammenden Schülern gratis Lehrbücher und Internatsschülern Zuschüsse für den Lebensunterhalt gewährt. Es gilt, den Absicherungsmechanismus der Ausgaben für die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht auf dem Land zu vervollkommnen und sein Niveau ständig zu erhöhen. Im diesem Jahr werden 223,5 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt für die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht bereitgestellt, was eine Zunahme um 39,5 Milliarden Yuan gegenüber dem vorigen Jahr bedeutet. In der Periode des 11. Fünfjahrplans wird der zentrale Haushalt noch einen Einsatz in Höhe von 10 Milliarden Yuan vorsehen, um den Plan für den Umbau von Schulgebäuden der ländlichen Grund- und Mittelschulen durchzuführen. Die Lokalregierungen sollen auch dementsprechend ihren Einsatz in diesem Bereich steigern. Gleichzeitig sollen die Fragen, dass die Kinder der städtischen Familien, die in Schwierigkeiten stecken, und die der bäuerlichen Wanderarbeiter die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht genießen, gut gelöst werden. In diesem Jahr soll auch gewährleistet werden, dass der Plan für die wesentliche Durchsetzung der neunjährigen allgemeinen Schulpflicht und für die wesentliche Beseitigung des Analphabetentums unter Jugendlichen und Personen mittleren Alters in den westlichen Gebieten allseitig erfüllt sowie das Projekt des modernen Fernunterrichts in den ländlichen Grund- und Mittelschulen durchgeführt werden. Damit sollen alle Kinder in die Lage versetzt werden, sich den Schulbesuch leisten und die Schule gut besuchen zu können. Wir werden dieses Ziel bestimmt erreichen können. Der Entwicklung der Berufsausbildung soll eine noch herausragendere Stellung gewährt werden. Dabei handelt es sich um eine große Umwälzung und eine Aufgabe von historischer Bedeutung, die dazu führen, dass sich das Bildungswesen auf die ganze Gesellschaft erstreckt. Schwerpunktmäßig soll die Berufsausbildung mittlerer Stufe entwickelt werden. Die Berufsausbildungs- und -fortbildungsnetze, die städtische und ländliche Gebiete abdecken, sollen vervollständigt werden. Die Reform des Verwaltungssystems der Berufsausbildung soll vertieft werden; der Mechanismus der gemeinsamen Beteiligung von Branchen, Unternehmen und Schulen soll aufgebaut werden. Die Modelle des Schulbetriebs, die durch die Kombination von Arbeit und Lernen und die Kooperation von Schulen und Unternehmen gekennzeichnet sind, sollen praktiziert werden. Es gilt, in der Hochschulbildung sich nach der Erhöhung der Qualität als Kernpunkt orientierend die Bildungs- und Unterrichtsreform beschleunigt voranzutreiben, den Umfang der Aufnahme von Studenten verhältnismäßig zu stabilisieren, die Einrichtung von Fächern und Hochschulen mit hohem Niveau zu verstärken, das Modell für die Ausbildung von Fachkräften zu erneuern, die Struktur der Heranbildung von Fachkräften zu optimieren und eine große Anzahl ausgezeichneter fähiger Menschen hervorzubringen. Es gilt, die Entwicklung der durch diverse Bevölkerungskreise betriebenen Bildung zu unterstützen und zu standardisieren und die Aktivität der gesellschaftlichen Kräfte zum Schulbetrieb zur Entfaltung zu bringen.

