Chinas Landesverteidigung 2010

IV. Einsatz der Streitkräfte

Die chinesischen Streitkräfte passen sich der Entwicklung der Zeit sowie den Veränderungen der Sicherheitslage an und wirken den verschiedenen Sicherheitsbedrohungen aktiv entgegen. Sie dienen als kräftige Stütze für die Wahrung der nationalen Sicherheit sowie der Interessen der Entwicklung und spielen eine wichtige Rolle beim Schutz des Weltfriedens und der Förderung der gemeinsamen Entwicklung.

Sicherung der Grenzen, der Küsten und

Hoheitsgewässer und des Luftraumes

In China wird für den Schutz der Grenzen, Küsten und Hoheitsgewässer ein System der Verteidigung praktiziert, in dem die Armee und die jeweilige Lokalregierung verantwortlich sind. Die Armee ist hauptsächlich für die Verteidigung und Bewachung der Grenzen, der Küsten und der Hoheitsgewässer verantwortlich und verhütet, verhindert und bekämpft ausländische Invasionen, schleichende Besatzung, Provokationen und grenzüberschreitende Sabotageakte; die Grenzschutztruppen der Polizei sind hauptsächlich für die öffentliche Sicherheit in den Grenz- und Küstenregionen sowie der Hoheitsgewässer und für die Grenzkontrolle in Häfen und an anderen Grenzübergängen für den Außenhandel verantwortlich, verhüten und bekämpfen Gesetzesverstöße und Verbrechen wie illegale Grenzübertritte, Drogenhandel, Schmuggel, bekämpfen Terrorismus und lösen Zwischenfälle in Grenz- und Küstenregionen; die Organe der Meeresüberwachung, der Fischereibehörden, der Hochseebehörden, der Warenkontrolle und Quarantänebehörden sowie des Zolls sind für die Wahrung von Rechten, die Umsetzung der Gesetze und für Verwaltungsaufgaben zuständig. Die Nationale Kommission für den Grenz- und Küstenschutz steht unter der Leitung des Staatsrates und der ZMK und ist für die Koordinierung des Grenz- und Küstenschutzes zuständig. Die Militärbezirke sowie Provinzen, Städte und Kreise an den Grenzen bzw. Küsten haben in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich ebenfalls entsprechende Kommissionen.

Die Grenz- und Küstenschutztruppen der Volksbefreiungsarmee setzen seit mehreren Jahren entsprechend den Erfordernissen der Verstärkung des Grenzschutzes und der Intensivierung der Verteidigung, der Schaffung von freundschaftlichen Beziehungen mit den Nachbarstaaten, der Wahrung der Stabilität und der Förderung der Entwicklung die entsprechenden chinesischen Gesetze und Bestimmungen sowie Vereinbarungen und Abkommen mit den Nachbarstaaten um und leisten stets gute Arbeit für den Grenzschutz. Sie verhüten rigoros Invasionen, schleichende Besatzung sowie grenzüberschreitende Sabotage und verhindern rechtzeitig Verstöße gegen die Politik, Gesetze und Vorschriften über den Grenz- und Küstenschutz sowie Veränderungen der bestehenden Grenzen und wahren effektiv die Sicherheit und Stabilität der Grenz- und Küstenregionen und auf Gewässern in ihrer Zuständigkeit. Die Grenzschutztruppen entfalten einen soliden Kampf zur Verhütung und Kontrolle von Gesetzesverstößen, gegen Terrorismus und zur Wahrung der Stabilität. Die Kontrolle in den Häfen und an anderen Grenzübergängen und die Verwaltung und Kon-trolle zur See wurden intensiviert und Verbrechen wie illegale Grenzübertritte, Drogenhandel und Schmuggel wurden rigoros bekämpft. Seit 2009 wurden insgesamt 37 000 Fälle aufgeklärt und 3845 illegale Schusswaffen beschlagnahmt.

