Chinas Landesverteidigung 2010

Presseamt des Staatsrates der Volksrepublik China

März 2011

Vorwort

In den ersten zehn Jahren des 21. Jahrhunderts hat sich die internationale Gemeinschaft im Prozess der Öffnung und der Zusammenarbeit entwickelt und dabei Krisen und Wandel erlebt. Sie ist zu der gemeinsamen Erkenntnis gelangt, dass alle Länder zusammen die Entwicklungschancen genießen und mit den Herausforderungen umgehen sollen. Dass alle Länder schwierige Situationen gemeinsam meistern, anderen Nutzen bringen und Gewinn teilen, ist der einzige Weg zur gemeinsamen Entwicklung und Prosperität der ganzen Menschheit.

Unter den neuen Rahmenbedingungen hängen die Zukunft und das Schicksal Chinas in höherem Maße mit der Zukunft und dem Schicksal der Welt zusammen. China und die übrige Welt sind mit den gleichen Chancen und Herausforderungen konfrontiert. China hält an einem neuen Sicherheitskonzept fest, das von gegenseitigem Vertrauen, gegenseitigem Nutzen, Gleichberechtigung und Kooperation geprägt ist. China verbindet seine grundlegenden Interessen mit den gemeinsamen Interessen der Völker der Welt, seine Entwicklung mit der Entwicklung der ganzen Welt und seine Sicherheit mit dem Frieden der Welt und setzt sich dafür ein, den Aufbau einer harmonischen Welt mit dauerhaftem Frieden und gemeinsamer Prosperität durch seine friedliche Entwicklung voranzutreiben.

China wird in den nächsten zehn Jahren diese wichtige Periode strategischer Chancen für die Entwicklung des Landes nach wie vor anpacken und nutzen, die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung tief gehend umsetzen, unbeirrt den Weg der friedlichen Entwicklung verfolgen, an einer unabhängigen und selbstständigen Außenpolitik des Friedens und der defensiven Verteidigungspolitik festhalten, den Aufbau der Wirtschaft und der Landesverteidigung einheitlich planen und im Prozess des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand das Aufblühen des Landes und die Stärkung der Armee verwirklichen.

I. Die Sicherheitslage

Derzeit treten tief gehende und komplizierte Veränderungen der internationalen Lage auf. Die Globalisierung der Wirtschaft, die Multipolarisierung der Welt und die Gründung der Informationsgesellschaft sind irreversibel; der Zeitgeist von Frieden, Entwicklung und Zusammenarbeit ist unaufhaltsam; allerdings verstärken sich auf strategischer Ebene weltweit Rivalität und Widersprüche, globale Herausforderungen treten stärker hervor und Sicherheitsbedrohungen werden vielseitiger, komplizierter und veränderlicher.

Im Wesentlichen herrschen weltweit Frieden und Stabilität. Die internationale Gemeinschaft hat beim gemeinsamen Vorgehen gegen die internationale Finanzkrise erste Erfolge erzielt; alle Länder setzen sich dafür ein, die Entwicklungsstrategie und das Entwicklungsmodell anzupassen sowie neue Wachstumsquellen zu schaffen; die wissenschaftlich-technische Innovation birgt neue Durchbrüche; die Globalisierung der Wirtschaft hat neue Fortschritte gemacht. Das internationale Kräftegleichgewicht befindet sich in einer neuen Lage; die Wirtschaft sowie die internationale Stellung und der Einfluss der aufstrebenden neuen Großmächte und der Entwicklungsländer wurden beträchtlich stärker; die Multipolarisierung der Welt hat eine klarere Zukunft. Die Reform der internationalen Strukturen ist ein allgemeiner Trend; die Errichtung internationaler Strukturen für die Wirtschafts- und Finanzaufsicht wird vorangetrieben; die G-20 spielen eine größere Rolle; die Reform der internationalen Strukturen für Politik und Sicherheit wie der UNO steht im Zentrum der Aufmerksamkeit. Die internationalen Beziehungen werden grundlegend neu ausgerichtet; die gegenseitige wirtschaftliche Abhängigkeit aller Länder verstärkt sich und die gemeinsamen Herausforderungen vermehren sich; Kommunikation, Koordination und Zusammenarbeit sind der allgemeine Trend in den Beziehungen zwischen den Großmächten. Faktoren für den Schutz des Friedens und die Eindämmung von Kriegen nehmen ständig zu; die Menschheit hat im Wesentlichen eine strahlende Zukunft.