Um die Entwicklung und Gerechtigkeit im Bildungswesen zu fördern, werden wir zwei wichtige Maßnahmen treffen: Erstens handelt es sich darum, vom kommenden neuen Schuljahr an in den Hochschulen für vierjähriges Bachelor-Studium, Fachhochschulen für Berufsausbildung und Fachoberschulen für Berufsausbildung das System für staatliche Stipendien und Studienbeihilfen aufzubauen und zu vervollkommnen. Dazu wird der zentrale Haushalt die Ausgaben von 1,8 Milliarden Yuan im letzten Jahr auf 9,5 Milliarden Yuan erhöhen und im nächsten Jahr 20 Milliarden bereitstellen; und die lokalen Haushalte sollen auch ihre Ausgaben dafür dementsprechend aufstocken; gleichzeitig soll die Politik des staatlichen Studiendarlehens weiter durchgesetzt werden, damit sich die Studenten bzw. Schüler aus Familien, die in Schwierigkeiten stecken, ein Hochschulstudium bzw. eine Berufsausbildung leisten können. Das ist eine weitere große Angelegenheit für die Förderung der Gerechtigkeit im Bildungswesen nach dem Erlass sämtlicher Schulgebühren und Unkosten in der Phase der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht in den ländlichen Gebieten. Zweitens wird den Studenten von pädagogischen Fächern an den Pädagogischen Hochschulen, die dem Ministerium für Bildungswesen direkt unterstellt sind, die Hochschulbildung gratis gewährt und das entsprechende System aufgebaut. Das ist eine beispielgebende Maßnahme, die darauf abzielt, eine starke Atmosphäre für die Respektierung der Lehrer und die Beachtung der Bildung weiter entstehen zu lassen, die Bildung zu einer von der ganzen Gesellschaft am meisten respektierten Angelegenheit zu machen, eine große Anzahl hervorragender Lehrer heranzubilden und das Leiten von Schulen durch Pädagogen zu fördern sowie mehr hervorragende junge Leute dazu anzuspornen, sich lebenslang der Bildungsarbeit zu verschreiben.

Es gilt, die Strategie, das Land durch fähige Menschen stark zu machen, weiter durchzusetzen und den Aufbau des Kontingents von fähigen Menschen verschiedener Arten, in dem fähige Menschen hoher Qualifikationsstufe und mit hohen Fertigkeiten den Schwerpunkt bilden, beschleunigt voranzutreiben sowie tatkräftig eine Reihe von Vorreitern für die selbstständige Innovation, von hoch qualifizierten jungen Experten und Experten mittleren Alters heranzubilden. Die Reform des Personalsystems soll beschleunigt vorangetrieben und die rationale Fluktuation von Fachkräften gefördert werden. Die Studierenden im Ausland werden ermutigt, nach China zurückzukehren, die Arbeit aufzunehmen und dem Staat zu dienen. Die Arbeit der Heranziehung und Anstellung hoch qualifizierter Fachkräfte außerhalb des chinesischen Festlandes soll weiter gut verrichtet werden. In der ganzen Gesellschaft soll die gute Sitte, dass Arbeit, Wissen, fähige Menschen und Schöpfertum hoch geachtet werden, zu großer Entfaltung gebracht werden.

