Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

                                        Mai 2004 Beijing

Vorwort

China ist ein vereinigter Nationalitätenstaat, in dem die Han mehr als 90% der Gesamtbevölkerung ausmachen. Mit ihrer geringen Bevölkerungszahl werden die übrigen 55 Nationalitäten einschließlich der tibetischen gewöhnlich als nationale Minderheiten bezeichnet.

Zur Gewährleistung der Gleichberechtigung und der autonomen Rechte der nationalen Minderheiten und entsprechend ihren Verhältnissen, wie z. B. dass sie gemischt oder konzentriert ansässig sind, führt die chinesische Regierung in diesen Gebieten das System der regionalen Autonomie der Nationalitäten durch, nämlich unter der einheitlichen Führung des Staates in den von nationalen Minderheiten konzentriert bewohnten Gebieten entsprechende Institutionen einzurichten, die die Autonomie ausüben, so dass die nationalen Minderheiten Herren über ihre Regionen sind und die lokalen Angelegenheiten und die Angelegenheiten innerhalb ihrer Nationalitäten selbst verwalten können. Dieses System dient als eine grundlegende Politik bei der Behandlung der nationalen Fragen und ist ein elementares politisches System bei der Durchsetzung der Volksdemokratie.

Das Autonome Gebiet Tibet ist eines der fünf Gebiete mit regionaler Autonomie der Nationalitäten auf Provinzebene in China, in dem die Tibeter die überwiegende Mehrheit bilden. Seit längerer Zeit leben hier auch Angehörige von mehr als zehn anderen Nationalitäten wie den Han, Hui, Moinba, Lhoba, Naxi, Nu und Drung. Für die Moinba, Lhoba und Naxi hat man verschiedene Nationalitäten-Gemeinden eingerichtet.

Seit der Durchführung der regionalen Autonomie der Nationalitäten im Jahr 1965 hat die tibetische Bevölkerung unter Leitung der Zentralregierung als Herr des Landes aktiv bei der Verwaltung der staatlichen und lokalen Angelegenheiten mitgewirkt und die in der Verfassung und den Gesetzen verankerten Autonomierechte voll ausgeübt. Durch ihre Anstrengungen beim Aufbau der Modernisierung hat die tibetische Gesellschaft eine rasche Entwicklung erfahren, die Armut und die Rückständigkeit wurden erfolgreich bekämpft und das materielle, kulturelle und politische Leben erheblich verbessert.

Wir möchten auf die Errungenschaften Tibets in den knapp 40 Jahren seit der Durchsetzung der regionalen Autonomie der Nationalitäten zurückblicken und die Praxis der tibetischen Bevölkerung bei der Ausübung ihrer Rechte als Herren über ihre Region und bei der Schaffung eines schönen Lebens allseitig aufzeigen. Mit der Zusammenfassung der Erfahrungen, die zur Weiterentwicklung der regionalen Autonomie der Nationalitäten in Tibet beitragen, wollen wir zur Beseitigung verschiedener Missverständnisse und zum besseren Verständnis der chinesischen Nationalitätenpolitik und der Realitäten in Tibet beitragen.

I. Die Gründung und die Entwicklung des Systems der regionalen Autonomie der Nationalitäten in Tibet

Tibet liegt auf dem Qinghai-Tibet-Hochplateau und gehört zu den von nationalen Minderheiten konzentriert bewohnten Grenzgebieten Chinas. Chinas Zentralregierungen haben in den verschiedenen Epochen diese Gebiete, den damaligen Verkehrs- und Kommunikationsbedingungen und den konkreten Verhältnissen dieser Gebiete entsprechend, auf eine andere Weise als das Landesinnere verwaltet.

Im 13. Jahrhundert wurde Tibet ein Bestandteil Chinas. Außer der Festlegung der lokalen Verwaltungsorgane und der unmittelbaren Regelung und Entscheidung der wichtigen Angelegenheiten in Tibet haben die Zentralregierungen der Yuan-, Ming- und Qing-Dynastie und der Republik China die tibetische Gesellschaftsform und die Machtbehörden im Großen und Ganzen aufrechterhalten. Sie stellten die Leute aus der geistlichen und weltlichen Oberschicht Tibets zur Verwaltung der lokalen Angelegenheiten ein und gewährten der Lokalregierung sowie den Beamten in Tibet relativ große Selbstständigkeit, was eine aktive Rolle für die Erhaltung der staatlichen Einheit spielte. Da die feudalen autokratischen Herrscher von jeher jedoch eine Nationalitätenpolitik, die von nationaler Diskriminierung und Unterdrückung geprägt war, praktizierten und Tibet durch Erhaltung der bestehenden Gesellschaftsordnung und Bewahrung der Macht der lokalen herrschenden Klasse verwalteten, konnte die Frage, dass die Nationalitäten gleichberechtigt und eigener Herr sind, nie gelöst werden.

Bis in die erste Hälfte des 20. Jahrhunderts herrschte in Tibet eine feudale theokratische Leibeigenschaftsgesellschaft, die noch finsterer und rückständiger war als das europäische Mittelalter. Die geistlichen und weltlichen Leibeigenenhalter, kaum 5% der tibetischen Bevölkerung, besaßen die meisten Produktionsmittel und die Leibeigenen und Sklaven, die über 95% der tibetischen Bevölkerung ausmachten und keinerlei persönliche Freiheit hatten. Es gab das strenge hierarchische "Gesetzbuch mit 13 Artikeln" und das "Gesetzbuch mit 16 Artikeln" sowie barbarische Strafen wie das Abhacken der Hände und Füße, das Ausstechen der Augen, das Abschneiden der Ohren und der Zunge, das Entfernen von Sehnen und das Ertränken und das Werfen in Schluchten. Die Leibeigenen und Sklaven waren wirtschaftlich, politisch und geistig total unterdrückt. Von irgendwelchen Rechten konnte keine Rede sein.

Mit dem Opiumkrieg im Jahr 1840 wurde China ein halbkolonialer und halbfeudaler Staat. Wie die anderen Landesteile, so erfuhr auch Tibet die Aggressionen der imperialistischen Großmächte. Mit den in den ungleichen Verträgen festgelegten Sonderrechten führten die Imperialisten eine Kolonialherrschaft und -ausbeutung in Tibet durch. Gleichzeitig bildeten sie mit aller Kraft einige tibetische Machthaber der Oberschicht zu Spaltern heran mit der Verschwörung, Tibet von China abzuspalten. Tibet vom Joch des Imperialismus und der feudalen Leibeigenschaft zu befreien war deshalb eine historische Aufgabe zur Wahrung der Einheit des Landes und zur Entwicklung Tibets.

Die Gründung der Volksrepublik China im Jahr 1949 beendete die finstere halbkoloniale und halbfeudale Geschichte Chinas und brachte die staatliche Vereinigung, die nationale Geschlossenheit und die Volksdemokratie mit sich. Und sie brachte der tibetischen Bevölkerung die Hoffnung, in der großen Familie des Vaterlandes ihr Schicksal selbst meistern zu können. Im Jahr 1949 wurde das "Gemeinsame Programm der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes" angenommen, das den Rang einer provisorischen Verfassung hatte. In diesem Programm war vorgeschrieben: "Alle Nationalitäten innerhalb der Grenze der Volksrepublik China sind gleichberechtigt, sie sind vereinigt und sollen einander helfen; Diskriminierung und Unterdrückung jeglicher Nationalität sind verboten, desgleichen jede Handlung, die eine Spaltung der Solidarität der Nationalitäten hervorruft; jede nationale Minderheit hat die Glaubensfreiheit und die Freiheit, ihre Sprache und Schrift zu entwickeln und ihre Sitten und Gebräuche zu pflegen bzw. zu ändern; in allen von nationalen Minderheiten konzentriert bewohnten Gebieten wird die regionale Autonomie der Nationalitäten praktiziert."

Die erste Verfassung der Volksrepublik China wurde im Jahr 1954 erlassen und durchgeführt. In diesem Grundgesetz sind das Prinzip der Gleichberechtigung, der Geschlossenheit, der gegenseitigen Hilfeleistung aller Nationalitäten und das System der regionalen Autonomie der Nationalitäten verankert. Den Grundinteressen der tibetischen Bevölkerung entsprechend, hat die Zentrale Volksregierung wichtige strategische Entscheidungen und Maßnahmen getroffen wie die friedliche Befreiung, die Förderung der demokratischen Reform, die Gründung des autonomen Gebiets, den Aufbau des Sozialismus und die Einführung der Reform und Öffnung. Dadurch wurde das Schicksal Tibets tiefgehend verändert. Die Rechte der tibetischen Bevölkerung als Herr des Landes werden realisiert und erweitert.