Die internationale Sicherheitslage ist komplizierter geworden. Die strategische internationale Rivalität im Bereich der internationalen Ordnung, des umfassenden nationalen Potenzials und der Geopolitik nimmt zu; ab und zu zeichnen sich Widersprüche zwischen den entwickelten Ländern und den Entwicklungsländern sowie zwischen den traditionellen Großmächten und den aufstrebenden Mächten ab; immer wieder treten lokale Auseinandersetzungen und regionale Konfliktherde auf; in einigen Ländern tritt häufig Instabilität aufgrund politischer, wirtschaftlicher, nationaler und religiöser Widersprüche auf; die Welt ist nach wie vor nicht friedlich. Die tief verwurzelten Widersprüche und strukturellen Probleme, welche die internationale Finanzkrise verursachten, sind noch nicht beseitigt; die Instabilität und das Ungleichgewicht im Prozess der wirtschaftlichen Wiederbelebung sind hervorstechend. Internationale Herausforderungen wie Terrorismus, wirtschaftliche Sicherheit, der Klimawandel, die Verbreitung von Atomwaffen, Informationssicherheit, Naturkatastrophen, öffentliche Gesundheit und internationale Kriminalität bedrohen die Sicherheit aller Länder in höherem Maße. Konventionelle und nicht-konventionelle Sicherheitsprobleme sind miteinander verflochten, nationale und internationale Sicherheitsprobleme beeinflussen einander. Mit den herkömmlichen Sicherheitskonzepten und -strukturen kann man den zahlreichen Sicherheitsbedrohungen und -herausforderungen der heutigen Welt kaum effektiv begegnen.

Die internationale militärische Konkurrenz ist immer noch scharf. Die wichtigsten Länder passen ihre Sicherheits- und Militärstrategie an, beschleunigen militärische Reformen und entwickeln tatkräftig neue und moderne Militärtechnologien. Einige Großmächte haben Strategien für den Weltraum, das Internet und die Polargebiete festgelegt, Kapazitäten für “Prompt Global Strikes” entwickelt, die Errichtung von Raketenabwehrsystemen beschleunigt und ihre Kapazitäten für “Cyber Operations” verstärkt, um eine neue strategische Überlegenheit zu erzielen. Einige Entwicklungsländer halten an der Verstärkung ihrer Armeen fest und treiben ihre Modernisierung voran. Der Prozess der internationalen Rüstungskontrolle hat gewisse Fortschritte gemacht, doch die Lage der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen ist kompliziert. Die internationalen Strukturen gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu pflegen und zu verstärken ist eine schwierige Aufgabe.

Die Sicherheitslage im asiatisch-pazifischen Raum ist im Wesentlichen stabil. Die Wirtschaft hat sich als erstes in Asien wieder belebt und die Tendenz des gemeinsamen Aufstiegs wurde konsolidiert. Die asiatischen Länder haben die Chancen der wirtschaftlichen Globalisierung sowie der regionalen wirtschaftlichen Integration genutzt und sich für die Wirtschaft und die regionale Stabilität eingesetzt; das Bewusstsein, dass die asiatischen Länder zu einer Interessen- und Schicksalsgemeinschaft gehören, hat sich erhöht. Die asiatischen Länder haben am Multilateralismus und offenen Regionalismus festgehalten, sich aktiv an der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit mit Ländern innerhalb und außerhalb Asiens beteiligt und sich bemüht, Kooperationsstrukturen regionaler Prägung für Wirtschaft und Sicherheit einzurichten. Die Shanghai-Kooperationsorganisation (SCO) spielt eine wichtigere Rolle bei der Förderung der regionalen Stabilität und Entwicklung. Die Integration der Mitgliedsländer des Verbandes Südostasiatischer Staaten (ASEAN) ist schrittweise vorangekommen. Die Zusammenarbeit Chinas mit der ASEAN, der ASEAN mit China, Japan und der Republik Korea sowie Chinas mit Japan und der Republik Korea wird intensiviert. Die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftliche Zusammenarbeit (APEC) entwickelt sich weiter.

Die Sicherheitslage im asiatisch-pazifischen Raum weist komplizierte und unbeständige Tendenzen auf. Regionale Konfliktherde lassen sich nicht beseitigen; auf der koreanischen Halbinsel herrschen ab und zu Spannungen; die Sicherheitslage in Afghanistan ist nach wie vor sehr ernst; in manchen Ländern ist die politische Lage ständig turbulent; nationale und regionale Widersprüche sind hervorstechend; Konflikte über Territorium und maritime Rechte und Interessen verschärfen sich ab und zu; Terrorismus, Separatismus und Extremismus grassieren. Die strategische Lage im asiatisch-pazifischen Raum steht vor tief greifenden Veränderungen, und die beteiligten Großmächte erhöhen ihren strategischen Einsatz. Die USA konsolidieren ihr System der Militärbündnisse im asiatisch-pazifischen Raum und mischen sich stärker in regionale Sicherheitsangelegenheiten ein.