Die Reform und die Entwicklung des Gesundheitswesens sollen beschleunigt werden. Wir sollen das Augenmerk auf den Aufbau eines Städte und ländliche Gebiete abdeckenden grundlegenden Systems der Gesundheitsfürsorge und -pflege richten. In diesem Jahr sollen wir schwerpunktmäßig vier Sachen gut anpacken. Erstens gilt es, das System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land aktiv durchzuführen. Der Umfang der Pilotversuche soll auf über 80% der Kreise (Städte und Bezirke) ausgedehnt werden; dies können die Orte, die über erforderliche Bedingungen verfügen, noch schneller durchführen. Aus dem zentralen Haushalt werden 10,1 Milliarden Yuan als Unterstützungsgelder bereitgestellt, was eine Zunahme um 5,8 Milliarden Yuan im Vergleich zum letzten Jahr bedeutet. Der Plan für den Aufbau und die Entwicklung des Dienstleistungssystems für Gesundheitsfürsorge auf dem Land ist in der Praxis durchzusetzen, das Dienstleistungsnetz für Gesundheitsfürsorge auf Kreis-, Gemeinde- und Dorfebene soll komplettiert werden. In jeder Gemeinde soll ein Hospital von der Verwaltung gut betrieben werden. In jedem Verwaltungsdorf soll die Errichtung einer Sanitätsstation in verschiedenen Formen unterstützt, ein Netz für Arzneimittelversorgung und -überwachung auf dem Land etabliert sowie der Aufbau des Kontingents von ländlichen Hygienemitarbeitern verstärkt werden, damit durch die Anstrengungen die Bauern eine sichere, wirksame, bequeme und preiswerte Dienstleistung der medizinischen Betreuung und Gesundheitspflege in Anspruch nehmen können. Zweitens gilt es, den Aufbau eines Dienstleistungssystems für die Gesundheitsfürsorge neuen Typs in der Stadt, das auf Wohnvierteln beruht, zu beschleunigen. Die Bereitstellung von Ressourcen zur medizinischen Betreuung und Gesundheitsfürsorge in der Stadt soll optimiert werden. Dabei liegt der Schwerpunkt auf der Entwicklung der Dienstleistung der Gesundheitsfürsorge in Wohnvierteln; die Maßnahmen zur Gewährleistung der Ausgaben sollen in die Praxis umgesetzt werden, damit den Volksmassen die Vorbeugung vor und Behandlung von Krankheiten erleichtert werden. Der zentrale Haushalt gewährt den zentralen und westlichen Gebieten eine angemessene Unterstützung. Drittens gilt es, den Pilotversuch der grundlegenden Krankenversicherung für Stadtbewohner in Gang zu setzen, bei der es sich hauptsächlich um Rückerstattung der Kosten durch die Krankenversicherung für schwere Krankheitsfälle handelt. Die Regierung soll den Einwohnern, die in Schwierigkeiten stecken, finanzielle Hilfe gewähren. Viertens gilt es, die Arbeit der Vorbeugung vor und Behandlung von schweren Infektionskrankheiten gut zu verrichten. In diesem Jahr wird der Umfang des staatlichen Immunisierungsplans erweitert, indem 15 Infektionskrankheiten wie Hepatitis A und epidemische Hirnhautentzündung, welchen durch Impfungen wirksam vorgebeugt werden kann, in den staatlichen Immunisierungsplan aufgenommen werden. Auf der Grundlage der kostenlosen Rettung und Behandlung von Aids- und Schistosomiasis-Patienten werden die kostenlose Rettung und Behandlung von anderen Krankheiten erweitert. Dafür werden zur Subvention in voller Höhe 2,8 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt bereitgestellt. Das ist für die Gewährleistung der Gesundheit der Volksmassen und für die Stärkung der körperlichen Verfassung der Bürger von großer Bedeutung. Es gilt, Vorbeugung vor und Behandlung von Berufskrankheiten und endemischen Krankheiten zu verstärken. Wir sollen tatkräftig die Entwicklung der Traditionellen Chinesischen Medizin und Pharmazeutik sowie die Entwicklung der Medizin und Pharmazeutik der nationalen Minderheiten unterstützen, damit die Rolle der traditionellen Medizin und Pharmazeutik unseres Vaterlandes bei der Vorbeugung vor und Behandlung von Krankheiten voll zur Geltung gebracht wird. Um die Entwicklung und Reform des Gesundheitswesens noch besser voranzutreiben, hat der Staatsrat Fachkräfte organisiert, die die Ausarbeitung eines Konzepts zur Vertiefung der Reform des Systems der Medizin, der Arzneimittel und der Gesundheitsfürsorge fest anpacken; er bemüht sich darum, die Fragen des Arztbesuchs und der Behandlung von Krankheiten, die den Volksmassen am Herzen liegen, gut zu lösen.

