Chinas Landesverteidigung 2010

II. Verteidigungspolitik

China verfolgt eine defensive Verteidigungspolitik. Gemäß der Verfassung und den Gesetzen haben die chinesischen Streitkräfte die heilige Pflicht, gegen eine ausländische Invasion zu kämpfen, das Vaterland zu verteidigen, die gesellschaftliche Stabilität zu wahren und die friedliche Arbeit des Volkes zu schützen. Eine konsolidierte Landesverteidigung und eine starke Armee aufzubauen, welche der nationalen Sicherheit und den Entwicklungsinteressen entsprechen, ist eine strategische Aufgabe im Prozess der Modernisierung sowie die Sache aller Volksgruppen Chinas.

Der Entwicklungsweg, die grundlegenden Aufgaben, die Außenpolitik und die historischen und kulturellen Traditionen Chinas tragen dazu bei, dass China eine defensive Verteidigungspolitik verfolgen muss. China geht unbeirrt einen Weg der friedlichen Entwicklung und setzt sich dafür ein, eine sozialistische harmonische Gesellschaft und eine harmonische Welt mit dauerhaftem Frieden und gemeinsamer Prosperität zu schaffen. China fördert unbeirrt den Prozess der Reformen und der Öffnung und die sozialistische Modernisierung. Einerseits nutzt China das friedliche internationale Umfeld, um sich zu entwickeln; andererseits schützt China durch seine Entwicklung den Weltfrieden. China verfolgt unbeirrbar eine unabhängige und selbstständige Außenpolitik des Friedens und entfaltet auf der Grundlage der „Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz“ mit verschiedenen Ländern freundschaftliche Zusammenarbeit. China hält beharrlich an seinen hervorragenden kulturellen Traditionen sowie an der Idee „Harmonie über alles“ fest und plädiert dafür, Konflikte nicht militärisch zu lösen, eine vorsichtige Haltung gegenüber dem Krieg einzunehmen und die Strategie „Angriff erst nach dem Angegriffenwerden“ zu verfolgen. Weder heute noch morgen und gleichgültig, welches Entwicklungsniveau China erreicht: China wird niemals Vorherrschaft und militärische Expansion anstreben.

Die Wiedervereinigung der beiden Seiten der Taiwan-Straße ist im Prozess des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation unvermeidlich. Es ist die Verantwortung der Chinesen auf beiden Seiten, ihre Feindschaft zu beenden und einen Bruderkrieg zu vermeiden. Die beiden Seiten sollen sich zukunftsorientiert bemühen, Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, die historischen und neuen Probleme in den Beziehungen zwischen den beiden Seiten durch gleichberechtigte Beratungen schrittweise zu lösen. Die beiden Seiten können über die politischen Beziehungen unter besonderen Bedingungen der derzeitigen Trennung konkret diskutieren. Sie können auch zu geeigneter Zeit Kontakt aufnehmen und Meinungen über militärische Fragen einschließlich der Einrichtung von Strukturen für das gegenseitige Vertrauen im Bereich der militärischen Sicherheit austauschen, um dazu beizutragen, dass die beiden Seiten gemeinsam weitere Maßnahmen für die Stabilisierung der Lage an der Taiwan-Straße und für die Ausräumung von Bedenken hinsichtlich der militärischen Sicherheit ergreifen. Die beiden Seiten der Taiwan-Straße sollen auf der Grundlage des Ein-China-Prinzips über die formelle Beendung der Feindschaft beraten und zu einer Friedensvereinbarung kommen.

Die chinesische Verteidigungspolitik hat in der neuen Phase vor allem folgende Ziele und Aufgaben:

Die Souveränität, die Sicherheit und die Entwicklungsinteressen des Landes verteidigen. Es gilt, Vorsorge gegen Aggression zu treffen und Widerstand zu leisten, das Festlandterritorium, die Binnengewässer, die Hoheitsgewässer und den Luftraum zu verteidigen, die Seerechte und -interessen sowie die Sicherheitsinteressen des Landes im Weltraum, im elektromagnetischen und im virtuellen Raum zu schützen; die Unabhängigkeit Taiwans zu bekämpfen bzw. aufzuhalten, gegen die separatistischen Kräfte wie jene für „Ostturkestan“ und die „Unabhängigkeit Tibets“ zu kämpfen, um die Souveränität und die territoriale Integrität des Landes zu verteidigen; sich der Politik der Landesverteidigung und der nationalen Entwicklungs- und Sicherheitsstrategie unterzuordnen und ihr zu dienen sowie die strategischen Chancen, welche diese Periode für die Entwicklung des Landes ermöglicht, zu schützen; die militärisch-strategische Richtlinie für eine aktive Verteidigung in einer neuen Periode umzusetzen, am Prinzip der Unabhängigkeit und Selbstständigkeit sowie der Volksverteidigung festzuhalten, den Aufbau der Streitkräfte, der Grenz-, Küsten- und Luftraumverteidigung sowie den Aufbau der strategischen Kapazitäten des Landes zu intensivieren. China befolgt konsequent die Politik, niemals einen nuklearen Erstschlag auszuführen, beharrt auf einer defensiven Nuklearstrategie und wird sich niemals am nuklearen Wettrüsten mit anderen Ländern beteiligen.

