III. Die gute und schnelle Entwicklung der Wirtschaft fördern

Die Gesamtsituation überblickend, müssen wir in diesem Jahr für die wirtschaftliche Entwicklung unsere Anstrengungen auf die gute Verrichtung der Arbeiten in folgenden Bereichen konzentrieren:

(1) An der Verstärkung und Verbesserung der makroökonomischen Steuerung festhalten

Es gilt, die besonnene und sichere Finanzpolitik weiter durchzuführen. Erstens soll das Budgetdefizit angemessen reduziert und der Umfang von langfristigen Staatsobligationen für Aufbau angemessen verkleinert werden. In diesem Jahr wird das zentrale Budgetdefizit auf 245 Milliarden Yuan veranschlagt, eine Abnahme um 50 Milliarden Yuan im Vergleich zu dem des letzten Jahres; und die Emission von langfristigen Staatsobligationen für Aufbau wird mit 50 Milliarden Yuan geplant, eine Abnahme um 10 Milliarden Yuan im Vergleich zu denen des letzten Jahres; die reguläre Aufbauinvestition im Rahmen des Etats der Zentralregierung wird auf 80,4 Milliarden Yuan veranschlagt, eine Zunahme um 25 Milliarden Yuan im Vergleich zum Etat des letzten Jahres. Die Gesamthöhe der Aufbauinvestition der Zentralregierung beträgt 130,4 Milliarden Yuan. Zweitens gilt es, die Struktur der Ausgaben aus dem Etat der Regierung und der Investition durch die Regierung zu optimieren und Schwerpunkte dabei hervorzuheben. Für die Investition durch die Regierung soll ein "dreifaches Höher" gewährleistet werden: Die Ausgaben für die direkte Verbesserung der Produktions- und Lebensbedingungen in den ländlichen Gebieten sollen höher als die im Vorjahr sein, die Investitionen ins Sozialwesen wie Elementarschulbildung und öffentliches Gesundheitswesen sollen höher als die im Vorjahr sein, und die Investitionen in die groß angelegte Erschließung der westlichen Gebiete sollen höher als die im Vorjahr sein. Gleichzeitig wird die Unterstützung für Energieeinsparung, Umweltschutz und selbstständige Innovation forciert werden. Drittens gilt es, die den Plan übertreffenden Einnahmen des zentralen Haushalts rationell einzusetzen. Seit einigen Jahren war die reale Wachstumsrate der Wirtschaft höher als das geplante Ziel; hinzu kamen noch politische Faktoren zur Steigerung der Einnahmen, so dass ein relativ hoher Einnahmeüberschuss des zentralen Haushalts erzielt wurde. Von 2003 bis 2006 belief sich der jährliche durchschnittliche Einnahmeüberschuss auf 204 Milliarden Yuan; im letzten Jahr erreichte der Einnahmeüberschuss 257,3 Milliarden Yuan. Diese den Plan übertreffenden Einnahmen wurden bzw. werden hauptsächlich für die Tilgung historischer Schulden, die sich auf Steuerrückvergütung für Exporte und die Wiederbenutzung des Ackerlandes für die Forstwirtschaft usw. beziehen, für gesetzesgemäße Erhöhung der Rückzahlung der lokalen Steuereinnahmen und des allgemeinen Zahlungstransfers, für die Erhöhung der gesetzlich festgelegten Ausgaben für Bildungswesen, Wissenschaft und Technik, für die Erhöhung der Ausgaben für Sozialabsicherungsfonds und politikbedingte Konkurse von Unternehmen sowie für die Absicherung des Existenzminimums von Einwohnern verwendet. In diesem Jahr wird geplant, dass aus dem Einnahmeüberschuss des letzten Jahres 50 Milliarden Yuan abgezweigt werden, um einen Fonds zur Stabilisierung und Regulierung des Etats der Zentralregierung zu bilden. Dies kommt der noch wissenschaftlicheren und rationaleren Zusammenzustellung des Budgets und der Beibehaltung der Stabilität des Etats sowie der Kontinuität der Finanzpolitik der Zentralregierung zugute. Die Verwendung dieses Fonds wird in die Verwaltung des Etats einbezogen und obliegt der Kontrolle des Nationalen Volkskongresses. Wir sollen die Finanzverwaltung verstärken und die Steigerung von Einnahmen sowie die Reduzierung von Ausgaben intensivieren. Wir müssen fleißig arbeiten und rigorose Sparsamkeit üben, extravagantem Aufwand und Verschwendungen entgegentreten und die Effizienz der Verwendung der Finanzmittel erhöhen. Wir sollen die gesetzesgemäße Sanierung des Steuerwesens tatkräftig fördern, die Steuererhebung und -verwaltung verstärken und die Verwaltung steuerfreier Einnahmen der Regierung standardisieren.