— Die friedliche Befreiung hat den Grundstein für die Durchführung der regionalen Autonomie der Nationalitäten in Tibet gelegt. Am 23. Mai 1951 unterzeichneten die Zentrale Volksregierung und die tibetische Lokalregierung das "Abkommen über Methoden zur friedlichen Befreiung Tibets" (kurz: das 17-Punkte-Abkommen). Tibet wurde friedlich befreit. Damit wurden die Befreiung von der Aggression der imperialistischen Mächte und die Abschüttlung des politischen und wirtschaftlichen Jochs ermöglicht, die Einheit der staatlichen Souveränität und die territoriale Integrität Chinas wurden bewahrt und die Gleichberechtigung, die Geschlossenheit der Tibeter und aller anderen Nationalitäten Chinas und die innere Geschlossenheit Tibets wurden verwirklicht, was die Grundlage für die Durchführung der regionalen Autonomie der Nationalitäten in Tibet gelegt hat.

Im 17-Punkte-Abkommen steht: "Gemäß der im Gemeinsamen Programm der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes vorgeschriebenen Nationalitätenpolitik hat die tibetische Bevölkerung unter der einheitlichen Führung der Zentralen Volksregierung das Recht, die regionale Autonomie der Nationalitäten auszuüben." Im November 1954 wurde gemäß den Bestimmungen im "17-Punkte-Abkommen" die Vorbereitungsgruppe für die Gründung des Vorbereitungskomitees des Autonomen Gebiets Tibet gegründet und fing mit ihrer Vorbereitungsarbeit an. Im März 1955 hielt der Staatsrat eine spezielle Sitzung ab, auf der die Entscheidung über die Gründung eines Vorbereitungskomitees des Autonomen Gebiets Tibet diskutiert und angenommen wurde. Dieser Entscheidung zufolge unterstand das Vorbereitungskomitee dem Staatsrat und war ein Machtorgan für die Vorbereitung der Gründung des Autonomen Gebiets Tibet. Seine Hauptaufgabe bestand darin, der Verfassung, dem 17-Punkte-Abkommen und den konkreten Umständen in Tibet entsprechend die Durchführung der regionalen Autonomie in Tibet vorzubereiten. Im April 1956 wurde das Vorbereitungskomitee des Autonomen Gebiets Tibet in Lhasa gegründet, dessen Vorsitz der 14. Dalai Lama übernahm. Der 10. Panchen Lama wurde erster Vizevorsitzender und Ngapoi Ngawang Jigmei wurde Generalsekretär. Die Gründung des Vorbereitungskomitees des Autonomen Gebiets Tibet als ein konsultatives Verwaltungsorgan mit Charakter eines Machtorgans hat den Weg zur Durchführung der regionalen Autonomie der Nationalitäten in Tibet verkürzt.

— Die demokratische Reform hat die Hindernisse für die Durchführung der regionalen Autonomie der Nationalitäten in Tibet beseitigt. Als Tibet friedlich befreit wurde, wurde im 17-Punkte-Abkommen unter Berücksichtigung der realen Verhältnisse und gleichzeitig mit der Bekräftigung der Notwendigkeit einer Reform der tibetischen Gesellschaftsordnung festgestellt: "Für alle einer Reform in Tibet bezüglichen Angelegenheiten gibt es keinen Zwang seitens der Zentralregierung. Die tibetische Lokalregierung soll von sich aus die Reform durchführen; wenn die Bevölkerung die Forderung danach stellt, soll die Frage durch Konsultation mit den tibetischen führenden Persönlichkeiten gelöst werden." Angesichts der in der tibetischen Bevölkerung zunehmenden Forderung nach einer demokratischen Reform und um die feudale Leibeigenschaft für immer aufrechtzuerhalten, unternahmen einige Leute der Oberschicht der Führungsclique in Tibet mit Hilfe von imperialistischen Kräften am 10. März 1959 einen bewaffneten Putsch mit dem verschwörerischen Versuch, Tibet von China abzutrennen. Am 28. März verkündete der Staatsrat die Auflösung der tibetischen Lokalregierung, deren Befugnisse wurden danach vom Vorbereitungskomitee des Autonomen Gebiets Tibet ausgeübt, und der 10. Panchen Lama fungierte als amtierender Vorsitzender. Unter Leitung der Zentralen Volksregierung und des Vorbereitungskomitees schlug die tibetische Bevölkerung den Putsch schnell nieder und führte die demokratische Reform durch. Dadurch wurden das System der theokratischen feudalen Leibeigenschaft und die feudale Hierarchie aufgehoben, die persönlichen Abhängigkeitsverhältnisse und die grausamen Foltern wurden abgeschafft. So wurden die Leibeigenen und Sklaven befreit, sie wurden Herren des Landes und Tibets und erlangten die in der Verfassung und den Gesetzen verankerten bürgerliche Rechte und Freiheiten. Die Hindernisse bezüglich der Gesellschaftsordnung für die Durchführung der regionalen Autonomie der Nationalitäten wurden beseitigt.

— Die Gründung des Autonomen Gebiets Tibet bedeutet, dass das System der regionalen Autonomie der Nationalitäten in Tibet umfassend in die Tat umgesetzt wird. Seit der demokratischen Reform genießt die tibetische Bevölkerung wie die Angehörigen aller anderen Nationalitäten des Landes gleichberechtigt die politischen Rechte. Im Jahr 1961 fand in Tibet die erste allgemeine Wahl statt, und die ehemaligen Leibeigenen und Sklaven genossen zum erstenmal die demokratischen Rechte als Herren des Landes. Dadurch entstanden die Regierungen der verschiedenen Ebenen. Im September 1965 wurde die Erste Tagung des Volkskongresses des Autonomen Gebiets Tibet abgehalten, auf der die Selbstverwaltungsorgane und deren Leiter gewählt wurden. Das Autonome Gebiet Tibet wurde offiziell ins Leben gerufen. Ngapoi Ngawang Jigmei wurde zum Vorsitzenden des Volkskomitees des autonomen Gebiets gewählt, und eine große Anzahl von befreiten Leibeigenen und Sklaven bekleideten führende Ämter der verschiedenen Ebenen des autonomen Gebiets. Mit der Gründung des Autonomen Gebiets Tibet entstand eine volksdemokratische Herrschaft in Tibet, das System der regionalen Autonomie der Nationalitäten wurde umfassend praktiziert. Mit dem Recht, die Angelegenheiten in Tibet selbstständig zu verwalten, ist die tibetische Bevölkerung mit dem Volk des ganzen Landes gemeinsam den Weg zum Sozialismus gegangen.

— Die Reform und die Öffnung hat der tibetischen Bevölkerung mehr Chancen gegeben, die regionale Autonomie der Nationalitäten voll auszuüben. Bei der Einführung der Reform und Öffnung hat Deng Xiaoping deutlich darauf hingewiesen, dass der Angelpunkt der Durchführung der regionalen Autonomie der Nationalitäten in der Entwicklung der Gebiete der nationalen Minderheiten läge. In Tibet läge der Angelpunkt darin, "wie man die tibetische Bevölkerung begünstigen kann, wie man die Entwicklung Tibets beschleunigen kann und es beim Aufbau der vier Modernisierungen Chinas in die vordere Reihe kommen lässt." (aus dem Band III der Ausgewählten Schriften von Deng Xiaoping, Seite 247) Das ist die Leitrichtlinie für eine allseitige Durchsetzung der regionalen Autonomie der Nationalitäten in Tibet in der neuen Zeit.