Die Bevölkerungsfrage ist durch einheitliche umfassende Planung zu lösen. Die gegenwärtig gültige Geburtenpolitik soll weiter durchgeführt werden. Es gilt, die niedrige Geburtenrate zu stabilisieren, den Gesundheitszustand der Neugeborenen zu verbessern und das Problem des etwas zugunsten von Jungen verschobenen Geschlechterverhältnisses von Neugeborenen umfassend zu lösen. Das System, nach dem die die Familienplanung praktizierenden Haushalte in den ländlichen Gebieten belohnt und ihnen Hilfeleistung gewährt werden, und andere Systeme sollen allseitig umgesetzt werden. Der Umfang der Durchführung des Projekts auf dem Land unter dem Motto "Weniger Kinder gebären, schnell zum Wohlstand gelangen" ist auszubauen. Für die fluktuierende Bevölkerung soll das System der Verwaltung und Dienstleistung zur Familienplanung vervollkommnet werden.

Wir sollen die Entwicklung der Seniorenangelegenheiten fördern und aktiv Vorkehrungen für die Alterung der Bevölkerung treffen. Die Arbeit für Frauen, Kinder und Jugendliche soll entwickelt werden. Gesetzesgemäß sollen die Rechte und Interessen von Frauen und Minderjährigen garantiert werden. Den Angelegenheiten der Behinderten soll Aufmerksamkeit geschenkt und Unterstützung gewährt werden, damit ein gutes Umfeld geschaffen wird, in dem sie sich in gleichberechtigter Weise am wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben beteiligen.

In der ganzen Gesellschaft soll das gemeinsame Ideal vom Sozialismus chinesischer Prägung geschaffen werden. Weitgehend soll die Erziehung im Sinne der sozialistischen Auffassung von Ehre und Unehre durchgeführt werden. Die zivilisierten moralischen Sitten sollen gefördert werden, insbesondere soll die ideologisch-moralische Entwicklung bei Kindern und Jugendlichen verstärkt werden. Das Kulturwesen und die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien sollen beschleunigt entwickelt werden. Die Reform des Kultursystems ist voranzutreiben, und die politischen Richtlinien für die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien sind zu komplettieren. Presse, Verlagswesen, Rundfunk, Filmwesen, Fernsehen, Literatur und Kunst sind zum Aufblühen zu bringen sowie Philosophie und Sozialwissenschaften weiter zu entwickeln. Das Augenmerk auf die Deckung des kulturellen Bedarfs der Volksmassen gerichtet sollen die Rechte und Interessen des Volkes im Bereich Kultur gewährleistet werden; schrittweise soll ein die ganze Gesellschaft abdeckendes öffentliches Kulturdienstleistungssystem aufgebaut werden. Nachdrücklich sollen das Projekt für den Rundfunk- und Fernsehanschluss in jedem Dorf, das Projekt des Aufbaus der umfassenden Kulturstationen in Wohnvierteln und Gemeinden, das landesweite Projekt der Teilhabe an kulturellen Informationen und Ressourcen, das Projekt der Filmvorführung auf dem Land und das Projekt der Einrichtung von Lesezimmern für Bauern durchgeführt werden. Weiterhin soll eine Reihe wichtiger staatlicher Kulturprojekte durchgeführt werden. Der Aufbau und die Verwaltung der Kultur im Internet sollen verstärkt und der Schutz von Kulturerbe, Naturerbe und Archivalien gut durchgeführt werden. Die Verwaltung des Kulturmarktes ist zu verstärken und der Kampf zur Beseitigung der Pornographie und anderer illegaler Publikationen beharrlich zu führen. Aktiv sollen die Körperkultur und die mit ihr im Zusammenhang stehenden Industrien entwickelt werden. Der Aufbau von Sporteinrichtungen an der Basis in Stadt und Land ist zu verstärken. Die Körperertüchtigung des ganzen Volkes soll tatkräftig zur Entfaltung gebracht und das Niveau des Leistungssports erhöht werden. Gut und unvernachlässigt sollen die Vorbereitungen für die Olympiade und die Paralympics in Beijing getroffen und die Vorbereitungen für die Expo in Shanghai durchgeführt werden. Die Speziellen Internationalen Olympischen Spiele in Shanghai sollen gut ausgerichtet werden.