China befindet sich nach wie vor in einer wichtigen Periode voller strategischer Chancen für seine Entwicklung. Das Umfeld ist im Allgemeinen günstig für die nationale Sicherheit. Die chinesische Regierung hat die Schläge der internationalen Finanzkrise effektiv pariert, eine stabile und relativ schnelle wirtschaftliche Entwicklung gewährleistet, die nationale Sicherheit und die gesellschaftliche Stabilität aktiv geschützt; das umfassende nationale Potenzial hat eine höhere Stufe erreicht. China hat die Koordinierung und die Zusammenarbeit mit den herkömmlichen und mit den aufstrebenden Großmächten intensiviert, die gute Nachbarschaft und Freundschaft sowie die pragmatische Zusammenarbeit mit den angrenzenden Ländern vertieft und die Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern zum gegenseitigen Nutzen erweitert. China hat so beim gemeinsamen Umgang mit den globalen Herausforderungen eine besondere Rolle gespielt. Die chinesische Regierung hat angesichts der neuen Lage Richtlinien und Maßnahmen ausgearbeitet und umgesetzt, damit sich die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße friedlich entwickeln und die Lage an der Taiwan-Straße friedlich und stabil bleibt. In Bezug auf die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße wurden bedeutende und positive Fortschritte gemacht. Die beiden Seiten haben auf der Grundlage der Ablehnung der Unabhängigkeit Taiwans und des Festhaltens am Konsens von 1992 das gegenseitige politische Vertrauen verstärkt, Gespräche geführt, Beratungen abgehalten und eine Reihe Vereinbarungen über direkte und wechselseitige Post-, Handels- und Verkehrsverbindungen sowie über die Förderung der Zusammenarbeit im Bereich der Wirtschaft und des Finanzwesens getroffen. Die friedliche Entwicklung der Beziehungen entspricht den Interessen und Wünschen der Landsleute der beiden Seiten und wird von der internationalen Gemeinschaft begrüßt.

China ist mit komplizierteren und vielseitigeren Sicherheitsbedrohungen konfrontiert. Das Land hat ein riesiges Territorium und ausgedehnte Hoheitsgewässer, befindet sich in einer entscheidenden Periode des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und steht deshalb vor schwierigen Aufgaben beim Schutz der nationalen Sicherheit. Separatistische Kräfte für eine „Unabhängigkeit Taiwans“ und ihre spalterischen Umtriebe sind nach wie vor das größte Hindernis und die größte Bedrohung für die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße. Viele komplizierte Faktoren haben einen negativen Einfluss auf die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten. Separatistische Kräfte für eine „Unabhängigkeit Ostturkestans“ und eine „Unabhängigkeit Tibets“ bedrohen die nationale Sicherheit und Stabilität in hohem Ausmaß. Der Druck beim Schutz der territorialen Souveränität sowie der Seerechte und -interessen nimmt zu. Terrorismus stellt eine reale Bedrohung dar, nicht-konventionelle Probleme u. a. in den Bereichen Energie, Ressourcen, Finanzwesen, Information und Naturkatastrophen nehmen zu. Misstrauen, Stör- und Ablenkungsmaßnahmen gegen China sind häufig geworden. Die USA verletzen die Grundsätze der Drei gemeinsamen Kommunikees und verkaufen weiterhin Waffen an Taiwan, was den chinesisch-US-amerikanischen Beziehungen und der friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße höchst abträglich ist.

China hält angesichts der wechselvollen und komplizierten Sicherheitslage das Banner des Friedens, der Entwicklung und der Zusammenarbeit hoch, hält am Konzept der umfassenden Sicherheit, der Sicherheit durch Zusammenarbeit und der gemeinsamen Sicherheit fest und verfolgt ein neues Sicherheitskonzept des gegenseitigen Vertrauens, des gemeinsamen Nutzens sowie der Gleichberechtigung und Zusammenarbeit. China wird die nationale Sicherheit im Bereich der Politik, der Wirtschaft, des Militärs, der Gesellschaft und des Informationswesens schützen und zusammen mit den anderen Ländern eine internationale Sicherheitslage schaffen, die von Frieden, Stabilität, Gleichberechtigung, gegenseitigem Vertrauen, Zusammenarbeit und gemeinsamem Gewinn gekennzeichnet ist.