Im Jahr 1984 wurde das Gesetz der Volksrepublik China über die regionale Autonomie der Nationalitäten erlassen und durchgeführt, in dem dieses System als ein politisches Grundsystem festgelegt wurde und die Befugnisse der Gebiete mit regionaler Autonomie der Nationalitäten in allen Bereichen wie Politik, Wirtschaft und Kultur sowie deren Beziehungen mit der Zentralregierung verankert wurden, und damit wurde die völlige Ausübung der autonomen Rechte durch die tibetische Bevölkerung gesetzlich garantiert. Von der Realität des Autonomen Gebiets Tibet ausgehend, hat die Zentralregierung im Zeitraum zwischen 1984 und 2001 vier Arbeitsbesprechungen über Tibet abgehalten, auf denen der Leitgedanke, die Hauptaufgaben und die Entwicklungspläne rechtzeitig für die Tibet-Arbeit in der neuen Periode festgelegt wurden. Ferner wurde die wichtige politische Entscheidung, dass die Zentralregierung Tibet Fürsorge gewährt und verschiedene Landesteile Chinas Tibet unterstützen, gefasst und eine Reihe die Beschleunigung der Entwicklung Tibets fördernde Sonder- und Vorzugsmaßnahmen getroffen. So ist die Situation einer umfassenden Unterstützung des Modernisierungsaufbaus in Tibet entstanden, in der der Staat direkt in tibetische Bauprojekte investiert, die Zentralregierung der tibetischen Lokalregierung Subventionen gewährt und andere Landesteile jeweils branchen- bzw. fachbezogene Unterstützung anbieten. Das ist ein großer Impuls für die wirtschaftliche Entwicklung und den gesellschaftlichen Fortschritt in Tibet. Der Lebensstandard der tibetischen Bevölkerung wurde dadurch erheblich erhöht und ihre Gleichberechtigung und autonomen Rechte wurden sichergestellt.

II. Die tibetische Bevölkerung genießt politisch das volle Autonomierecht

Nach dem Gesetz hat die tibetische Bevölkerung das Recht, sich gleichberechtigt an der Verwaltung der staatlichen Angelegenheiten zu beteiligen, und genießt gleichzeitig das Autonomierecht, selbstständig die Angelegenheiten ihrer eigenen Region und Nationalität zu verwalten.

Die tibetische Bevölkerung hat gemäß dem Gesetz das demokratische Recht, Herr des Staates zu sein. In der Verfassung der Volksrepublik China ist festgelegt: "Alle chinesischen Bürger, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, besitzen, unabhängig von der Nationalität, der Rasse, dem Geschlecht, dem Beruf, der Familienherkunft, der Religion und dem Glauben, dem Bildungsstand und der Dauer ihrer Ansässigkeit, das aktive und passive Wahlrecht."

Seit der Gründung des Autonomen Gebiets Tibet übt die tibetische Bevölkerung das ihr von der Verfassung und den Gesetzen verliehene aktive und passive Wahlrecht aus, nimmt an der Wahl von Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses (NVK) und der Volkskongresse aller Ebenen des Autonomen Gebiets teil und wirkt durch die Abgeordneten an der Verwaltung der staatlichen und lokalen Angelegenheiten mit. Bei den Wahlen der Abgeordneten für die Volkskongresse auf der Gebiets-, Bezirks-(Stadt-), Kreis- und Gemeinde-(Kleinstadt-)Ebene im Jahre 2002 haben in Tibet 93,09% der Wähler des ganzen Gebiets an der direkten Abgeordnetenwahl der Kreisebene teilgenommen, in manchen Gegenden sogar 100%. Der Anteil der gewählten Abgeordneten tibetischer Nationalität und anderer lokaler nationaler Minderheiten betrug auf der Gebiets- und Bezirks-(Stadt-)Ebene über 80% und auf der Kreis- und Gemeinde-(Kleinstadt-)Ebene über 90%.

Die Funktionäre tibetischer Nationalität und anderer lokaler nationaler Minderheiten sind der Hauptteil der Kader des Autonomen Gebiets Tibet. Sie üben als Herren des Staates das Recht der Verwaltung der staatlichen und lokalen Angelegenheiten in vollem Maß aus. In der Verfassung steht: In den ständigen Ausschüssen der Volkskongresse der Regionen mit nationaler Autonomie sollen Bürger jener Nationalitäten, die die regionale Autonomie der Nationalitäten ausführen, das Amt des Vorsitzenden oder des stellvertretenden Vorsitzenden bekleiden; dasselbe gilt für den Vorsitzenden des autonomen Gebiets, die Vorsteher der autonomen Bezirke und die Vorsteher der autonomen Kreise.

Seit der Gründung des Autonomen Gebiets Tibet gab es 6 Vorsitzende (einschließlich des heutigen Vorsitzenden) des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses des Autonomen Gebiets und 7 Vorsitzende (einschließlich des heutigen Vorsitzenden) der Volksregierung des Autonomen Gebiets, alle Bürger tibetischer Nationalität. Seit der Gründung des Tibet-Komitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) 1959 waren 5 Vorsitzende dieses Komitees Bürger tibetischer Nationalität. 87,5% der gegenwärtigen Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses des Autonomen Gebiets sind tibetischer Nationalität oder gehören einer anderen lokalen nationalen Minderheit an. Dasselbe gilt für 69,23% der Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses des Autonomen Gebiets, 57% der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Volksregierung des Autonomen Gebiets, 90,42% der Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Tibet-Komitees der PKKCV und 89,4% der Mitglieder des Tibet-Komitees der PKKCV. Bei den Staatsorganen auf der Gebiets-, der Bezirks-(Stadt-) und der Kreisebene sind 77,97% der Mitarbeiter Bürger tibetischer Nationalität bzw. anderer nationaler Minderheiten; bei den Volksgerichten dieser drei Ebenen sind es 69,82% und bei den Volksstaatsanwaltschaften 82,25%.

Außerdem beteiligt sich eine weitere Anzahl von Bürgern tibetischer Nationalität und anderer lokaler nationaler Minderheiten in Tibet direkt an der Verwaltung der staatlichen Angelegenheiten, manche von ihnen bekleiden Führungsämter in den zentralen Staatsorganen. Unter den Abgeordneten des NVK gibt es 19 aus dem Autonomen Gebiet Tibet, von denen 12 Bürger tibetischer Herkunft sind. Im Ständigen Ausschuss aller NVK bekleideten Bürger der tibetischen Nationalität das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden, darunter der 14. Dalai Lama, der 10. Panchen Lama, Ngapoi Ngawang Jigme und Pagbalha Geleg Namgyai bis zum heutigen Amtsinhaber Raidi. Zur Zeit sind 29 Bürger tibetischer Nationalität und anderer lokaler nationaler Minderheiten in Tibet Mitglieder des Landeskomitees der PKKCV und dessen Ständigen Ausschusses, von denen Ngapoi Ngawang Jigme und Pagbalha Geleg Namgyai als stellvertretende Vorsitzende des Komitees tätig sind.

Die Organe der Gebietsautonomie Tibets üben voll die in der Verfassung und in den Gesetzen verankerten Autonomierechte aus. Den Bestimmungen der Verfassung nach üben die Autonomieorgane des Autonomen Gebiets Tibet gesetzmäßig die Befugnisse der lokalen Staatsorgane der Provinzebene und gleichzeitig das Autonomierecht aus und setzen den lokalen Gegebenheiten entsprechend die Gesetze und die Politik des Staates durch. Der Volkskongress des Autonomen Gebiets Tibet hat sowohl das Recht, lokale Verwaltungsgesetze und -vorschriften der Provinzebene auszuarbeiten, als auch die Vollmacht, Autonomie-Vorschriften und spezielle Vorschriften entsprechend den politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Besonderheiten der lokalen Nationalitäten im Gebiet zu formulieren. Seit 1965 haben der Volkskongress des Autonomen Gebiets Tibet und dessen Ständiger Ausschuss 220 lokale gesetzliche Verordnungen und Bestimmungen sowie spezielle Vorschriften zu Fragen der Politik, Wirtschaft, Kultur, Erziehung usw. ausgearbeitet, darunter die "Vorschriften des Autonomen Gebiets Tibet über Denkmalschutz und -verwaltung", "Vorschriften des Autonomen Gebiets Tibet über den Umweltschutz", "Vorschriften des Autonomen Gebiets Tibet über das Bergsteigen von Ausländern in Tibet", "Regeln des Autonomen Gebiets Tibet über Korrespondenz und Visitation", "Beschluss des Autonomen Gebiets Tibet über Studium, Gebrauch und Entwicklung der tibetischen Sprache und Schrift", "Resolution über die Erhaltung der Einheit des Vaterlandes, die Stärkung der Eintracht der Nationalitäten und den Kampf gegen separatistische Tätigkeiten" und "Resolution über die strenge Unterdrückung der illegalen Verrechnung von Geld für Leben". Die Formulierung und Durchführung solcher lokalen gesetzlichen Verordnungen und Vorschriften haben für den Schutz der speziellen Rechte und Interessen der tibetischen Bevölkerung sowie für die Förderung der Entwicklung aller Bereiche in Tibet wichtige gesetzliche Garantien gegeben.