Es gilt, die besonnene und sichere Geldpolitik weiter durchzuführen. Wir sollen verschiedenartige Instrumente der Geldpolitik umfassend anwenden, die Gesamtsumme der Geldversorgung und Kreditvergabe rationell steuern und den übermäßigen Geldfluss von Banken wirksam vermindern; wir sollen die Kreditstruktur regulieren und optimieren, die Banken dazu anleiten, die Kreditunterstützung für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete, die Bauern, die mittelständigen und kleinen Unternehmen, für Energieeinsparung und Umweltschutz sowie für selbstständige Innovation zu stärken; man soll die Vergabe von mittel- und langfristigen Krediten weiter kontrollieren und die Kredite für die Unternehmen mit hohem Energieverbrauch und schwerer Umweltverschmutzung und für rückständige Unternehmen in den Branchen mit überschüssigen Produktionskapazitäten streng einschränken. Die sich am Markt orientierende Reform von Zinssätzen soll mit festen Schritten vorangetrieben werden. Der Herausbildungsmechanismus des Wechselkurses des RMB soll weiter vervollkommnet und die Verwaltung von Devisen verstärkt und verbessert werden; aktiv sollen Kanäle sowie die Art und Weise zur rationellen Verwendung von Devisenreserven des Staates erforscht und entwickelt werden. Von verschiedenen Seiten her sollen Maßnahmen getroffen werden, um den Zustand des Ungleichgewichts der internationalen Zahlungsbilanz schrittweise zu verbessern.

Das Verhältnis zwischen Investition und Konsum soll reguliert werden. Es soll an der Richtlinie der Erweiterung der Inlandsnachfrage festgehalten werden, wobei die Erweiterung des Konsumbedarfs den Schwerpunkt bildet. Die Reform des Einkommensverteilungssystems ist zu vertiefen, was sowohl den Widerspruch der Vergrößerung des Einkommensunterschieds entschärfen als auch den Konsumbedarf wirksam erweitern kann. Wir müssen verschiedenartige Maßnahmen ergreifen und uns bemühen, das Einkommen der Stadt- und Landbewohner, insbesondere das der Durchschnitts- und Wenigverdienenden, zu erhöhen. Das Mindestlohnsystem muss rational reguliert und strikt durchgeführt werden. Der Mindeststundenlohntarif soll in die Praxis umgesetzt werden. Es gilt, die Steuerung und Anleitung der Lohnverteilung der Unternehmen zu verstärken und die Mechanismen für die normale Lohnsteigerung und -auszahlung zu etablieren und zu vervollständigen. In allen Gebieten soll in diesem Jahr eine allgemeine Überprüfung der Umsetzung des Mindestlohnsystems und des Mindeststundenlohntarifs durchgeführt werden. Die politischen Richtlinien und Maßnahmen zur Reform des Gehaltssystems für die öffentlich Bediensteten, zur Standardisierung deren Einkommensverteilungsordnung und zur Regulierung der Bezahlung für betreffende Personen sollen weiter in die Praxis umgesetzt werden. Es gilt, besonders den Konsumbedarf in den ländlichen Gebieten zu erweitern, die politischen Richtlinien und Maßnahmen zur Förderung der Erhöhung des Einkommens der Bauern und der Reduzierung ihrer Belastung gewissenhaft durchzusetzen, die Warenzirkulation und die Zirkulation im Handel und den Aufbau des Marktsystems in den ländlichen Gebieten zu verstärken und das Konsumumfeld und die -bedingungen in den ländlichen Gebieten zu verbessern. Die Konsumpolitik ist zu vervollkommnen; aktiv sollen boomende Konsumbereiche wie Tourismus, Kulturwesen, Freizeitbetätigung und Fitnesstraining gefördert und der Konsum der Einwohner soll erweitert werden.

Wir sollen ein angemessenes Wachstum der Anlageinvestitionen beibehalten, mit konzentrierten Kräften die Investitionsstruktur optimieren und die Effizienz der Investition erhöhen. Weiterhin sollen die "Schleusen", nämlich Bodennutzung und Kreditvergabe, streng kontrolliert werden. Den Verhältnissen in verschiedenen Branchen entsprechend sollen die Marktzugangsnormen für zu Bauzwecken genutzten Boden, Umweltschutz, Energieeinsparung, Technik und Sicherheit angemessen erhöht und streng durchgeführt werden. Die Zahl der in Angriff zu nehmenden Projekte soll streng kontrolliert werden, insbesondere soll der Umfang des Städtebaus unter Kontrolle gebracht werden. Die Durchführung der wichtigen Projekte, die für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Gesamtsituation und die langfristige Entwicklung von Belang sind, und der Aufbau von wichtigen Infrastrukturen wie große Wasseranlagenbauprojekte, Energiebasen, Hauptbahnlinien und Hauptlinien der Staatsstraßen sollen verstärkt werden. Es gilt, das in der Gesellschaft gesammelte Kapital dazu anzuleiten, mehr in die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete, ins Sozialwesen, in die selbstständige Innovation, in die Ressourceneinsparung, in den Umweltschutz und in die zentralen und westlichen Gebiete zu fließen. Die Reform des Investitionssystems soll vertieft werden, und das Entscheidungssystem für wichtige Investitionsprojekte und das System zur Ermittlung der Verantwortung dafür sollen vervollkommnet werden.