(2) Die Arbeit bezüglich der Beschäftigung und der Sozialabsicherung verstärken

Wir müssen daran festhalten, der Erweiterung der Beschäftigung den Vorrang in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt einzuräumen. Es gilt, die Finanz-, Steuer- und Währungspolitik, die die Förderung der Beschäftigung begünstigt, durchzusetzen und die Menschen aktiv zu unterstützen, selbst Existenzgründungen vorzunehmen und selbst nach einem Arbeitsplatz suchen zu können. Dabei liegt der Schwerpunkt darin, bei der Wiederbeschäftigung von Freigesetzten und Arbeitslosen sowie von Arbeitern und Angestellten der Unternehmen, die geschlossen wurden und Bankrott gemacht haben, gute Arbeit zu leisten; den Familien, in denen es keinen Beschäftigten gibt, und denjenigen, die Schwierigkeiten bei der Beschäftigung haben, aktiv zu helfen, einen Arbeitsplatz zu bekommen; die Beschäftigungsanleitung und die diesbezüglichen Dienstleistungen für die Hochschulabsolventen sind zu verstärken, und die Reform der Unterbringung der demobilisierten Armeeangehörigen ist voranzutreiben. Es gilt, harmonische Arbeitsbeziehungen zu entwickeln, das System des Arbeitsvertrags umfassend durchzusetzen und die legitimen Rechte und Interessen der Werktätigen zu schützen.

Es gilt, den Aufbau des Sozialabsicherungssystems zu verstärken. In diesem Jahr sieht der zentrale Haushalt die Ausgaben in Höhe von 201,9 Milliarden Yuan für die Sozialabsicherung vor, was einen Anstieg um 24,7 Milliarden Yuan im Vergleich zum vorigen Jahr bedeutet. Das System der Grundrentenversicherung der Arbeiter und Angestellten von Unternehmen ist weiterhin zu vervollkommnen; die Ausdehnung des Pilotversuchs mit der Ergänzung des Individualkontos ist voranzutreiben. Das System der grundlegenden Krankenversicherung für die Arbeiter und Angestellten und das Versicherungssystem für Arbeitslosigkeit, Arbeitsunfälle und Geburten in den Städten sollen vervollständigt werden. Es gilt, die Errichtung des Sozialabsicherungssystems, das den Besonderheiten der bäuerlichen Wanderarbeiter entspricht, zu beschleunigen, wobei der Schwerpunkt darin liegt, die Arbeit bezüglich der Arbeitsschutzversicherung für die bäuerlichen Wanderarbeiter und der Absicherung der ärztlichen Behandlung ihrer schweren Krankheiten voranzutreiben. Man soll die Erforschung und Ausarbeitung der Verfahren für die überregionale Verlagerung und Fortsetzung des Sozialversicherungsverhältnisses fest anpacken. Es gilt, den Abdeckungsbereich der Sozialversicherung fernerhin zu erweitern, insbesondere gute Arbeit bezüglich der Beteiligung der Unternehmen mit auswärtigem Kapital, der Privatunternehmen und anderer nicht-gemeineigener Unternehmen sowie von flexiblen Berufstätigen in den Städten an der Versicherung zu leisten. Sozialabsicherungsfonds sind durch verschiedene Kanäle aufzubringen und zu akkumulieren. Die Verfahren für die Erhebung und Verwaltung von Sozialversicherungsbeiträgen sind zu vervollkommnen und die Rate der Beitragserhebung für die Fonds zu erhöhen. Es gilt, die Überwachung und Verwaltung von Sozialabsicherungsfonds, öffentlichen Reservefonds für den Wohnungsbau und anderen öffentlichen Sozialfonds zu forcieren und widerrechtliche Besitznahme und Zweckentfremdung streng zu unterbinden. Das Wohlfahrtswesen ist aktiv zu entwickeln.