Im Einklang mit dem "Gesetz über die regionale Autonomie der Nationalitäten" darf das Autonome Gebiet Tibet Beschlüsse, Resolutionen, Befehle und Anweisungen von den oberen Staatsorganen, die den Gegebenheiten des Autonomen Gebiets Tibet nicht entsprechen, nach Genehmigung der oberen Staatsorgane flexibel gestalten oder aufhören, sie durchzuführen. Auf der Grundlage der Durchführung der landesweit gesetzlichen Fest- und Feiertage z. B. haben das Autonomieorgan Tibets einige traditionelle Feste der tibetischen Nationalität wie das "Neujahr nach dem tibetischen Kalender" und das Shoton-Fest in den Kalender des Autonomen Gebiets als Fest- und Feiertage aufgenommen. Ferner hat das Autonome Gebiet mit Rücksicht auf die besonderen Faktoren der Lebensumwelt Tibets die 35-Stunden-Arbeitswoche festgelegt, 5 Stunden weniger als die landesweit gesetzliche Arbeitswoche. Darüber hinaus darf das Gesetzgebungsorgan des Autonomen Gebiets Tibet auf Grund der ihm erteilten Vollmacht und in Verbindung mit den lokalen Gegebenheiten für die Durchführung bestimmter Gesetze des Staates spezielle Anpassungsbestimmungen und Ergänzungsvorschriften ausarbeiten. Zum Beispiel hat der Ständige Ausschuss des Volkskongresses des Autonomen Gebiets Tibet 1981, von der Realität der traditionellen Ehebräuche der nationalen Minderheiten in Tibet ausgehend, die "Anpassungsbestimmungen zur Durchführung des ,Ehegesetzes der Volksrepublik China'" angenommen, in denen die im Ehegesetz festgelegte Ehemündigkeit für Mann und Frau jeweils um zwei Jahre herabgesetzt wird. Ferner ist in den Anpassungsbestimmungen vorgesehen, dass Ehestände der Polyandrie oder Polygynie, die vor der Durchführung der Anpassungsbestimmungen bereits bestanden haben, aufrechterhalten werden dürfen, solange niemand von den betreffenden Parteien aus eigener Initiative die Ehe annuliert. Die gesetzmäßige flexible Durchführung einiger Gesetze und politischer Maßnahmen des Staates hat die speziellen Interessen der tibetischen Bevölkerung wirksam sichergestellt.

III. Die tibetische Bevölkerung genießt die volle Selbstentscheidungsbefugnisfür die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung

Der Schlüssel für die regionale Autonomie der Nationalitäten liegt in der Beschleunigung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung in den Gebieten mit regionaler Autonomie der Nationalitäten und darin, zu gewährleisten, dass die Angehörigen der nationalen Minderheiten das gleichberechtigte Entwicklungsrecht genießen. In den letzten 40 Jahren übte das Autonome Gebiet Tibet unter der korrekten Anleitung und der tatkräftigen Unterstützung des Staates voll die vom Gesetz verliehene Selbstentscheidungsbefugnis für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung aus, indem es eine Reihe von politischen Maßnahmen, die der Realität in Tibet entsprechen, ausgearbeitet hat, so dass in Tibet sich die Modernisierung rasch entwickelte und der Lebensstandard der tibetischen Bevölkerung beträchtlich gehoben wurde.

Im Rahmen der Bestimmungen der Verfassung und des Gesetzes über die regionale Autonomie der Nationalitäten hat das Autonome Gebiet Tibet das Recht, ohne die Verfassung und die Gesetze zu verletzen, der lokalen Situation entsprechende spezielle und flexible Maßnahmen zur Beschleunigung der Entwicklung des wirtschaftlichen und kulturellen Aufbaus Tibets zu ergreifen; es hat unter der Anleitung des Staatsplans das Recht, den lokalen Besonderheiten und Bedürfnissen entsprechende Richtlinien und Pläne für den Wirtschaftsaufbau auszuarbeiten und selbstständig die lokale wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung zu steuern; es hat das Recht, die lokalen Naturressourcen zu verwalten, zu schützen und bevorzugt zu nutzen; es hat das Recht, das lokale Finanzwesen zu verwalten und selbstständig das lokale Finanzaufkommen zu planen und zu verwenden; es hat das Recht, selbstständig das nationale Bildungs- und Kulturwesen zu entwickeln, selbstständig Bildung, Wissenschaft, Kultur und Hygiene sowie den Sport zu verwalten; es hat das Recht, die staatliche Vorzugspolitik hinsichtlich des Finanz- und Bankwesens sowie hinsichtlich der Steuern zu genießen.

In den letzten 40 Jahren hat das Autonome Gebiet Tibet sein Autonomierecht auf die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung gesetzmäßig und voll ausgeübt und entsprechend der Realität in Tibet bisher zehn „Fünfjahrespläne für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung“ ausgearbeitet und durchgeführt. Es legte eine rasche wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung als Ziel und eine Verbesserung der infrastrukturellen Einrichtungen sowie eine Hebung des Lebensstandards als Schwerpunkte fest, plant selbstständig die Projekte für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung und gewährleistet, dass sich Tibet schnell und gesund modernisiert und dass die Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft den grundlegenden Interessen der tibetischen Bevölkerung entspricht.

Unter Berücksichtigung der Besonderheiten und Bedürfnisse Tibets versuchte der Staat sein Bestes, um Tibet bei der Beschleunigung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung zu helfen. Die tibetische Bevölkerung ist direkter Nutznießer dieser Unterstützungen, Hilfe und politischen Maßnahmen. Da das Autonome Gebiet Tibet aus einer rückständigen Gesellschaft mit feudaler Leibeigenschaft hervorging, war die Grundlage der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sehr schwach. Darüber hinaus hat Tibet besondere Naturbedingungen aufgrund seiner Hochlage. Im Hinblick auf diese Umstände hat der Staat seit langer Zeit Tibet in Übereinstimmung mit den betreffenden Bestimmungen der Verfassung und des Gesetzes über die regionale Autonomie der Nationalitäten hinsichtlich des Finanz- und Bankwesens, der Steuern, der Materialien, der Technologien und der Fachkräfte spezielle Unterstützung und Hilfe gewährt. Seit Anfang der 80er Jahre hat die Zentralregierung aufgrund der Bedürfnisse und Anforderungen des Autonomen Gebiets Tibet vier Arbeitsbesprechungen über Tibet abgehalten, auf denen spezielle Vorzugsmaßnahmen in Bezug auf aktuelle Probleme bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung Tibets ausgearbeitet wurden. So wird z.B. seit 1984 in den Landwirtschafts- und Viehzuchtgebieten Tibets den Bauern Ackerland langfristig zur privaten Nutzung und selbstständigen Bewirtschaftung zugeteilt und den Hirten Vieh als privates Eigentum und langfristig zur privaten Zucht überlassen. Damit wurde die Initiative der Bauern und Hirten erheblich gesteigert, so dass sich die Produktion in den tibetischen Landwirtschafts- und Viehzuchtgebieten anhaltend entwickelt und der Lebensstandard des Volkes sich ständig erhöht.

Hinsichtlich der Steuererhebung genießt in China nur Tibet eine Begünstigung mit einem Steuersatz, der 3% niedriger als der in anderen Landesteilen ist, wobei die Bauern und Hirten von allen Steuern und Abgaben gänzlich befreit sind.

Im Finanzwesen wird in Tibet eine Politik der Kredite mit günstiger Kondition, deren Zinsen 2% niedriger als in anderen Landesteilen sind, und eine Politik des niedrigen Versicherungsprämiensatzes durchgeführt. Darüber hinaus gelten für die Bauern und Hirten einige weitere Vergünstigungen wie die kostenlose medizinische Versorgung und für den Schulbesuch ihrer Kinder die kostenlose Bereitstellung von Verpflegung und Unterkunft.

Der Staat hat das Autonome Gebiet Tibet für seine Entwicklung mit Geld, Technik und Fachkräften massiv unterstützt. Von 1984 bis 1994 wurden mit staatlichen Investitionen und mit Hilfe von neun Provinzen bzw. Städten 43 Bauprojekte in Tibet ausgeführt, die gesamte Investitionssumme betrug 480 Millionen Yuan. Von 1994 bis 2001 hat die Zentralregierung 4,86 Milliarden Yuan in die Ausführung von 62 Bauprojekten investiert. 15 Provinzen, die die entsprechenden tibetischen Abteilungen unterstützen, und alle Ministerien und Kommissionen der Zentralregierung haben kostenlose Hilfe beim Aufbau von weiteren 716 Bauprojekten in Tibet gegeben, wofür 3,16 Milliarden Yuan eingesetzt wurden.