Die Immobilienbranche spielt eine wichtige Rolle für die wirtschaftliche Entwicklung und die Verbesserung der Wohnbedingungen der Volksmassen; ihre nachhaltige und gesunde Entwicklung soll gefördert werden. Erstens müssen wir von den durch große Bevölkerungszahl und relativ kleine Bodenfläche gekennzeichneten Verhältnissen unseres Landes und vom wirtschaftlichen Entwicklungsniveau in der gegenwärtigen Phase ausgehen, rationale Planung anstellen, wissenschaftlichen Aufbau durchführen, angemessenen Konsum realisieren und energiesparende, weniger Boden beanspruchende und umweltfreundliche Bauwerke entwickeln, woraus sich die Modelle von Wohnungsbau und Konsum mit chinesischen Besonderheiten herausbilden können. Zweitens soll die Immobilienbranche den Schwerpunkt auf die Entwicklung preisgünstiger Eigentumswohnungen legen, die sich nach den Volksmassen richten. Die Regierung soll den Wohnungsproblemen der einkommensschwachen Familien besondere Aufmerksamkeit schenken und ihnen helfen, diese Probleme zu lösen. Die Unterstützung durch finanzielle und steuerliche politische Richtlinien ist zu verstärken und das System für Wohnungen mit niedriger Miete einzuführen und zu vervollkommnen. Das System für wirtschaftlich erschwingliche Wohnungen soll verbessert und genormt werden. Drittens müssen zwei Mittel, nämlich die Regulierung durch die Regierung und der Marktmechanismus, richtig angewendet werden. Der rationale Umfang der Investition in die Immobilien soll beibehalten und die Angebotsstruktur von Eigentumswohnungen optimiert werden. Die Kontrolle, Verwaltung und die Regulierung des Wohnungspreises sind zu verstärken, und dem zu schnellen Anstieg des Immobilienpreises ist Einhalt zu gebieten, damit ein rationales Preisniveau beibehalten wird. Viertens muss die Ordnung des Immobilienmarktes tief gehend geregelt und standardisiert werden. Die Kontrolle und die Verwaltung des Immobilienmarktes müssen intensiviert werden. Gesetzesgemäß müssen Verstöße gegen Gesetze und Vorschriften in den Kettengliedern wie Immobilienerschließung, -handel und -vermittlung geahndet werden. Die Lokalregierungen aller Ebenen sollen wirklich die Verantwortung für die Steuerung, Kontrolle und Verwaltung des Immobilienmarktes übernehmen.

(2) Die moderne Landwirtschaft entwickeln und den Aufbau neuer sozialistischer Dörfer vorantreiben

Die Frage der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern ist für die Gesamtsituation des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und der Sache der Modernisierung von großer Bedeutung. In diesem Jahr soll bei der Arbeit für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern der Schwerpunkt auf die Beschleunigung der Entwicklung der modernen Landwirtschaft gelegt werden, um den Aufbau neuer sozialistischer Dörfer in solider Weise voranzutreiben. Erstens gilt es, die Getreideproduktion zu stabilisieren und zu entwickeln. Das grundlegende Ackerland soll gut geschützt, die Getreideanbaufläche stabilisiert, die Struktur der Getreidesorten optimiert und der Ertrag pro Flächeneinheit durch große Anstrengungen erhöht werden. Die Kontrolle und Steuerung von Produktion, Konsum und Lagerung sowie Im- und Export von Getreide sollen verstärkt werden. Das Frühwarnsystem für die Getreidesicherheit soll etabliert und vervollkommnet und die Stabilität des Getreidemarktes beibehalten werden. Zweitens gilt es, die umfassende landwirtschaftliche Produktionskapazität wirksam zu erhöhen. Der Aufbau landwirtschaftlicher Einrichtungen soll beschleunigt und die agrartechnischen Ausrüstungen sollen verbessert werden. Die agrarwissenschaftliche Forschung und die Verbreitung der Agrartechnik sollen verstärkt werden. Das System der vergesellschafteten Dienstleistung soll vervollkommnet werden. Die Fähigkeit zur Katastrophenverhütung und -minderung in der Landwirtschaft soll verstärkt werden. Der Aufbau des Vorbeugungs- und Behandlungssystems gegen tierische Seuchen und Krankheiten ist zu intensivieren. Drittens gilt es, den Aufbau von infrastrukturellen Einrichtungen auf dem Land tatkräftig zu verstärken. Der Aufbau der Infrastruktur auf dem Lande wie Wasserwirtschaft, Landstraßen, Stromnetz, Telekommunikation, sicheres Trinkwasser und Biogas soll beschleunigt werden. Mit konzentrierten Kräften soll innerhalb von zwei bis drei Jahren der Umbau von großen, mittelgroßen und kleinen Schwerpunktstauseen, die beschädigt und gefährlich sind, im Wesentlichen abgeschlossen werden. Der Bau von Einrichtungen für sicheres Trinkwasser soll beschleunigt werden. In diesem Jahr soll das Problem der Sicherung des Trinkwassers erneut für weitere 32 Millionen Menschen gelöst werden. Viertens gilt es, durch verschiedene Kanäle das Einkommen der Bauern zu steigern. Mit großen Anstrengungen sollen die Einnahmen durch Ackerbau, Tierzucht, Aquakultur, Viehzucht und Forstwirtschaft erhöht werden; aktiv sollen der sekundäre und tertiäre Sektor in den ländlichen Gebieten, insbesondere die Verarbeitungsindustrie für Agrarprodukte, entwickelt werden. Es gilt, das industriemäßige Wirtschaften in der Landwirtschaft tatkräftig voranzutreiben, die Entwicklung der führenden Unternehmen zu unterstützen, die Wirtschaft in den Landkreisen zu stärken und die Kanäle zur Beschäftigung und Einkommenssteigerung der Bauern auszubauen. Gewissenhaft sollen die verschiedenen politischen Richtlinien und Maßnahmen zur Lösung von Problemen der bäuerlichen Wanderarbeiter in die Praxis umgesetzt werden. Die Überwindung der Armut durch die Entwicklung soll mehr intensiviert und die Zahl der armen Landbewohner weiter reduziert werden. Fünftens gilt es, mit konzentrierten Kräften den Aufbau eines technisch erfahrenen Kontingents von Fachkräften in den ländlichen Gebieten und die Erschließung von dortigen menschlichen Ressourcen voranzutreiben. Die Fortbildung von Arbeitskräften auf dem Land ist zu verstärken und das Fertigkeitsniveau der Bauern, Ackerbau, Tierzucht und Aquakultur wissenschaftlich zu betreiben, und ihre Fähigkeiten zur Beschäftigung nach ihrer Umsetzung sollen erhöht werden. Es sollen Bauern neuen Typs heran- und ausgebildet werden.