Es gilt, das Sozialhilfesystem in Stadt und Land zu vervollständigen. Das System der Absicherung des Existenzminimums für Stadtbewohner, das medizinische Rettungs- und Hilfesystem in Stadt und Land und das Rettungs- und Hilfesystem für mittellose Landstreicher und Bettler in den Städten sollen vervollkommnet werden. Wir werden in diesem Jahr das System für die Absicherung des Existenzminimums in den ländlichen Gebieten landesweit etablieren, was eine weitere und wichtige Maßnahme zur Verstärkung der Arbeit bezüglich der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern und zum Aufbau einer harmonischen Gesellschaft bedeutet. Alle lokalen Behörden müssen den wirklichen Umständen entsprechend die Anzahl der Personen, deren Existenzminimum abzusichern ist, und die diesbezügliche Norm rationell festlegen, wobei der zentrale Haushalt den Gebieten, die Schwierigkeiten haben, angemessene Hilfe gewähren wird. Dass das System für die Absicherung des Existenzminimums in Stadt und Land Chinas etabliert wird, ist für die Förderung der sozialen Gerechtigkeit und den Aufbau einer harmonischen Gesellschaft von großer und weitreichender Bedeutung. Es gilt, die Politik über die bevorzugte Behandlung von Familienangehörigen revolutionärer Märtyrer und Armeeangehöriger weiter gut in die Tat umzusetzen und ihre konkreten Schwierigkeiten angemessen und sorgsam zu überwinden. Die Arbeit bezüglich der Katastrophenverhütung und -minderung sowie der Unterstützung von Katastrophengeschädigten soll man tatsächlich und gut leisten und die Produktion und das Leben der Katastrophengeschädigten angemessen arrangieren. Die Entwicklung der Philanthropie ist zu unterstützen. Wir müssen allen Stadt- und Landbewohnern, insbesondere den Massen, die Schwierigkeiten haben, ermöglichen, die Sonnenstrahlen der öffentlichen Finanzen zu nutzen.

(3) Die Arbeit bezüglich der Produktionssicherheit forcieren und die Marktordnung sanieren und standardisieren

Es gilt, dem Auftreten schwerwiegender sowie äußerst großer Unfälle im Bereich der Sicherheit entschieden Einhalt zu gebieten und eine Wende zur stabilen Verbesserung des Produktionssicherheitszustandes im ganzen Land herbeizuführen. Es gilt, die Richtlinie "Sicherheit an die erste Stelle setzen, Prävention als Hauptarbeit leisten und umfassend sanieren" gewissenhaft durchzuführen, das System für Produktionssicherheit zu vervollkommnen und das Verantwortungssystem buchstäblich in die Tat umzusetzen sowie die Investition in die Produktionssicherheit aufzustocken und die Erziehung und Ausbildung im Sinne der Produktionssicherheit zu verstärken. Es gilt, den Kampf zur Bewältigung des Grubengases in Kohlenbergwerken und zu deren Sanierung oder Schließung gut fortzusetzen. Ferner müssen die speziellen Sanierungsmaßnahmen für die Schwerpunktbranchen und -bereiche tatsächlich durchgeführt und die Sicherheit und Prävention in Schulen und Stätten mit großen Menschenansammlungen verstärkt werden. Man muss gesetzesgemäß die Kontrolle und Verwaltung verstärken und Unfälle im Bereich der Produktionssicherheit ernsthaft untersuchen und strikt ahnden.

Wir müssen daran festhalten, Probleme samt ihren Wurzeln gleichzeitig zu behandeln, die Marktordnung tief gehend zu regeln und zu standardisieren. Es gilt, den Aufbau des Systems der gesellschaftlichen Kreditwürdigkeit zu beschleunigen. Das Marktverwaltungssystem ist zu vervollständigen und die Marktkontrolle und -verwaltung zu verstärken. Man muss energisch gegen alle gesetzwidrigen Handlungen, wie Produktion und Verkauf von gefälschten Waren, betrügerische Werbungen, Handelsbetrügereien, Pyramidenverkauf und Pyramidenverkauf in versteckter Form, Steuerhinterziehung und -betrug sowie Schmuggel und Verkauf von Schmuggelwaren, gemäß dem Gesetz vorgehen. Spezielle Sanierungsmaßnahmen für die Sicherheit von Nahrungsmitteln sind tatkräftig durchzuführen. Allseitig soll die Ordnung des Arzneimittelmarktes geregelt und die Sicherheit der Nahrungs- und Arzneimittel der Volksmassen gewährleistet werden.