Die Harmonie und Stabilität der Gesellschaft schützen. Die chinesischen Streitkräfte handeln nach dem Grundsatz, dem Volk von ganzem Herzen zu dienen, beteiligen sich aktiv am Aufbau der Wirtschaft und der Gesellschaft und unterstützen diesen, sie schützen nach dem Gesetz die nationale Sicherheit und die gesellschaftliche Stabilität. Sie bringen ihre günstigen Bedingungen in Bezug auf ihre Fachkräfte, Ausrüstung, Technik und Infrastruktur zur Geltung und tragen zur Errichtung ziviler Infrastruktur und wichtiger Projekte, zur Armenhilfe, zur Verbesserung des Lebensstandards und zum Umweltschutz bei. Sie führen auf wissenschaftliche Art und Weise Vorbereitungen

auf militärische Operationen unterhalb der Kriegsschwelle durch, legen angesichts der nicht-konventionellen Sicherheitsbedrohungen strategische Reserven an, intensivieren die Ausbildung von Fachkräften für Notfälle und erhöhen ihre Kapazitäten zur Bekämpfung des Terrorismus, zum Schutz der Stabilität, zu Rettungseinsätzen und Sicherungsdiensten. Sie erfüllen mit Entschlossenheit die dringenden, schwierigen, gefährlichen und schweren Aufgaben wie jene des Katastrophenschutzes und schützen die Sicherheit des Lebens und des Eigentums des Volkes. Sie betrachten die Wahrung der gesellschaftlichen Stabilität als eine wichtige Aufgabe, kämpfen gegen die Sabotage durch feindliche Kräfte sowie Gewalt- und Terroraktivitäten. Sie pflegen die ruhmreiche Tradition, die Regierung zu unterstützen und das Volk zu lieben, halten sich an die nationale politische Linie sowie an Gesetze und Verordnungen und konsolidieren die Solidarität mit der Regierung und dem Volk.

Die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee vorantreiben. Um im Großen und Ganzen bis 2020 die Mechanisierung zu verwirklichen und einen großen Fortschritt beim Einsatz von Informationstechnologie zu erzielen, hält die Armee daran fest, auf Grundlage der Mechanisierung und mit Informationstechnologie als Triebkraft umfangreiche informationstechnologische Errungenschaften anzuwenden und die synchrone Entwicklung von Mechanisierung und Informationstechnologie und deren Verschmelzung voranzutreiben. Die Volksbefreiungsarmee erweitert und intensiviert die Vorbereitungen auf militärische Konflikte, was die Modernisierung insgesamt fördert. Sie intensiviert die theoretische Erforschung kombinierter Operationen unter den Bedingungen des verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie, treibt die Entwicklung hochtechnologischer und moderner Waffen und Ausrüstung voran, entwickelt Kampfeinheiten neuen Typs, baut nach Kräften ein System für kombinierte Operationen unter den Bedingungen des verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie auf, forciert eingehend die Transformation der militärischen Ausbildung unter den Bedingungen der Mechanisierung in Richtung jener unter den Bedingungen des verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie, beschleunigt das strategische Projekt zur Ausbildung von Fachkräften und intensiviert den umfassenden Aufbau einer modernen Logistik. Die Kapazitäten für diverse militärische Aufgaben, vor allem zum Sieg in lokal begrenzten Kriegen unter den Bedingungen des verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie werden erhöht, um die historische Mission der Armee im neuen Jahrhundert und in der neuen Periode umfassend zu erfüllen. Der Aufbau der Wirtschaft und der Landesverteidigung wird einheitlich geplant. China praktiziert ein Modell integrierter ziviler und militärischer Entwicklung, richtet ein System für die Erforschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung, ein System für die Ausbildung militärischer Fachkräfte und ein System für die logistische Unterstützung ein, das militärische und zivile Erfordernisse befriedigt und militärisches Potenzial für zivile Zwecke erschließt, und vervollkommnet diese. China vertieft energisch und festen Schrittes die Reformen der Landesverteidigung und der Armee, verstärkt die strategische Planung und die Leitung und treibt mit großer Kraft die wissenschaftliche Entwicklung der Landesverteidigung und der Armee voran.

Den Frieden und die Stabilität der Welt wahren. China hält am neuen Sicherheitskonzept des gegenseitigen Vertrauens, des gegenseitigen Nutzens, der Gleichberechtigung und der Kooperation fest, plädiert für eine friedliche Beilegung regionaler Konflikte und für eine friedliche Lösung internationaler Konflikte und tritt gegen die willkürliche Gewaltanwendung oder Androhung von Gewalt, gegen Invasion und Expansion und gegen Hegemoniestreben und Machtpolitik auf. China entfaltet auf der Grundlage der „Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz“ militärischen Austausch, entwickelt bündnisfreie, konfrontationsfreie und nicht gegen Drittstaaten gerichtete militärische Beziehungen mit anderen Ländern und treibt die Einrichtung gleichberechtigter und effektiver Strukturen für die kollektive Sicherheit und für das gegenseitige Vertrauen im militärischen Bereich voran. China hält sich an offene, pragmatische und kooperative Ideen, vertieft die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit, intensiviert die strategische Zusammenarbeit und Beratungen mit den wichtigsten und den angrenzenden Ländern sowie den Austausch und die Kooperation im militärischen Bereich mit den Entwicklungsländern und beteiligt sich an UNO-Friedensmissionen, am Geleitschutz zur See, an der internationalen Zusammenarbeit zur Bekämpfung des Terrorismus und am internationalen Katastrophenschutz. China unterstützt die effektive Rüstungskontrolle und Abrüstung nach den Prinzipien der Gerechtigkeit, Vernunft, Totalität und Ausgewogenheit, um das strategische Gleichgewicht der Welt aufrechtzuerhalten.