Bei der Entwicklung der modernen Landwirtschaft und Vorantreibung des Aufbaus neuer Dörfer kommt es auf Politik, Investition, Wissenschaft und Technik sowie Reform an. Erstens sollen wir die Unterstützungspolitik für die Landwirtschaft und die Vergünstigungspolitik für die Bauern konsolidieren, vervollkommnen und verstärken. Wir sollen die direkte Subvention für die Bauern, die Getreide anbauen, die Subvention für veredelte Saatsorten und die Beschaffung von Landmaschinen und Agrargeräten sowie die umfassende Subvention für landwirtschaftliche Produktionsmittel erhöhen. Wir sollen die Politik für den Mindestankaufspreis von Getreide weiter durchführen. Die Unterstützung für die Kreise und Gemeinden, die finanzielle Schwierigkeiten haben, und für die wichtigsten Getreideanbaukreise soll intensiviert werden. Zweitens sollen wir die Investition in die Landwirtschaft und in die ländlichen Gebiete aufstocken. In wirksamer Weise sollen wir den Schwerpunkt des Aufbaus von infrastrukturellen Einrichtungen und der Entwicklung des Sozialwesens des Staates auf die ländlichen Gebiete verlagern. In diesem Jahr soll das Wachstum der zur Unterstützung der Landwirtschaft zu tätigenden Investition aus dem Etat höher als das im letzten Jahr, das Wachstum der staatlichen Anlageinvestition in die ländlichen Gebiete höher als das im letzten Jahr und das Wachstum der Einnahmen aus der Veräußerung von Boden, die für den Aufbau in den ländlichen Gebieten verwendet werden, höher als das im letzten Jahr sein. Für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern werden 391,7 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt bereitgestellt, was im Vergleich zum letzten Jahr eine Zunahme um 52 Milliarden Yuan bedeutet. Aktiv soll die landwirtschaftliche Versicherung entwickelt werden; der Umfang des Pilotversuchs der politikbedingten Versicherung in der Landwirtschaft soll erweitert werden. Drittens gilt es, die Fortschritte der Agrarwissenschaft und -technik zu beschleunigen. Die Förderung der Innovationsfähigkeit der Agrarwissenschaft und -technik soll verstärkt werden. Die agrarwissenschaftlichen und -technischen Projekte sollen unterstützt werden. Die Umsetzung der Ergebnisse der Agrarwissenschaft und -technik soll beschleunigt werden. Die Systeme der Verbreitung der Agrartechnik und der Dienstleistung an der Basis sollen vervollkommnet werden. Die Einführung der Agrarwissenschaft und -technik in Dörfer und Haushalte soll angespornt werden. Viertens soll die umfassende Reform in den ländlichen Gebieten allseitig vorangetrieben werden. Es gilt, die Reform des Verwaltungsapparates in Gemeinden, die Reform in der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht auf dem Land und die Reform des Finanzverwaltungssystems auf Kreis- und Gemeindeebene beschleunigt voranzutreiben, schrittweise ein leistungsfähiges und hocheffektives administratives Verwaltungssystem auf dem Land zu etablieren, ein durch die Regierung garantiertes und auf der allgemeinen Schulpflicht beruhendes Bildungssystem in den ländlichen Gebieten und ein Städte und ländliche Gebiete abdeckendes System der öffentlichen Finanzen aufzubauen. Zur gleichen Zeit soll die Reform des Systems der Inanspruchnahme von Boden und des Systems des kollektiven Rechts auf Forstung vorangetrieben werden. Aktiv sollen spezialisierte genossenschaftliche Organisationen der Bauern entwickelt und die Schulden in den ländlichen Gebieten weiter überprüft und abgelöst werden.