Der Staat hält daran fest, die gemeinsame Verteidigung, die gemeinsame Verwaltung und den gemeinsamen Aufbau durch die Armee, die Polizei und die Bevölkerung als wichtige Garantie für den Grenz- und Küstenschutz und für den Aufbau in den Grenz- und Küstengebieten zu betrachten. Seit einigen Jahren wurde ständig ein System der Kräfte für den Grenz- und Küstenschutz vervollkommnet, in dem die Armee die Hauptrolle spielt und in dem sich die Truppen für den Grenz- und Küstenschutz koordinieren; an diesem System sind die Volksmiliz, Reservisten und die Volksmassen weitgehend beteiligt. Der Aufbau von Informationstechnologie für den Grenz- und Küstenschutz wurde vorangetrieben, wobei das Kommandoinformationssystem den Schwerpunkt bildet und informationstechnologische Infrastruktur als Eckpfeil dient. Der Aufbau von Infrastruktur für den Grenz- und Küstenschutz wurde verstärkt. Dadurch wurden die Kapazitäten für den Grenz- und Küstenschutz gesteigert, was wiederum zur wirtschaftlichen Entwicklung und zur gesellschaftlichen Stabilität in den Grenz- und Küstengebieten beigetragen hat.

Die Sicherung des Luftraumes ist ein wichtiges Element der nationalen Sicherheit insgesamt. Die Luftwaffe der Volksbefreiungsarmee ist die Hauptkraft der Verteidigung der Sicherung des Luftraums, die Landstreitkräfte, die Marine und die Truppen der Bewaffneten Volkspolizei übernehmen nach den Anweisungen der ZMK einen Teil der Aufgaben der Sicherung des Luftraums. Die Luftwaffe hat den Anweisungen der ZMK zufolge das einheitliche Kommando über die verschiedenen Kräfte, die den Luftraum verteidigen, inne. Die nationalen Strukturen für die Sicherung des Luftraums sind das ganze Jahr hindurch in Alarmbereitschaft, um Bewegungen im Luftraum zu erfassen, die Ordnung für Flüge aufrechtzuerhalten, Kampfpatrouillen zu organisieren und auf Notfälle im Luftraum zu reagieren, und dadurch die Lufthoheit entschlossen zu verteidigen und den chinesischen Luftraum zu sichern.

Wahrung der gesellschaftlichen Stabilität

Die chinesischen Streitkräfte beteiligen sich gemäß den gesetzlichen Bestimmungen an der Wahrung der gesellschaftlichen Ordnung, wobei es sich hauptsächlich darum handelt, dass sie unter der einheitlichen Leitung der lokalen Parteikomitees und Regierungen in Abstimmung mit den Kräften für die öffentliche Sicherheit die normale gesellschaftliche Ordnung wahren und gewährleisten, dass die Volksmassen im Frieden leben und mit Freude ihrer Arbeit nachgehen.

Die Truppen der Bewaffneten Volkspolizei sind die Hauptkraft und die Stoßtruppe für die Reaktion auf öffentliche Notfälle. Seit dem Jahr 2009 waren sie an der Reaktion auf 24 schweren Gewaltverbrechen wie Geiselnahmen und an 201 Operationen für die Verfolgung von Verdächtigen beteiligt und sicherten mit vollem Erfolg die große Feier zum 60. Gründungstag der Volksrepublik China, die Expo in Shanghai und die Asienspiele in Guangzhou.

Im November 2010 erließ die ZMK die Vorschriften über Notfallkommandos der Armee zur Reaktion auf Notfälle. Diese regeln Fragen der Organisation und des Kommandos der Armee bei der Teilnahme an der Wahrung der gesellschaftlichen Stabilität und an der Reaktion auf Notfälle verschiedener Art, des Einsatzes von Kräften, des umfassenden Nachschubs und der Abstimmung zwischen der Armee und der Regierung vor Ort eindeutig.

Teilnahme am Aufbau des Landes und an

Operationen für den Katastrophenschutz

Die Teilnahme am Aufbau des Landes und an Operationen für den Katastrophenschutz sind wichtige Aufgaben der chinesischen Streitkräfte, die in der Verfassung und in Gesetzen verankert sind.