(4) Den Aufbau der sozialistischen Demokratie und Rechtsordnung vorantreiben

Die Entwicklung der Demokratie und die Vervollständigung des Rechtssystems sind die ureigenste Forderung des sozialistischen Systems. Beim Aufbau einer harmonischen Gesellschaft ist das Wichtigste, den Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems zu verstärken und die soziale Fairness und Gerechtigkeit zu fördern. Es gilt, die politische Umstrukturierung aktiv und sicheren Schrittes voranzutreiben und den Aufbau der demokratischen Politik chinesischer Prägung zu beschleunigen. Wir müssen das System zur Gewährleistung der demokratischen Rechte des Volkes vervollständigen und gewährleisten, dass das Volk staatliche Angelegenheiten, die Wirtschaft, das Kulturwesen und öffentliche Angelegenheiten nach dem Gesetz verwaltet. Der Aufbau der Selbstverwaltungsorganisationen auf der Basisebene in Stadt und Land muss verstärkt werden. Die Demokratie auf der Basisebene muss ausgebaut werden und die Systeme für die Bekanntmachung von Regierungsangelegenheiten, von Angelegenheiten in Unternehmen und Dörfern sind zu vervollkommnen, um zu gewährleisten, dass das Volk nach dem Gesetz seine demokratischen Rechte direkt ausübt. Die Regierungen aller Ebenen müssen an der wissenschaftlichen und demokratischen Entscheidungsfindung festhalten, das System der kollektiven Entscheidungsfindung, das Expertenberatungssystem, das öffentliche Bekanntmachungssystem, das öffentliche Anhörungssystem und das Verantwortungssystem für die Entscheidungsfindung für wichtige Fragen vervollkommnen und gesetzesgemäß Rechte der Bürger auf Informationszugang, Beteiligung, Meinungsäußerung und Kontrolle gewährleisten.

Die Rechtsbindung der Verwaltung ist umfassend voranzutreiben. Die Gesetzgebungsarbeit der Regierung ist zu verstärken, wobei der Schwerpunkt auf der Gesetzgebung bezüglich der Entwicklung der sozialen Bereiche, der Vervollständigung der Sozialabsicherung, der Verstärkung der Verwaltung der Gesellschaft, der Einsparung von Energieträgern und Ressourcen und des Schutzes von Ökosystemen und der Umwelt liegt. Es gilt, die administrative Gesetzesdurchführung zu verstärken und zu verbessern sowie das Verantwortungssystem für die administrative Gesetzesdurchführung in die Tat umzusetzen. Die Abteilungen für die Gesetzesdurchführung müssen streng gemäß ihren gesetzlich festgelegten Befugnissen und dem entsprechenden Verfahren ihre Macht ausüben und ihren Amtspflichten nachkommen. Die administrative Kontrolle ist weiter zu verstärken. Die Regierungen aller Ebenen und ihre Mitarbeiter müssen mit gutem Beispiel vorangehend die Verfassung und die Gesetze einhalten und strikt nach dem Gesetz handeln; sie müssen sich bewusst der Kontrolle des Volkskongresses und dessen ständigen Ausschusses und der demokratischen Kontrolle der Politischen Konsultativkonferenz unterziehen und gewissenhaft die Meinungen der demokratischen Parteien, der Allchinesischen Vereinigung der Industriellen und Kaufleute, der parteilosen Persönlichkeiten sowie der verschiedenen Massenorganisationen anhören. Sie müssen sich von Medien und der Öffentlichkeit kontrollieren lassen. Die Überwachungs- und Rechnungsprüfungsbehörden sind zu unterstützen, ihren Kontrollpflichten gemäß dem Gesetz unabhängig nachzukommen. Wir müssen durch die Verstärkung der klaren Befugniseinschränkung und Kontrolle im Zuge der Machtausübung gewährleisten, dass mit der vom Volk gewährten Macht dessen Interessen gefördert werden. Die Aufklärungsarbeit zur Popularisierung der Gesetze ist tief gehend zu entfalten; die Arbeit bezüglich der Überprüfung von administrativen Entscheidungen, der juristischen Dienstleistung und der Rechtshilfe soll gut geleistet werden. Es gilt, die Reform des Systems der Justizverwaltung weiter voranzutreiben und die juristische Gerechtigkeit zu wahren.