Die 4. Arbeitsbesprechung der Zentralregierung über Tibet im Jahre 2001 beschloss, die Unterstützung für die Entwicklung Tibets weiter aufzustocken, und dass die Zentralregierung während der Periode des 10. Fünfjahresplans Tibet mit einer Investitionssumme von 31,2 Milliarden Yuan zur Ausführung von 117 Bauprojekten unterstützen und dazu Tibet eine Subvention in Höhe von 37,9 Milliarden Yuan bereitstellen werde, während alle Landesteile mit einer Investitionssumme von 1,062 Milliarden Yuan Tibet zur Ausführung von 71 Bauprojekten unterstützen werden. Den Statistiken zufolge betrugen die finanziellen Ausgaben Tibets in den 40 Jahren seit der Gründung des autonomen Gebiets 87,586 Milliarden Yuan, von denen 94,9% Subventionen der Zentralregierung waren. In den letzten zehn Jahren wurden über 2000 Funktionäre aller Ränge zur Unterstützung Tibets ausgewählt, und Tibet wurden finanzielle und materielle Hilfen im Wert von ca. 10,166 Milliarden Yuan (die Geldmittel für 117 Hilfsbauprojekte der Zentralregierung im gleichen Zeitraum nicht mit einbegriffen) gewährt. Die Hilfe der Zentralregierung und der verschiedenen Landesteile hat die Produktions- und Lebensbedingungen in Tibet beträchtlich verbessert und zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung Tibets beigetragen.

Tibet hat in den letzten 40 Jahren hinsichtlich seines Wirtschaftssystems, seiner Wirtschaftsstruktur und seines gesamten Wirtschaftsvolumens einen großen Sprung nach vorn getan. Es hat der Naturalwirtschaft mit dem geschlossenen Grundherrensystem ein Ende gesetzt und geht der modernen Marktwirtschaft entgegen. Das Bruttosozialprodukt stieg von 327 Millionen Yuan im Jahr 1965 auf 18,46 Milliarden Yuan im Jahr 2003 an, und der Pro-Kopf-Bruttoproduktionswert erhöhte sich in diesem Zeitraum von 241 Yuan auf 6874 Yuan. Eine moderne Industrie entwickelte sich aus dem Nichts. Ein System der modernen Industrie mit tibetischem Gepräge wird errichtet, das inzwischen mehr als 20 Industriezweige umfasst. Der moderne Handel, der Tourismus, das Post- und Fernmeldewesen, die Gastronomie und der übrige Dienstleistungsbereich, die Kultur und Freizeitgestaltung, die IT und andere Industriezweige, von denen man im alten Tibet nie hörte, entwickeln sich mit großem Tempo.

Im alten Tibet gab es keine Landstraßen, doch inzwischen ist ein Transportnetz mit Nationalstraßen und 14 Provinzstraßen – insgesamt 41 300 Kilometer – als Hauptteil entstanden. Mit dem 2001 begonnenen Bau der Eisenbahn Qinghai-Tibet, die 2007 fertig gebaut und in Betrieb genommen wird, wird bald die eisenbahnlose Geschichte Tibets Vergangenheit sein. Im Jahr 2003 hat Tibet 928 600 in- und ausländische Touristen empfangen, die Einnahmen aus dem Tourismus machten 5,6% des GDP Tibets aus. Ende 2003 entfielen 22 Telefone auf je 100 Einwohner in Tibet, die Anzahl der Telefon- und Mobiltelefon-Benutzer erreichte 601 700 Haushalte.

Die Modernisierung und der Umweltschutz entwickeln sich aufeinander abgestimmt. Das Autonome Gebiet Tibet verfolgt eine Strategie der allseitigen, koordinierten und anhaltenden Entwicklung, indem der Umweltschutz und die Modernisierung als ein Ganzes bei der Planung und Ausführung Hand in Hand gehen, wodurch ein wirksames Kontroll- und Verwaltungssystem für den Umweltschutz und die Beseitigung von Verschmutzungen entsteht. Zugleich schenkt man der Gestaltung der ökologischen Umwelt große Beachtung. Bislang wurden 18 Naturschutzgebiete der Staats- oder Provinzebene errichtet, deren Gesamtfläche 33,9% der Gesamtfläche des autonomen Gebiets entspricht. Dadurch werden die anfällige Ökologie des Hochplateaus und die Lebensumgebung der Städte und ländlichen Gebiete relativ gut geschützt. Tibets Ökologie ist noch immer recht wenig gestört. Der Zustand der Umwelt ist in China hier am besten.

Der materielle und kulturelle Lebensstandard der Bevölkerung Tibets wurde in den letzten Jahren in großem Ausmaß angehoben. Das Kleidungs- und Nahrungsproblem der meisten Bauern und Hirten ist im Wesentlichen gelöst, mehr und mehr macht sich ein bescheidener Wohlstand breit.

Im alten Tibet gab es keine Schule im modernen Sinn. Kaum 2% der schulpflichtigen Kinder konnten eine Schule besuchen, 95% der Jugend und der Erwachsenen waren Analphabeten. Ende 2003 gab es in Tibet 1011 verschiedenartige Schulen aller Stufen und 2020 Unterrichtsstellen mit 453 400 Schülern und Studenten. 91,8% der schulpflichtigen Kinder besuchen die Grundschule. Der Anteil der Analphabeten an der Bevölkerung des autonomen Gebiets sank auf kaum 30%. Seit 1985 hat die Zentralregierung tibetische Klassen in 21 binnenländischen Provinzen und Städten eingerichtet und für Tibet rund 10 000 Fachkräfte mit Hoch- und Fachschulabschluss ausgebildet.

Die medizinischen Bedingungen wurden beträchtlich verbessert. Heute verfügt Tibet über 1305 verschiedenartige medizinische Anstalten, 6216 Krankenbetten und 8287 Ärzte und Sanitäter. Die Zahl der Betten und medizinischen Mitarbeiter in Bezug auf die Bevölkerungszahl liegt über dem Landesdurchschnitt. Insgesamt ist die Garantie für die Gesundheit der Bevölkerung bemerkenswert intensiviert worden. Die Säuglingssterblichkeit ging von 43% vor 1959 auf heute 3,1% zurück, und die durchschnittliche Lebenserwartung stieg von 35,5 auf 67 Jahre. Die Bevölkerung in Tibet nahm von 1,1409 Millionen vor 1951 auf heute mehr als 2,7017 Millionen zu, wobei die Zahl der Angehörigen der tibetischen Nationalität von 1,2087 Millionen im Jahr 1964 auf 2,5072 Millionen 2003 stieg. Sie macht über 92% der gesamten Bevölkerung des autonomen Gebiets aus.

IV. Die tibetische Bevölkerung erfreut sich der Freiheit der Pflege und Entwicklung der traditionellen Kultur und der Glaubensfreiheit

Seit 40 Jahren übt das Autonome Gebiet Tibet das ihm von der Verfassung und dem Gesetz über die regionale Autonomie der Nationalitäten verliehene Recht auf die selbstständige Verwaltung und Entwicklung des Kulturwesens in Tibet aus. Es schützt das nationale Kulturerbe, entwickelt die nationale Kultur und bringt sie zum Aufschwung. Die Freiheit der tibetischen Bevölkerung zur Pflege und Entwicklung ihrer nationalen traditionellen Kultur und ihre Glaubensfreiheit sind gesetzlich geschützt.

Die tibetische Sprache und Schrift werden weitgehend studiert, verwendet und entwickelt. Das Autonome Gebiet Tibet hat 1987 und 1988 das Dokument "Einige Bestimmungen des Autonomen Gebiets Tibet über Studium, Gebrauch und Entwicklung der tibetischen Sprache und Schrift (zur probeweisen Durchführung)", das 2002 nach einer Revision in "Bestimmungen über Studium, Gebrauch und Entwicklung der tibetischen Sprache und Schrift im Autonomen Gebiet Tibet" umbenannt wurde, und detaillierte Bestimmungen über die Durchführung dieses Dokuments bekannt gegeben und seither in die Tat umgesetzt. In den Bestimmungen ist klar festgelegt, dass die tibetische und die chinesische Sprache und Schrift im Autonomen Gebiet Tibet gleichzeitig gebraucht werden, wobei der Erstgenannten Priorität eingeräumt wird. Dadurch sind das Studium, der Gebrauch und die Entwicklung der tibetischen Sprache und Schrift ins gesetzliche Gleis gebracht worden.