Die Volksbefreiungsarmee und die Bewaffnete Volkspolizei unterstützen aktiv und gut den Aufbau des Landes, wobei die Teilnahme an und die Unterstützung der groß angelegten Erschließung Westchinas den Schwerpunkt bilden. In den letzten zwei Jahren haben sie dafür mehr als 16 Millionen Arbeits-tage aufgewendet, 1,3 Millionen Einsätze mit Kraftfahrzeugen und Maschinen gefahren und mehr als 600 infrastrukturelle Schwerpunkt-Bauprojekte in den Bereichen Verkehr, Wasserkraft sowie Telekommunikation unterstützt. Sie richteten mehr als 3500 Kontaktstellen für die Armenhilfe auf dem Land ein, unterstützten mehr als 8000 kleine öffentliche Projekte für Wasser sparende Bewässerung, für die Sicherung von Trinkwasser für Mensch und Vieh, für den Straßenbau sowie für Nutzung der Wasserkraft. Die Truppen in Westchina pflanzten elf Millionen Bäume und führten unter Einsatz von Flugzeugen eine flächendeckende Aufforstung und Begrünung von kahlen Bergen und Sandbänken von 3,2 Millionen Mu (200 000 Hektar) durch. Das Gesundheitswesen der Armee unterstützte in den armen Gebieten Westchinas 130 Krankenhäuser auf Kreisebene fachlich, entsandte insgesamt 351 Ärzteteams und spendete 110 Geräte und Anlagen. Die Armee leistete finanzielle Hilfe für den Bau von acht Schulen und eines Rehabilitationszentrums in den Erbebengebieten in Sichuan, Shaanxi und Gansu.

Die chinesischen Streitkräfte sind die Stoßkräfte beim Katastrophenschutz. Im Januar 2009 bildete China acht Spezialeinheiten für Notfalleinsätze gebildet, in denen die Armee das Rückgrat darstellt. Es sind Einheiten für die Bekämpfung von Hochwasser- und Erdbebenkatastrophen, für Notfalleinsätze bei nuklearen, biologischen und chemischen Katastrophen, für Notfall-Lufttransporte, für schnelle Straßenreparaturen, für Bergungen zur See, für mobile Telekommunikationsunterstützung in Notfällen und für den Seuchenschutz; sie haben eine Gesamtstärke von 50 000 Mann. Im Juli 2009 wurden die Einheiten der Bewaffneten Volkspolizei für die Wasserkraftnutzung und den Verkehr von 31 000 Mann in die nationalen Notfalleinsatzstrukturen eingegliedert. Die Militärbezirke haben mit den jeweiligen Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten zusammen Spezialeinheiten für Notfalleinsätze auf Provinzebene gebildet.

In den letzten zwei Jahren haben die Truppen der Armee und der Bewaffneten Volkspolizei insgesamt 1,845 Millionen Soldaten und Offiziere eingesetzt, sind 790 000 Einsätze mit Kraftfahrzeugen und Maschinen gefahren und 181 Einsätze mit Flugzeugen und Hubschrauben geflogen; 6,43 Millionen Angehörige der Miliz und der Reserve wurden beim Katastrophenschutz wie der Bekämpfung von Hochwasser, der Hilfe nach Erdbeben, Taifunen und Waldbränden eingesetzt. Insgesamt wurden 1,742 Millionen Menschen gerettet oder evakuiert, 303 000 Tonnen Hilfsgüter transportiert, Flussbetten mit einer Gesamtlänge von 3742 Kilometern ausgebaggert, 4443 Brunnen gegraben, Deiche und Dämme mit einer Länge von 728 Kilometern befestigt und 504 000 Tonnen Trinkwasser geliefert.

Beteiligung an UNO-Friedensmissionen

China unterstützt als verantwortungsbewusste Großmacht UNO-Friedensmissionen und beteiligt sich aktiv an ihnen, und leistet so einen aktiven Beitrag zur Sicherung des Weltfriedens.

Im Jahr 1990 entsandte die Volksbefreiungsarmee fünf militärische Beobachter im Rahmen einer UNO-Friedensmission und nahm damit erstmals an einer solchen Mission teil. Im Jahr 1992 entsandte sie erstmals Truppen zu einer UNO-Friedensmission, und zwar eine komplette Pionierbrigade von 400 Mann nach Kambodscha. Im Jahr 2001 richtete sie das Büro für Friedensmissionen beim Verteidigungsministerium ein. Im Jahr 2002 beteiligte sie sich am System der Verfügungsbereitschaftsabkommen der Vereinten Nationen (UNSAS). Im Jahr 2009 wurde das Zentrum für UNO-Friedensmissionen beim Verteidigungsministerium gegründet. Bis Dezember 2010 hat China insgesamt 17 390 Blauhelmsoldaten zu 19 UNO-Friedensmissionen entsandt, wobei neun Soldaten und Offiziere im Dienst fielen.