Die Arbeit bezüglich der nationalen Minderheiten, der Religion und der die Überseechinesen betreffenden Angelegenheiten muss gut geleistet werden. Man muss das Gesetz über regionale Autonomie der nationalen Minderheiten umfassend durchsetzen, und die sozialistischen Beziehungen zwischen den Nationalitäten, die durch Gleichberechtigung, Solidarität, gegenseitige Hilfe und Harmonie gekennzeichnet sind, konsolidieren und entwickeln. Man muss die grundlegende Richtlinie der Partei für die Arbeit bezüglich der Religion allseitig durchsetzen und die Vorschriften über religiöse Angelegenheiten gewissenhaft in die Tat umsetzen. Es gilt, die Politik der Partei über Angelegenheiten der Überseechinesen allseitig durchzuführen und die spezifische Rolle der im Ausland lebenden Chinesen, der zurückgekehrten Überseechinesen und ihrer Familienangehörigen bei der Förderung der Wiedervereinigung des Vaterlandes und der nationalen Wiederauferstehung zur Entfaltung zu bringen.

(5) Die gesellschaftliche Stabilität und Harmonie wahren

Wir müssen den Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Volksmassen als Ausgangspunkt und Basis für die korrekte Behandlung der gesellschaftlichen Widersprüche und für die Förderung der sozialen Stabilität und Harmonie in der neuen Periode betrachten. Es gilt, Mechanismen zur Koordination von Interessen, Mechanismen zur Äußerung von Forderungen, Mechanismen zur detaillierten Untersuchung, Schlichtung und Behandlung von Widersprüchen und Mechanismen zur Gewährleistung von Rechten und Interessen zu vervollkommnen. Alle politischen Richtlinien, die die Interessen der Massen betreffen, sind gewissenhaft durchzusetzen, die von den Massen berichteten Probleme gemäß dem Gesetz und der Politik rechtzeitig zu lösen und alle Handlungen, die bei der Einziehung und Inanspruchnahme von Boden, dem Abriss von Häusern und dem Umzug der Betroffenen, der Umwandlung der Eigentumsform von Unternehmen sowie dem Umweltschutz die Interessen der Massen verletzen, entschieden zu korrigieren. Die Mitarbeiter der Regierungen aller Ebenen, insbesondere die führenden Kader, müssen unmittelbar an die Basis gehen, aus eigener Initiative Sorgen der Massen beseitigen und ihre Schwierigkeiten überwinden. Der Aufbau von Wohnvierteln ist voranzutreiben und die Dienstleistungs- und Verwaltungsnetze an der Basis sind zu vervollständigen. Die Arbeit bezüglich der brieflich oder mündlich vorgebrachten Beschwerden muss intensiviert und das Verantwortungssystem über die Arbeit bezüglich der brieflich oder mündlich vorgebrachten Beschwerden vervollständigt werden. Es gilt, den Aufbau des Präventions- und Kontrollsystems für die öffentliche Sicherheit zu verstärken; man muss sich besondere Mühe geben, die hervorstechenden Probleme bezüglich der öffentlichen Sicherheit zu lösen und die Gebiete, wo die öffentliche Sicherheit chaotisch ist, zu sanieren. Es gilt, kriminelle Verbrechen gemäß dem Gesetz zu bekämpfen und die staatliche Sicherheit und die gesellschaftliche Stabilität aufrechtzuerhalten.