Bei der Förderung des Aufbaus neuer sozialistischer Dörfer müssen wir den Schwerpunkt auf die wirtschaftliche Entwicklung auf dem Land und die Steigerung des Einkommens der Bauern legen. Man muss daran festhalten, das grundlegende System des Wirtschaftens in den ländlichen Gebieten zu stabilisieren und zu vervollkommnen. Man muss daran festhalten, sich nach den örtlichen Gegebenheiten zu richten, von den wirklichen Umständen auszugehen, den Willen der Bauern zu respektieren, ihre Rechte und Interessen zu wahren und gegen Formalismus und Zwangsverordnung vorzugehen.

(3) Energieeinsparung, Senkung des Verbrauchs, Umweltschutz, sparsame und intensive Bodennutzung mit aller Kraft anpacken

In diesem Jahr sollen wir die Einsparung von Energie, die Senkung des Verbrauchs, den Umweltschutz, die sparsame und intensive Nutzung des Bodens als Bresche und wichtige Handhabe zur Veränderung des Wirtschaftswachstumsmodus betrachten. In den Bereichen Energieeinsparung und Umweltschutz sollen wir schwerpunktmäßig folgende Arbeiten gut verrichten: Erstens sollen wir die Normen für Energieverbrauch und Umweltschutz vervollkommnen und sie strikt durchführen. Die neu zu beginnenden Projekte müssen einer Überprüfung des Energieverbrauchs und der Beurteilung der Umweltverträglichkeit unterzogen werden. Diejenigen davon, die den Normen für Energieeinsparung und Umweltschutz nicht entsprechen, dürfen nicht in Angriff genommen werden. Die bestehenden Unternehmen, die durch Sanierung den Normen immer noch nicht entsprechen, sollen ihre Produktion gesetzesgemäß einstellen und geschlossen werden. Zweitens sind unbedingt die rückständigen Produktionskapazitäten auszusondern. Während der Periode des 11. Fünfjahrplans sollen die kleinen Generatoraggregate von Wärmekraftwerken mit einer gesamten Kapazität von 50 Millionen kW stillgelegt oder ihre Produktion eingestellt werden, und in diesem Jahr wird danach gestrebt, die Generatoraggregate mit einer gesamten Kapazität von 10 Millionen kW stillzulegen oder ihre Produktion einzustellen. Die rückständige Produktionskapazität von 100 Millionen Tonnen Roheisen und die rückständige Produktionskapazität von 55 Millionen Tonnen Stahl sollen in den kommenden fünf Jahren ausgeschieden werden, und in diesem Jahr wird danach gestrebt, die rückständige Produktionskapazität von 30 Millionen Tonnen Roheisen bzw. 35 Millionen Tonnen Stahl auszusondern. Die Intensität der Ausscheidung der rückständigen Produktionskapazitäten der Branchen wie Zement, Elektrolytaluminium, Eisenlegierung, Koks und Karbid ist zu erhöhen. Drittens sollen wir die Schwerpunktbranchen und -unternehmen nachdrücklich in den Griff bekommen. Die Arbeit zur Energieeinsparung und Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen in den Schwerpunktbranchen wie Eisen und Stahl, Buntmetall, Kohle, chemische Industrie, Baumaterial und Bauwesen sowie in Schwerpunktunternehmen, deren jährlicher Energieverbrauch über mehr als 10 000 Tonnen Standardkohle hinausgeht, soll verstärkt werden. Die Schwerpunktprojekte zur Energieeinsparung wie die Umgestaltung von minderwertige Kohle verbrauchenden Industriekesseln (Brennöfen) und die regionale kombinierende Erzeugung von Strom und Wärme sollen umfassend durchgeführt werden. An der vorrangigen Entwicklung des städtischen öffentlichen Verkehrs soll festgehalten werden. Viertens soll das System der politischen Richtlinien über Energieeinsparung und Umweltschutz vervollkommnet werden. Der Entfaltung der Marktmechanismen soll Beachtung geschenkt werden, wirtschaftliche Mittel wie Preis, Steuer und Kredit sollen zur Förderung der Arbeit für Energieeinsparung und Umweltschutz umfassend angewendet werden. Die Reform der Preise wichtiger ressourcenintensiver Produkte und der Gebührenerhebung für die Emission von Schadstoffen soll vertieft werden. Das System der Ressourcensteuer soll vervollkommnet werden. Das System der Verwendung von Erzressourcen gegen Bezahlung soll komplettiert werden. Es gilt, die Etablierung des Kompensationsmechanismus für Ökosysteme und die Umwelt zu beschleunigen und maritime Ressourcen zu schützen sowie rational zu erschließen. Fünftens ist der technische Fortschritt für die Energieeinsparung und den Umweltschutz zu beschleunigen. Wir müssen aktiv die Erneuerung von Anlagen und die technische Umgestaltung mit der Energieeinsparung und Ausstoßherabsetzung als Hauptziele vorantreiben und alle Unternehmen anleiten, neue Anlagen, Technologien und Techniken anzuwenden, welche zur Energieeinsparung und zum Umweltschutz beitragen werden. Es gilt, die Mehrzwecknutzung von Ressourcen und die umweltfreundliche Produktion zu verstärken, mit aller Kraft die Kreislaufswirtschaft und die energiesparenden und umweltfreundlichen Industrien zu entwickeln. Sechstens sind die Verminderung und Beseitigung der Verschmutzung sowie der Umweltschutz zu intensivieren. Wir müssen Geldmittel aus den Staatsobligationen und aus den etatmäßigen Geldmitteln des zentralen Haushalts aufstocken, um die Städte dabei zu unterstützen, Einrichtungen für die Entsorgung von Hausabwasser und -müll sowie Abfällen mit Schadstoffen aufzubauen. Man soll weiter die Verhütung und Beseitigung von Verschmutzungen in den schwerpunktmäßigen Einzugsgebieten und Regionen von den "drei Flüssen und drei Seen" (Huai-Fluss, Haihe-Fluss und Liaohe-Fluss, Taihu-See, Chaohu-See und Dianchi-See), im Einzugsgebiet vom Bohai-Meer, im Einzugsgebiet des Songhua-Flusses, im Drei-Schluchten-Stauseegebiet und am Oberlauf des Yangtse sowie in den Quellgebieten und entlang der Wasserleitung von Süd- nach Nordchina gut durchführen. Es ist verboten, dass sich die Schadstoffe der die Verschmutzung verursachenden Unternehmen und der Städte über die ländlichen Gebiete ausbreiten, und die Nonpoint-Verschmutzung in den ländlichen Gebieten soll unter Kontrolle gebracht werden. Siebtens sollen die Kontrolle und die Verwaltung der Gesetzesdurchführung verstärkt werden. Es soll ein noch effektiveres System der Kontrolle und Verwaltung für Energieeinsparung und Umweltschutz aufgebaut werden. Die verschiedenartigen Verstöße gegen Gesetze und Vorschriften sollen gesetzesgemäß rigoros bestraft werden. Achtens müssen wir gewissenhaft das Verantwortungssystem zur Erfüllung der Ziele der Energieeinsparung und Ausstoßverminderung in die Tat umsetzen. Man muss sich beeilen, ein wissenschaftliches, vollständiges und einheitliches Kennziffersystem für die Energieeinsparung und Ausstoßverminderung, ein Überwachungssystem und ein Prüfungssystem zu errichten und zu vervollkommnen; ein striktes Rechenschaftssystem ist durchzuführen.