Die chinesischen Truppen für UNO-Friedensmission befleißigen sich eines guten Arbeitstiles, der sich dadurch auszeichnet, dass sie besonders gut Strapazen aushalten, besonders gut kämpfen und besonders große Opferbereitschaft aufbringen. Sie setzen sich mit hohem Verantwortungsbewusstsein und hohem Berufsethos ein, errichteten bzw. reparierten Straßen mit einer Länge von 8700 Kilometern und 270 Brücken, räumten mehr als 8900 Minen und Blindgänger, transportierten mehr als 600 000 Tonnen Güter über eine Gesamtstrecke von 9,3 Millionen Kilometern, behandelten 79 000 Patienten und erfüllten erfolgreich Aufgaben der UNO-Friedenssicherung.

China ist zurzeit das Mitglied im UNO-Sicherheitsrat, das die meisten Soldaten zur Friedenssicherung entsandt hat. Bis Dezember 2010 waren 1955 Soldaten und Offiziere der Volksbefreiungsarmee in neun Gebieten der UNO-Friedensmissionen im Einsatz, darunter 94 Militärbeobachter und Stabsoffiziere; eine 175-köpfige Pioniereinheit und eine 43-köpfige medizinische Einheit im Rahmen der UNO-Mission in der Demokratischen Republik Kongo; eine 275-köpfige Pioniereinheit, eine 240-köpfige Transporteinheit und eine 43-köpfige medizinische Einheit im Rahmen der UNO-Mission in Liberia; eine 275-köpfige Pioniereinheit, eine 60-köpfige medizinische Einheit als UNIFIL-Truppen im Libanon; eine 275-köpfige Pioniereinheit, eine 100-köpfige Transporteinheit und eine 60-köpfige medizinische Einheit im Rahmen der UNO-Mission im Sudan sowie eine 315-köpfige Pioniereinheit im Rahmen der UNO-Mission (UNAMID) in Darfur.

Geleitschutz in den Gewässern vor Somalia und im Golf von Aden

Gemäß den entsprechenden Beschlüssen des UNO-Sicherheitsrates entsandte die chinesische Regierung am 26. Dezember 2008 Marineverbände für den Geleitschutz zur See in den Golf von Aden und in die Gewässer vor Somalia. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, chinesische Schiffe und ihre Besatzungen, die den Golf von Aden und die Gewässer vor Somalia passieren, sowie Schiffe, die im Auftrag des Welternährungsprogramms (WFP) und anderer internationaler Organisationen Hilfsgüter transportieren, und nach Möglichkeit auch die Sicherheit von Schiffen anderer Länder, die diese Gewässer passieren, zu schützen. Bis Dezember 2010 setzte die Marine 18 Kriegsschiffe in sieben Gruppen, 16 Hubschrauber und Spezialeinheiten mit 490 Mann für diesen Geleitschutz ein. Bei diesen Operationen der chinesischen Marine handelt es sich um militärische Eskorten für Schiffe, Patrouillen in bestimmten Gewässern und um den Einsatz vom Sicherheitspersonal auf Schiffen. Die chinesische Marine hat 3139 Schiffe aus China und aus anderen Ländern gesichert und dabei 29 Schiffe nach Piratenangriffen befreit und neun solche Schiffe abgeholt und eskortiert.

China nimmt eine aktive und aufgeschlossene Haltung zur Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit beim Geleitschutz zur See ein. Chinesische Marineverbände richteten mit anderen Ländern und den zuständigen Organisationen reguläre Strukturen für die gemeinsame Nutzung von Informationen ein und tauschten mit den Geleitschutz-Kriegsschiffen der EU, der multinationalen Marineverbände, der NATO, Russlands, der Republik Korea, der Niederlande und Japans 24 gegenseitige Besuche und Besichtigungen von Kommandanten aus, führten mit Russland gemeinsam Begleitschutzoperationen durch, hielten mit Begleitschutz-Kriegsschiffen der Republik Korea gemeinsame Manöver ab und tauschten mit der niederländischen Marine Offiziere aus, wobei die Offiziere jeweils an Bord der anderen Seite zum Kennenlernen Quartier nahmen. China beteiligt sich aktiv an internationalen Strukturen wie an der UNO-Kontaktgruppe zur Lösung des Problems der somalischen Piraten und an anderen internationalen Strukturen wie internationalen Konferenzen für die gemeinsame Nutzung von Informationen und die Verhinderung von Konflikten in Bezug auf die Zusammenarbeit beim Begleitschutz zur See.