In allen Lehranstalten des Autonomen Gebiets Tibet wird in Tibetisch und Chinesisch unterrichtet, vor allem in Tibetisch. Lehrbücher und Informationsmaterial für alle Lehrgänge von der Grundschule bis zur Oberstufe der Mittelschule sind ins Tibetische übersetzt und herausgegeben worden. Alle von den Volkskongressen aller Ebenen des Autonomen Gebiets Tibet verabschiedeten Resolutionen und gesetzlichen Bestimmungen und alle von den Regierungen und Regierungsorganen aller Ebenen des autonomen Gebiets erlassenen offiziellen Dokumente und Mitteilungen werden in beiden Sprachen – Tibetisch und Chinesisch – ausgefertigt. In den Prozessen, an denen Tibeter teilnehmen, werden die Rechtsfälle in Tibetisch verhandelt, und die gesetzlichen Urkunden werden in Tibetisch verfasst. Die Stempel, Ausweise, Formulare, Briefumschläge, Briefpapier, Konzeptpapier und Kennzeichen aller Arbeitseinheiten und die Schilder der Regierungsorgane, Fabriken, Bergwerke, Schulen, Busstationen, Flughäfen, Geschäfte, Gaststätten, Restaurants, Theater, touristischen Sehenswürdigkeiten, Bibliotheken und Sporthallen und -plätze sowie die Straßenschilder und Verkehrskennzeichen sind alle in Tibetisch und Chinesisch geschrieben.

Rundfunk und Fernsehen des Autonomen Gebiets Tibet haben jeweils einen Kanal eröffnet, der Programme in Tibetisch sendet. Jetzt gibt es im Autonomen Gebiet Tibet 14 tibetischsprachige Zeitschriften und zehn tibetischsprachige Zeitungen. Die tibetischsprachige Ausgabe der Tibetischen Tageszeitung erscheint täglich und wird mittels Computer- Setzsystem hergestellt. In den letzten Jahren wurden jährlich über 100 tibetischsprachige Bücher mit Hunderttausenden von Exemplaren herausgegeben. Hinsichtlich der Standardisierung tibetischer Fachausdrücke und der Normierung der tibetischen Informationstechnik wurden große Fortschritte erzielt. Die Kodierung der tibetischen Sprache entspricht der nationalen und der internationalen Norm, so dass die tibetische Sprache die erste Sprache einer nationalen Minderheit Chinas geworden ist, die der internationalen Norm entspricht.

Die traditionelle Kultur wird gepflegt, geschützt und entwickelt. Die Regierungen aller Ebenen des Autonomen Gebiets Tibet haben spezielle Organe für die Sichtung, Rettung und Erforschung der nationalen Kultur eingerichtet, die bisher die Annalen der chinesischen Lokalopern – Band Tibet, die Sammlung der chinesischen volkstümlichen Balladen – Band Tibet und Sammlungen von Volkstänzen, Sprichwörtern, Balladen, Volksliedern und Volkserzählungen gesammelt, redigiert und herausgegeben haben. Dadurch wurde die wertvolle traditionelle Kultur Tibets wirksam gerettet und geschützt. Das Epos König Gesar ist ein seit vielen Jahren im tibetischen Volk weit verbreitetes, in Balladenform vorgetragenes Heldenepos. Es ist das längste Heldenepos der Welt, von vielen als "König unter den Epen der Welt" bezeichnet. Das Autonome Gebiet Tibet hat im Jahr 1979 ein spezielles Institut für die Rettung und Kollationierung dieses Epos gegründet. Der Staat hat das Epos in die Liste der Schwerpunktprojekte der wissenschaftlichen Forschung aufgenommen und organisiert seine Erforschung und Herausgabe. Nach mehr als 20 Jahren sind nun über 3000 Kassetten mit der Aufnahme des Epos hergestellt, nahezu 300 handgeschriebene und holzgedruckte tibetischsprachige Ausgaben gesammelt, 62 Bände in Tibetisch zusammengestellt und gedruckt und in über 3 Millionen Exemplaren vertrieben worden. Außerdem werden chinesische Übersetzungen in mehr als 20 Bänden und englische, japanische und französische Übersetzungen in mehreren Bänden herausgegeben.

Seit der Gründung des Autonomen Gebiets Tibet wurde eine Reihe von gesetzlichen Bestimmungen über den Denkmalschutz erlassen und in die Tat umgesetzt. Es wurden insgesamt über 300 Millionen Yuan investiert, mit denen mehr als 1400 Klöster und Tempel renoviert und dem Publikum zugänglich gemacht sowie eine große Anzahl von historischen Kulturgegenständen restauriert werden konnten. Allein in den Jahren 1989–1994 stellte die Zentrale Volksregierung 55 Millionen Yuan und eine große Menge von Gold, Silber und anderem kostbarem Material für die erste Phase des Renovierungsprojekts des Potala-Palastes zur Verfügung. Ab 2001 hat der Staat erneut einen Sonderfonds in Höhe von 330 Millionen Yuan für die zweite Phase des Renovierungsprojekts des Potala-Palastes und für die Renovierung des Norbulingka und des Klosters Sagya bereitgestellt.

Die Sitten und Gebräuche der tibetischen Bevölkerung werden respektiert und geschützt. Die tibetische Nationalität und die anderen nationalen Minderheiten haben das Recht und die Freiheit, nach ihren traditionellen Sitten und Gebräuchen zu leben und gesellschaftliche Aktivitäten durchzuführen. Während sie ihren traditionellen Stil und ihre Gepflogenheiten hinsichtlich der Tracht, der Speisen und der Wohnkultur beibehalten, haben sie auch einige neue, die moderne Zivilisation und ein gesundes Leben verkörpernde Sitten und Gebräuche in Bezug auf Kleidung, Nahrung, Wohnung und Verkehr sowie hinsichtlich der Hochzeits- und Trauerfeiern übernommen. Im Autonomen Gebiet Tibet werden einige traditionelle Feste wie das tibetische Neujahrsfest, das Sakadawa-Fest, das Ongkor-Erntefest und das Shoton-Fest sowie die religiösen Festlichkeiten in vielen Klöstern und Tempeln fortgesetzt. Gleichzeitig wurden neue Festlichkeiten von anderen Landesteilen und anderen Ländern übernommen.

Die tibetische Bevölkerung genießt die volle Glaubensfreiheit. Die überwiegende Mehrheit der tibetischen Nationalität und der Moiba-, der Lhoba- und der Naxi-Nationalität, die im Autonomen Gebiet Tibet leben, bekennt sich zum tibetischen Buddhismus. Aber auch der Islam und der Katholizismus haben in Tibet Anhänger. Zur Zeit gibt es im Autonomen Gebiet Tibet über 1700 Stätten für tibetisch-buddhistische Aktivitäten, etwa 46 000 buddhistische Mönche und Nonnen, vier Moscheen, über 3000 Moslems, eine katholische Kirche und über 700 Katholiken. Alle religiösen Aktivitäten können ungestört durchgeführt werden, die religiösen Bedürfnisse der Gläubigen werden zur Genüge befriedigt, die Glaubensfreiheit wird voll respektiert.

Das Reinkarnationssystem für Lebende Buddhas ist eine einzigartige Fortführungsweise des tibetischen Buddhismus und wird vom Staat und den Regierungen aller Ebenen des Autonomen Gebiets Tibet respektiert. 1992 genehmigte das Büro für Religiöse Angelegenheiten beim Staatsrat die Reinkarnation des 17. Lebenden Buddha Karmapa. 1995 schloss das Autonome Gebiet Tibet in Übereinstimmung mit dem religiösen Ritual und den historischen Gepflogenheiten die Suche nach dem Seelenkind des verstorbenen 10. Panchen Lama und seine Bestimmung nach der Losziehung aus der goldenen Urne ab und legte die Bestätigung und Inthronisation des 11. Panchen Lama dem Staatsrat zur Genehmigung vor. Nach der demokratischen Reform in Tibet wurden über 30 Nachfolger von Lebenden Buddhas vom Staat und dem Autonomen Gebiet Tibet genehmigt.

Die tibetischen Mönche haben das System für das Studium von buddhistischen Sutren reformiert, was ihren Enthusiasmus für das Studium buddhistischer klassischer Werke fördert und bei der Fortführung und Entwicklung der buddhistischen Doktrin eine positive Rolle spielt.