Bei der sparsamen und intensiven Nutzung von Boden handelt es sich nicht nur um eine gegenwärtige wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt, sondern auch um die langfristigen Interessen des Staates und die Existenzgrundlage der Nation. In der Frage des Bodens dürfen wir auf keinen Fall unkorrigierbare Fehler machen, die historische Tragweite haben und unserer Nachkommenschaft Übelstände hinterlassen. Wir müssen unbedingt die rote Linie behaupten, dass das Ackerland des ganzen Landes nicht weniger als 1,8 Milliarden Mu (ein Mu = 1/15 Hektar) beträgt. Das System zur strengsten Verwaltung von Boden muss entschieden durchgesetzt werden: Erstens müssen die Gesamtplanung und der Jahresplan für die Nutzung von Boden tatsächlich durchgeführt werden. Der Umfang des für Bauzwecke genutzten Bodens muss entschieden unter Kontrolle gehalten werden. Der Schutz von Ackerfeldern, vor allem vom grundlegenden Ackerland, muss verstärkt werden. Es ist untersagt, eigenmächtig Ackerland für Bauzwecke zu verwenden. Die neu revidierten Bestimmungen über die Bodennutzung für die Projekte, die zur Kategorie von verbotenen und eingeschränkten Projekten gehören, sind gewissenhaft in die Tat umzusetzen; besonders zu verbieten ist die Nutzung von Boden für Projekte wie Erschließung von Immobilien wie Villa, das Anlegen von Golfplätzen und den Neubau von Fortbildungszentren durch Partei- und Staatsorgane, staatseigene Unternehmen und öffentliche Institutionen. Zweitens müssen die Komplettierung und die strenge Durchführung der Normen für die sparsame und intensive Nutzung des Bodens, einschließlich des Bodens für kollektive Bauzwecke sowie als Grundstücke von Wohnhäusern, in den ländlichen Gebieten, fest angepackt werden; dabei muss seine Zunahme unter Kontrolle gehalten und der verfügbare Bodenbestand wieder nutzbar gemacht werden, damit die Effizienz der Bodennutzung und der Grad deren Intensität erhöht werden. Drittens muss die Bodennutzung für industrielle Zwecke praktisch kontrolliert werden; dabei muss an den Normen für den Mindestpreis bei der Veräußerung von Boden für industrielle Zwecke festgehalten werden. Viertens müssen die politischen Richtlinien für Steuer- und Gebührenerhebung zur Bodennutzung für Bauzwecke durchgeführt werden. Die Verwaltung von Einnahmen aus und Ausgaben bezüglich der Bodenveräußerung muss standardisiert werden, und die Bestimmungen über die Einbeziehung aller Einnahmen aus und aller Ausgaben bezüglich der Veräußerung des Nutzungsrechtes des staatseigenen Bodens in den lokalen Etat müssen wirksam durchgeführt werden. Fünftens muss das Verantwortlichkeitssystem für die Verwaltung von Boden streng gehandhabt werden. Das System für Kontrolle und Inspektion der Bodennutzung muss in die Praxis umgesetzt werden. Die verschiedenartigen Verstöße gegen Gesetze und Vorschriften müssen streng ermittelt und geahndet werden.

