EU-Troika in Beijing

Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao hat am Mittwoch drei Vertreter der Europäischen Union empfangen. Der Außenminister des derzeitigen EU-Ratsvorsitzenden Luxemburg, Jean Asselborn, die EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und Nachbarschaftspolitik, Benita Ferrero-Waldner und der britische Botschafter in China, Christopher Hum. Bei dem Gespräch betonte Wen die Bedeutung der Entwicklung der strategischen Beziehungen zwischen China und der EU.

Er rief dazu auf, das gegenseitige politische Vertrauen zu vertiefen, die Zusammenarbeit in Wirtschaft und Handel auszubauen und die Koordination in wichtigen internationalen Fragen zu verstärken.

Zum gegenwärtigen Streit im Textilhandel sagte er, beide Seiten sollten die Ursachen erforschen und sich gemeinsam um eine angemessene Lösung des Konfliktes im Textilhandel bemühen.

Die EU-Vertreter würdigten China als Partner mit Verantwortungsbewusstsein in globalen Angelegenheiten und bekräftigten die Bereitschaft, sich für die weitere Entwicklung der Beziehungen zu China und für die Förderung der Zusammenarbeit in Handel, Investitionen, Wissenschaft und Technik sowie im Bildungsbereich einzusetzen. Zudem wolle man sich um eine stärkere Kooperation in den Bereichen Umweltschutz, Energiesicherheit sowie in internationalen Fragen bemühen.

Die EU-Troika traf am Mittwoch auch mit dem chinesischen Außenminister Li Zhaoxing zusammen. Dabei bekräftigte Li den Willen Chinas, die Kontakte und Kooperation mit der EU in wichtigen internationalen und regionalen Fragen zu verstärken.

Der luxemburgische Außenminister Asselborn zeigt sich im Anschluss auf einer Pressekonferenz zuversichtlich, bis Ende Juni mit China gemeinsam Fortschritte in der Frage einer Aufhebung des EU-Waffenembargos erreichen zu können.

Nach einer Beilegung dieser Frage könne man auch für andere Fragen der bilateralen Beziehungen mehr tun, sagte er.

Li erklärte, das EU-Waffenembargo gegen China sei überholt und eine politische Diskriminierung. Eine Aufhebung des Embargos sei für beide Seiten von Vorteil. Die Verknüpfung des Waffenembargos mit der Menschenrechtsfrage sei jedoch nicht von Nutzen.

(China.org.cn, 12. Mai 2005)