Die groß angelegte Sammlung, Redaktion, Herausgabe und Erforschung klassischer religiöser Werke haben ständig Fortschritte gemacht. Die im Potala-Palast, im Norbulingka, im Kloster Sagya und in anderen Klöstern aufbewahrten buddhistischen Schriften und klassischen Werke werden gut geschützt. Dokumente und klassische Werke wie der Katalog der klassischen Werke im Potala-Palast, die Buchreihe des schneebedeckten Hochlandes und Ursprung der Religion in Tewu wurden rechtzeitig gerettet, gesichtet und herausgegeben. Nach 1990 wurden das tibetischsprachige Chinas Groß-Tripitaka: Dangyur (Kollationsausgabe), das Gesamtverzeichnis des tibetischen Groß-Tripitakas in Tibetisch und Chinesisch und andere Werke herausgegeben. Bisher sind vom Groß-Tripitaka 1490 Bände des Gangyur gedruckt und herausgegeben worden. Außerdem wurden Broschüren von klassischen Werken über Rituale des tibetischen Buddhismus, Biographien und Abhandlungen gedruckt und verschiedenen Tempeln und Klöstern zugeteilt, um die Bedürfnisse der Mönche und Nonnen sowie der Gläubigen für das Studium zu befriedigen. Der Tibetische Zweig der Chinesischen Vereinigung der Buddhisten hat eine tibetischsprachige Zeitschrift Buddhismus in Tibet sowie ein Institut für tibetischen Buddhismus und eine Druckerei für tibetischsprachige buddhistische Schriften gegründet. Der Staat hat in Beijing die Chinesische Akademie für Buddhismus der Tibetischen Sprachfamilie ins Leben gerufen, um hochqualifizierte Fachkräfte für den tibetischen Buddhismus auszubilden.

V. Die regionale Autonomie der Nationalitäten ist die grundlegende Garantie für die tibetische Bevölkerung als Herr Tibets

Man muss erkennen, dass die Geschichte, in der in Tibet das System der regionalen Autonomie der Nationalitäten praktiziert wird, noch relativ kurz ist. Dieses System macht einen Prozess durch, durch den es sich in der Praxis kontinuierlich verbessert und entwickelt. Der historische Ausgangspunkt Tibets war niedrig und die Basis für die gesellschaftliche Entwicklung Tibets war schwach. Außerdem befindet sich Tibet auf einem kalten Hochplateau mit sauerstoffarmer Luft, seine natürlichen Bedingungen sind also hart. Schon deshalb besteht ein ziemlich großer Unterschied zwischen Tibet und den südöstlichen Küstengebieten Chinas hinsichtlich dem Grad der Modernisierung. Tibet ist immer noch ein relativ rückständiges Gebiet in China. Doch Tatsache ist auch, dass Tibet in der 40jährigen Durchführung der regionalen Autonomie der Nationalitäten von einer feudalen Leibeigenschaftsgesellschaft, die der Zeit weit hinterherhinkte, in die sozialistische Gesellschaft einer modernen Volksdemokratie eingetreten ist, eine schnelle wirtschaftliche Entwicklung verwirklicht, allseitige gesellschaftliche Fortschritte macht und den Unterschied zwischen ihm und anderen Regionen Chinas ständig verkleinert hat. Die tibetische Bevölkerung genießt als ein Mitglied der großen Familie der chinesischen Nation das Recht auf gleichberechtigte Teilnahme an der Verwaltung des Staates und hat das Recht auf Autonomie, d. h. die Gesellschaft Tibets zu verwalten und Herr ihres Schicksals zu sein. Sie ist die Schöpferin des materiellen und kulturellen Reichtums der tibetischen Gesellschaft und kann ihn genießen. Die nationalen Eigenschaften und die traditionelle Kultur Tibets werden voll respektiert, geschützt und weiterentwickelt, und mit der Entwicklung der Modernisierung wird ihnen ein noch reicherer Inhalt verliehen, der mit dem neuen Hauch der Zeit erfüllt ist. Tibets Entwicklung und Veränderung lenkten die Aufmerksamkeit der ganzen Welt auf sich, sind allbekannt und können nicht geleugnet werden.

Historische Tatsachen beweisen, dass die Durchführung der regionalen Autonomie der Nationalitäten in Tibet eine Notwendigkeit für den Fortschritt der tibetischen Gesellschaft ist und den grundlegenden Interessen der tibetischen Bevölkerung und dem unwiderlegbaren Gesetz der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft entspricht. Die Entwicklung von der feudalen und autokratischen Gesellschaft des Mittelalters zu einer demokratischen Gesellschaft der Gegenwart ist ein unbestreitbares Entwicklungsgesetz des Übergangs der menschlichen Gesellschaft von der Borniertheit und Rückständigkeit zur Zivilisation und zum Fortschritt und eine in allen Ländern und Regionen der Welt unaufhaltsame historische Strömung hin zur Modernisierung seit der Neuzeit. Da sich Tibet bis zur ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts in der feudalen Leibeigenschaftsgesellschaft befand, die durch die Integration von Politik und Religion gekennzeichnet war, zudem die inländische reaktionäre herrschende Klasse seit langem eine nationale unterdrückende Politik in Tibet durchführte und Tibet in der Neuzeit der Aggression und Provokation durch die imperialistischen Mächte ausgesetzt war, war die ganze Gesellschaft ruhelos und lag schließlich in den letzten Zügen. Nach der Gründung der Volksrepublik China erfüllte die Zentralregierung die Aufgabe der nationalen demokratischen Revolution, die auf die Bekämpfung des Imperialismus und des Feudalismus abzielte, indem sie die friedliche Befreiung Tibets verwirklichte und demokratische Reformen und die regionale Autonomie der Nationalitäten durchführte. Sie ermöglichte Tibet, das Joch des Imperialismus abzuschütteln und, einige Gesellschaftsformen überschreitend, in die sozialistische Gesellschaft einzutreten. Tibet realisierte in dieser Zeit seine größte und tiefgehendste gesellschaftliche Umwandlung, es machte einen beispiellosen historischen Sprung in der gesellschaftlichen Entwicklung, was dem Entwicklungsgesetz der menschlichen Gesellschaft und der Strömung des Fortschritts der Zeit entsprach und den Wunsch der tibetischen Bevölkerung und der Gesellschaft nach Fortschritt verkörperte.

Dass Tibet die regionale Autonomie der Nationalitäten durchführt, entspricht der Forderung, die staatliche Einheit und den nationalen Zusammenschluss beizubehalten sowie die gleichberechtigte Entwicklung und gemeinsame Prosperität der tibetischen Bevölkerung und aller anderen Nationalitäten des ganzen Landes zu verwirklichen. Im endlosen Strom der Geschichte haben die tibetische Bevölkerung und alle anderen Nationalitäten des Landes gemeinsam einen einheitlichen Nationalitätenstaat geschaffen und eine große Familie der chinesischen Nation, in der alle Freud und Leid teilen und alle miteinander verbunden sind, gegründet. Tibet ist als untrennbarer Bestandteil des chinesischen Territoriums einige hundert Jahre lang mit dem Vaterland schicksalsverbunden gewesen und hat sich zusammen mit ihm entwickelt. Als China in der Neuzeit zu einer halbkolonialen und halbfeudalen Gesellschaft herabsank, war das chinesische Territorium einschließlich Tibet der Aggression und Unterdrückung durch die westlichen Großmächte ausgesetzt. China wurde von dem Unglück betroffen, aufgeteilt und zerstückelt zu werden. Nach der Gründung der Volksrepublik China ist die tibetische Bevölkerung unter der einheitlichen Führung des Staates und mit der tatkräftigen Unterstützung aller Nationalitäten des Landes durch die friedliche Befreiung und demokratische Reform Herr ihres Schicksals geworden und hat die regionale Autonomie der Nationalitäten verwirklicht, was eine beispiellose Initiative, einen beispiellosen Enthusiasmus und eine beispiellose Schöpferkraft entfaltet und Tibet in die Bahn der gleichzeitigen Entwicklung mit dem ganzen Land gebracht hat. Die historischen Tatsachen beweisen, dass es weder das neue Leben noch die rasche Entwicklung der tibetischen Gesellschaft gäbe ohne die Einheit, den Reichtum und die Stärke des Landes, ohne den Zusammenschluss und ohne die gegenseitige Unterstützung aller Nationalitäten des Landes. Umgekehrt kann die völlige Modernisierung des Landes und die große Wiedererstehung der chinesischen Nation nicht verwirklicht werden, wenn es keine Prosperität und keine Entwicklung Tibets gibt. Die Durchführung der regionalen Autonomie der Nationalitäten in Tibet verwirklicht eine organische Verbindung, dass sich die staatliche Souveränität vereint, die Bevölkerung Herr des Landes ist und Tibet seine Region selbstständig verwaltet. Sie liefert der tibetischen Bevölkerung eine tatkräftige Garantie dafür, sich mit allen Nationalitäten des Landes gleichberechtigt zu entwickeln und eine gemeinsame Prosperität herbeizuführen.

