Auf Einladung von US-Präsident George W. Bush ist Chinas Staatspräsident Hu Jintao am Dienstag von Beijing aus in Richtung Washington abgeflogen. Im Anschluss an den Besuch in den USA wird er nach Saudi-Arabien, Marokko, Nigeria und Kenia weiterreisen. Es handelt sich um die erste Reise des chinesischen Staatsoberhauptes in diesem Jahr.

Die chinesisch-amerikanischen Beziehungen sind gegenwärtig wohl die wichtigsten bilateralen Beziehungen Chinas. Es handelt sich um den ersten Staatsbesuch Hu Jintaos in den USA als chinesischer Staatspräsident. Kürzlich hob der chinesische Vizeaußenminister Yang Jiechi die Bedeutung dieses USA-Besuchs vor der Presse hervor.

"Hu wird mit amerikanischen Spitzenpolitikern, darunter selbstverständlich auch mit Präsident Bush, die bilateralen Beziehungen sowie wichtige internationale und regionale Fragen von gemeinsamem Interesse erörtern. Zudem wird er Kontakte mit amerikanischen Kongressabgeordneten, Vertretern verschiedener US-Bundesstaaten, mit Industriellen und Unternehmern, mit Wissenschaftlern, Arbeitern und Studenten sowie mit Leuten anderer Gesellschaftskreise aufnehmen. Staatspräsident Hu Jintao wird an der Yale-Universität und bei einem Begrüßungsbankett der US-Freundschaftsorganisationen Reden halten. Dabei wird er über Chinas nachhaltige Entwicklung, über den Aufbau einer harmonischen Gesellschaft sowie über das Festhalten am Weg der friedlichen Entwicklung und vom Aufbau einer harmonischen Welt referieren."

Die Taiwanfrage ist wohl die wichtigste und sensibelste Frage in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen. Die taiwanesischen Behörden setzten den "Nationalen Wiedervereinigungsrat" und das "Nationale Widervereinigungsprogramm", die bisher für das „Ein-China-Prinzip“ standen, außer Kraft. Unter diesen Umständen wird die Taiwanfrage bei dem Treffen eines der wichtigsten Themen sein. Zu dieser Frage sagte He Yafei, der Assistent des chinesischen Außenministers:

"Ich denke, dass beide Seiten die Taiwanfrage erörtern werden, weil es sich dabei um eine sehr wichtige Frage in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen handelt. Präsident Bush und die US-Regierung haben immer wieder bekräftigt, an der “Ein-China-Politik“ festzuhalten. Außerdem haben die USA immer erklärt, dass sie stets die drei gemeinsamen Kommuniqués einhalten werden und eine "Unabhängigkeit Taiwans" ablehnen. Wir sind überzeugt, dass die USA ihren Standpunkt in der Taiwanfrage nicht geändert haben."

Die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen gehören ebenfalls zu den wichtigen Themen des Gipfeltreffens. Die Handels- und Wirtschaftszusammenarbeit entwickelt sich schnell und es kommt immer wieder zu Meinungsverschiedenheiten. Allerdings überwiegt der gegenseitige Nutzen der bilateralen Handelsbeziehungen bei weitem. Die USA verfolgen ihrerseits den Schutz des geistigen Eigentums, den RMB-Wechselkurs und die bilateralen Handelsbeziehungen mit großer Aufmerksamkeit. Vor kurzem hat sich US-Präsident Bush wie folgt geäußert:

"Die Beziehungen zwischen den USA und China sind zwar positiv aber auch kompliziert. Der Besuch von Staatspräsident Hu ist sehr wichtig. Die USA hat gegenüber China eine negative Handelsbilanz von 200 Milliarden US-Dollar. Ich hoffe, Hu wird zur Frage des RMB-Wechselkurses Stellung nehmen."

Beide Seiten werden auch die Atomfrage auf der Koreanischen Halbinsel und im Iran sowie die internationale Terrorbekämpfung erörtern.

In diesem Jahr werden die diplomatischen Beziehungen zwischen China und einigen arabischen Ländern sowie zwischen China und einigen Ländern Afrikas 50 Jahre alt. Deshalb findet der Besuch von Hu in Saudi-Arabien, Marokko, Nigeria und Kenia auch Beachtung.

Während seines Besuches wird Hu mit den jeweiligen Staatsoberhäuptern zu Gesprächen zusammenkommen. Dabei wird er die chinesisch-afrikanischen Beziehungen sowie Chinas Afrika-Politik umfassend darlegen. Der stellvertretende chinesische Außenminister Yang Jiechi sagte dazu, der Besuch von Hu in Saudi-Arabien, Marokko, Nigeria und Kenia werde die traditionelle Freundschaft zwischen China und diesen vier Ländern festigen, das gegenseitige politische Vertrauen vertiefen, die Zusammenarbeit zum beiderseitigen Nutzen ausbauen und die bilateralen Beziehungen auf ein neues Niveau heben.

(China.org.cn, 19. April 2006)