In der ganzen Gesellschaft sollen tatkräftig eine sparsame, umweltfreundliche und zivilisierte Produktionsweise und dementsprechende Konsummodelle gefördert werden, damit Ressourceneinsparung und Umweltschutz zur bewussten Handlung von allen Unternehmen, Dörfern, Einheiten und Mitgliedern der Gesellschaft werden, und mit großen Anstrengungen soll eine ressourcensparende und umweltfreundliche Gesellschaft aufgebaut werden.

(4) Niveauerhöhung der Industriestruktur und selbstständige Innovation beschleunigt vorantreiben

Es soll daran festgehalten werden, den Weg der Industrialisierung neuen Typs zu gehen und mit konzentrierten Kräften die Industriestruktur zu optimieren. Der Schwerpunkt liegt auf der tatkräftigen Entwicklung der Dienstleistungswirtschaft und der Anhebung der Industrien auf eine höhere Stufe und ihres Niveaus sowie auf der weiteren Förderung der informationstechnisch gestützten Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft überhaupt. Es gilt, von verschiedenen Seiten her wie durch die Reform von Systemen und Mechanismen, durch die Steigerung des Einsatzes von Geldmitteln und durch die Vervollkommnung der Politik die beschleunigte Entwicklung der Dienstleistungswirtschaft zu fördern und zu unterstützen; besonders zu entwickeln ist die moderne Dienstleistungswirtschaft, die die Logistik, das Geldwesen, das Informationswesen, die Beratung, den Tourismus und die Dienstleistungen in Wohnvierteln usw. umfasst. Die Industrie unseres Landes hat bereits einen recht großen Umfang, aber ihre Industrialisierungsstufe und ihr technisches Niveau sind nicht hoch. Es stellt eine dringende Aufgabe dar, die Industrie dazu zu bringen, sich von einer Industrie mit einem großen Produktionsumfang zu einer Industrie mit einer großen Leistungsstärke zu entwickeln. Es gilt, die Industrien mit Neu- und Hochtechnologien beschleunigt zu entwickeln, die Fertigungsindustrien für Anlagen wiederzubeleben, regenerierbare Energieträger aktiv zu entwickeln, Ersatzenergieträger geordnet zu entwickeln, durch breite Anwendung fortgeschrittener Technologien die traditionellen Industrien umzugestalten und diese auf eine höhere Stufe zu heben. Die Regulierung einiger Branchen mit überschüssigen Produktionskapazitäten soll beschleunigt werden. Bei der Optimierung der Industriestruktur soll der Anwendung wirtschaftlicher und rechtlicher Mittel Gewicht beigemessen und die Planung für die Industrien und deren Anleitung durch politische Richtlinien verstärkt werden.

Es gilt, sich nach dem Aufbau eines innovationsorientierten Landes zu richten und gewissenhaft die Ziele umzusetzen sowie die Aufgaben zu erfüllen, die im Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Entwicklung von Wissenschaft und Technik aufgestellt sind. Die wichtigen wissenschaftlichen und technischen Spezialprojekte sollen durchgeführt werden; eine Reihe von Kern- und Schlüsseltechnologien, die für die Volkswirtschaft und die Lebenshaltung des Volkes sowie die Sicherheit des Landes von Belang sind, ist mit großen Anstrengungen zu bewältigen. Auf Schwerpunktprojekte gestützt soll der selbstständige Aufbau wichtiger Anlagen vorangetrieben werden, und durch Anstrengungen sollen in wichtigen und überlegenen Bereichen Durchbrüche erzielt werden. Die Grundlagenforschung, die Erforschung von Spitzentechnologien und die Forschung zum Gemeinwohl sind zu verstärken. Die Reform der Systeme von Wissenschaft und Technik soll vertieft werden. Beschleunigt soll ein technisches Innovationssystem aufgebaut werden, das die Unternehmen als Hauptträger hat, sich am Markt orientiert und Produktion, Lehre und Forschung miteinander verbindet. Es gilt, Anspornmechanismen für selbstständige Innovation zu vervollständigen, die Finanz- und Steuerpolitik und die Geldmarktpolitik sowie das System bezüglich der Warenbeschaffung der Regierung, welche die Innovation fördern und unterstützen, in die Praxis umzusetzen. Aktiv ist die Risikoinvestition in die Gründung von Unternehmen zu entwickeln. Die Ausarbeitung und die Durchsetzung der staatlichen Strategie hinsichtlich der geistigen Eigentumsrechte sind fest anzupacken, und der Schutz des geistigen Eigentums ist praktisch zu intensivieren. Der Aktionsplan für das wissenschaftliche Bildungsniveau des ganzen Volkes ist weiter in der Praxis durchzusetzen.