Dass Tibet die regionale Autonomie der Nationalitäten durchführt, ist ein unwiderlegbares Ergebnis dessen, dass die tibetische Bevölkerung unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas unbeirrt den sozialistischen Entwicklungsweg mit chinesischer Prägung geht, und eine im grundlegenden System verankerte Garantie dafür, dass die tibetische Bevölkerung alle Angelegenheiten in die eigenen Hände nimmt. Die regionale Autonomie der Nationalitäten ist eine grundlegende Politik der Kommunistischen Partei Chinas für die Lösung der nationalen Frage. Sie verkörpert die wesentliche Forderung des Sozialismus chinesischer Prägung nach nationaler Gleichberechtigung, nationaler Einheit, gegenseitiger Unterstützung und gemeinsamer Prosperität und ist ein grundlegendes politisches System dafür, dass der Staat garantiert, dass die nationalen Minderheiten ihre eigenen Herren sind. Die Praxis zeigt, dass dieses politische System den konkreten Umständen Chinas und der realen Lage Tibets voll und ganz entspricht und eine starke Lebenskraft hat.

In den letzten 40 Jahren hat Tibet unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas die regionale Autonomie der Nationalitäten ausgeübt, was die gleichberechtigten Rechte der tibetischen Bevölkerung in der großen Familie des Vaterlandes und das Recht Tibets auf Autonomie wirksam garantiert. Die tibetische Bevölkerung genießt nicht nur zusammen mit allen Nationalitäten des Landes alle gleichen Rechte, ohne dass sie im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Bereich und in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens diskriminiert wird, sondern genießt auch gemäß dem Gesetz das autonome Recht, selbstständig ihr Gebiet und alle Angelegenheiten der eigenen Nationalität zu verwalten, sowie das Recht, sich der besonderen Unterstützung und des besonderen Schutzes durch den Staat zu erfreuen. Man kann sagen, dass die Ausübung der regionalen Autonomie der Nationalitäten in Tibet die Durchsetzung der "UNO-Deklaration über das Recht der Menschen, die bezüglich der Nationalität oder Rasse, der Religion und Sprache zu ethnischen Gruppen gehören", und die in anderen internationalen Dokumenten, die sich auf den Schutz des Rechts der nationalen Minderheiten beziehen, festgelegten Prinzipien der Gleichberechtigung, der Nichtdiskriminierung und des Sonderschutzes sowie die Überlegenheit des Sozialismus chinesischer Prägung voll und ganz verkörpert. Die Praxis zeigt, dass die tibetische Bevölkerung ihr eigener Herr ist, dass die fundamentalen Interessen der tibetischen Bevölkerung geschützt und ausgebaut werden können und die langfristige Stabilität und die rasche Entwicklung Tibets garantiert werden kann, wenn Tibet an der Führung durch die Kommunistische Partei Chinas, am sozialistischen Weg chinesischer Prägung und am System der regionalen Autonomie der Nationalitäten festhält.

Ungeachtet der Tatsache, dass die tibetische Bevölkerung als ihr eigener Herr umfassend sowohl demokratische als auch wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte genießt, attackiert die Dalai-Clique vor der Weltöffentlichkeit immer wieder die regionale Autonomie der Nationalitäten in Tibet, dass "sie keinen wesentlichen Inhalt habe", und erhebt die Forderung, nach dem Modell Hong Kongs und Macaos die Richtlinie "Ein Land, zwei Systeme; ein hoher Grad an Autonomie" in Tibet durchzuführen, was zum Nachdenken anregt. Aber das ist völlig unhaltbar. Die heute von der Dalai-Clique attackierte regionale Autonomie der Nationalitäten ist jene regionale Autonomie der Nationalitäten, der der 14. Dalai Lama seine Unterstützung zuteil werden ließ; er nahm auch an der Vorbereitung für deren Ausübung teil. Bei der Vorbereitung für die Gründung des Autonomen Gebiets Tibet hat die Zentralregierung die Persönlichkeiten der tibetischen Oberschicht wie den Dalai und den Panchen ausführlich konsultiert. Bei der Feier zur Gründung des Vorbereitungskomitees des Autonomen Gebiets Tibet im Jahr 1956 hielt der Dalai Lama als Vorsitzender dieses Komitees eine Eröffnungsrede, in der es hieß: "Mit der Gründung des Komitees zur Vorbereitung der Gründung des Autonomen Gebiets Tibet ist die Tibet-Arbeit in eine neue Phase getreten." In seinem Bericht bei dieser Feier sagte er auch: "Die Gründung des Vorbereitungskomitees des Autonomen Gebiets Tibet erfolgt rechtzeitig und ist notwendig ..." "Wir unterstützen herzlich die Kommunistische Partei Chinas und die Politik der Zentralen Volksregierung in Bezug auf die Durchführung der regionalen Autonomie der Nationalitäten, auf die nationale Gleichberechtigung und Geschlossenheit und auf den Schutz der Glaubensfreiheit." Die Attacke des Dalai Lama gegen das System der regionalen Autonomie der Nationalitäten in Tibet entspricht nicht der tibetischen Realität und nicht seinen früheren Worten.

Die Lage Tibets ist ganz anders als die Hongkongs und Macaos. Als ein Ergebnis der imperialistischen Aggression war die Hong Kong- und Macao-Frage im Wesentlichen die Wiederherstellung der Ausübung der Souveränität über Hongkong und Macao durch China. Tibet ist seit alters her ein untrennbarer Bestandteil Chinas, in dem die Zentralregierung nach wie vor die Souveränität wirksam ausübt. Daher kann von einer Wiederherstellung der Ausübung der Souveränität über Tibet keine Rede sein. Mit der friedlichen Befreiung im Jahr 1951 hat Tibet das Joch des Imperialismus von sich gründlich abgeschüttelt. Dann wurde die theokratische feudale Leibeigenschaft durch demokratische Reformen abgeschafft. Seit der Etablierung des Autonomen Gebiets Tibet wird das sozialistische System in Tibet ständig konsolidiert, und die verschiedenen Rechte der Bevölkerung wurden tatsächlich realisiert und werden weiter entwickelt. Es besteht keine Möglichkeit, erneut eine andere Gesellschaftsordnung einzuführen. Als ein politisches Grundsystem bildet das System der regionalen Autonomie der Nationalitäten mit dem System der Volkskongresse, der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der Kommunistischen Partei Chinas gemeinsam den Rahmen der politischen Systeme Chinas. Der Beschluss über die Einrichtung des Autonomen Gebiets Tibet und seine Region entsprach der Verfassung und den betreffenden gesetzlichen Bestimmungen hinsichtlich der regionalen Autonomie der Nationalitäten sowie den historischen und aktuellen Verhältnissen Tibets. Alle Aktivitäten, die das System der regionalen Autonomie der Nationalitäten in Tibet zerstören bzw. verändern wollen, sind verfassungs- und gesetzeswidrig und werden vom chinesischen Volk einschließlich der tibetischen Bevölkerung keinesfalls zugelassen.

Man muss darauf hinweisen, dass die tibetische Lokalmacht mit dem Dalai Lama an der Spitze, die die theokratische feudale Leibeigenschaft durchführte, von der demokratischen Macht, die die tibetische Bevölkerung selbst errichtete, längst ersetzt wurde. Das Schicksal und die Zukunft Tibets werden nicht mehr vom Dalai Lama und der Clique um ihn bestimmt, sondern allein vom chinesischen Volk einschließlich der tibetischen Bevölkerung. Das ist die objektive politische Realität Tibets, die nicht negiert und erschüttert werden kann. Gegenüber dem Dalai Lama führt die Zentralregierung eine konsequente und eindeutige Politik durch und hofft, dass der Dalai Lama der Realität fest ins Auge sieht, sich über die Lage im Klaren ist, das Komplott der "Unabhängigkeit Tibets" aufgibt, und sich darum bemüht, an seinem Lebensabend etwas Nützliches für die Entwicklung und den Fortschritt des Landes und des Gebiets Tibet zu leisten.

(China.org.cn, 2. Juni 2004)