Das ständige Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas, Luo Gan, hat am Dienstag den Präsidenten des deutschen Bundesverfassungsgerichtes, Hans-Jürgen Papier, empfangen.

Bei dem Treffen in der Großen Halle des Volkes in Beijing sagte Luo, China lege großen Wert auf Recht und Gesetz bei der Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft. In diesem Sinne solle die Gesetzgebung verstärkt und die administrativen Funktionen der Regierung gefördert werden, um eine strenge Durchführung der Gesetze zu garantieren. China wolle den Austausch und die Zusammenarbeit mit den juristischen Organen aller Länder der Welt, einschließlich Deutschland, verstärken, sagte er weiter.

Papier bekräftigte die Bereitschaft des deutschen Bundesverfassungsgerichts, den Austausch mit dem Obersten Volksgericht und anderen juristischen Organen in China zu verstärken und die Zusammenarbeit beider Länder im Justizbereich zu fördern.

(China.org.cn, 16. November 2005)