(5) Die koordinierte Entwicklung von verschiedenen Regionen weiter vorantreiben

Es wird daran festgehalten, einheitlich, umfassend und rational zu planen, die Stärke zur Entfaltung zu bringen und die politischen Richtlinien durchzusetzen, um die koordinierte Entwicklung von verschiedenen Regionen zu fördern. Der Plan für die groß angelegte Erschließung der westlichen Gebiete in der Periode des 11. Fünfjahrplans soll gewissenhaft in die Tat umgesetzt werden. Schwerpunktmäßig gilt es, die Infrastruktur, den Aufbau der Ökosysteme und der ökologischen Umwelt sowie die Entwicklung von Wissenschaft, Technik und Bildungswesen zu verstärken. Die Industrien mit Besonderheiten und Überlegenheiten sind zu entwickeln. Um die Errungenschaften der Wiederbenutzung des Ackerlandes für die Forstwirtschaft und der Rückverwandlung des Weidelandes in Grasland zu konsolidieren, soll die Ausarbeitung der diesbezüglichen Folgepolitik fest angepackt werden. Weiter sollen die ökologischen Schwerpunktprojekte wie Schutz natürlicher Wälder, Verhütung und Bekämpfung von Verwüstung sowie Sanierung der Verkarstung durchgeführt werden. Die Wiederbelebung der alten Industriebasen in Nordostchina und anderen Gebieten soll aktiv vorangetrieben werden; schwerpunktmäßig gilt es, die Intensität der Regulierung der Industriestruktur zu erhöhen; die Reorganisation und die Umstrukturierung von wichtigen Branchen und Unternehmen sollen gut durchgeführt werden, und die Entwicklung der Fertigungsindustrie für Anlagen und der Verarbeitungsindustrie für Roh- und Werkstoffe, der Industrien mit Neu- und Hochtechnologien sowie der Verarbeitungsindustrie für Agrarprodukte soll gefördert und der Aufbau von Marktgetreideanbaubasen verstärkt werden. Die Pilotversuche mit der wirtschaftlichen Strukturumwandlung der Städte, die durch die Ausschöpfung von Ressourcen geprägt sind, und die Sanierung der abgesunkenen Kohlenbergbaugebiete sollen beschleunigt werden. Die Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern soll beschleunigt werden. In den zentralen Gebieten gilt es, schwerpunktmäßig die Produktionskapazität der Hauptgetreideanbaugebiete weiter zu erhöhen, den Aufbau der Verarbeitungs- und Umwandlungskapazität für Agrarprodukte zu verstärken, den Aufbau von Produktionsbasen für Energieträger und wichtige Roh- und Werkstoffe sowie den Aufbau eines umfassenden Verkehrs- und Transportsystems zu intensivieren und die Entwicklung fortgeschrittener Fertigungsindustrie und der Industrien mit Neu- und Hochtechnologien zu unterstützen. In den östlichen Gebieten gilt es, schwerpunktmäßig die Optimierung und Niveauerhöhung der Industriestruktur voranzutreiben, die Fähigkeit zur selbstständigen Innovation und die internationale Konkurrenzfähigkeit zu verstärken sowie in der Reform, der Öffnung und der wissenschaftlichen Entwicklung voranzugehen. Die Rolle der Wirtschaftssonderzonen und der Neuen Zone Pudong von Shanghai soll weiter zur Entfaltung gebracht werden. Die Erschließung und die Öffnung der Neuen Zone Binhai von Tianjin und anderer Regionen, die über relativ gute Bedingungen verfügen, sollen gefördert werden.

Die Intensität der Unterstützung der unterentwickelten Gebiete durch den Staat soll erhöht werden. Die entwickelten Gebiete sollen dazu angespornt werden, den unterentwickelten Gebieten ihre auf Branchen beziehungsweise Bereiche spezialisierte Hilfe zu gewähren. Die Beschleunigung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt der alten revolutionären Stützpunktgebiete, der von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete, der Grenzgebiete und der armen Gebiete soll gefördert werden. Die Entwicklung der nationalen Minderheiten mit kleinerer Bevölkerungszahl soll aktiv unterstützt werden. Die Arbeit der Entwicklung der Stauseegebiete und des Umzugs der dortigen Bewohner soll gut verrichtet werden.