Gemeinsame Militärmanöver und -übungen mit ausländischen Truppen

Die Volksbefreiungsarmee führt gemeinsame Manöver und gemeinsame Ausbildungen mit ausländischen Truppen durch und hält dabei an einer bündnisfreien, konfrontationsfreien und nicht gegen ein drittes Land gerichteten Richtlinie und an den Prinzipien des gegenseitigen strategischen Vorteils, der gleichberechtigten Beteiligung und der Gleichheit fest. Bis Dezember 2010 hielt die Volksbefreiungsarmee 44 militärische Manöver bzw. Übungen mit ausländischen Truppen ab und leistete aktive Beiträge zur Förderung des gegenseitigen Vertrauens, zur Auswertung nützlicher Erfahrungen und zur Verstärkung des Aufbaus einer modernen Armee.

Die militärischen Manöver zur Bekämpfung des Terrorismus im Rahmen der Shanghai-Kooperationsorganisation (SCO) haben sich zu eigenen Strukturen entwickelt. Im Jahr 2002 hielt China mit Kirgisistan ein gemeinsames Militäranöver zur Bekämpfung des Terrorismus ab, das erste mit einem anderen Land; im Jahr 2003 das erste multilaterale Militärmanöver zur Bekämpfung des Terrorismus mit den Mitgliedstaaten der Shanghai-Kooperationsorganisation (SCO); im Jahr 2006 das gemeinsame Manöver zur Bekämpfung des Terrorismus mit Tadschikistan sowie in den Jahren 2005, 2007, 2009 und 2010 eine Serie von gemeinsamen Militärmanövern Friedensmission zur Bekämpfung des Terrorismus mit Russland und anderen Mitgliedstaaten der SCO.

Gemeinsame militärische Übungen zur See sind zur Routine geworden. Im Jahr 2003 führte China erstmals gemeinsam mit Pakistan Bergungsübungen zur See durch. Im Zusammenhang mit den gegenseitigen Besuchen von Marineschiffen hat China bisher gemeinsam mit Indien, Frankreich, Großbritannien, Australien, Thailand, den USA, Russland, Japan, Neuseeland und Vietnam bilaterale und multilaterale militärische Übungen auf den Gebieten Bergung und Rettung, Telekommunikation, Fahrten in Formationen, Tauchgänge und Eskortierung von Schiffen abgehalten. In den Jahren 2007 und 2009 beteiligten sich Schiffe der chinesischen Marine an den von der pakistanischen Marine abgehaltenen multilateralen Manövern zur See. Im Jahr 2007 nahmen Schiffe der chinesischen Marine an multilateralen Militärmanövern zur See teil, die im Rahmen des Westpazifischen Marineforums in den Gewässern von Singapur abgehalten wurden. Im Jahr 2010 hielt China mit Thailand zum ersten Mal eine gemeinsame militärische Übung für die chinesische und ausländische Marineinfanterie ab.

Für die Landstreitkräfte wurden zahlreiche gemeinsame Übungen abgehalten. Im Jahr 2007 hielt China gemeinsame Militärübungen mit Thailand ab, die ersten mit ausländischen Landstreitkräften. China hält seit mehreren Jahren gemeinsame militärische Übungen mit Pakistan, Indien, Singapur, der Mongolei, Rumänien und Thailand ab, bei denen es sich um Bekämpfung des Terrorismus, Gewährleistung der Sicherheit, Friedenserhaltung, Gebirgs- und amphibische Operationen handelt. Dabei wurden neue Modelle für Bildung gemischter Truppeneinheiten und die gemeinsame Abhaltung militärischer Ausbildungen erforscht. Im Jahr 2009 wurden zum ersten Mal medizinische Einheiten nach Afrika entsandt, um an gemeinsamen Operationen medizinischer Einheiten in Gabun teilzunehmen, wobei medizinische Fortbildungen durchgeführt, Rettungsmanöver abgehalten und den Einheimischen medizinische Hilfe gewährt wurden. Im Jahr 2010 wurde ein Ärzteteam nach Peru entsandt, um gemeinsame Aktionen für humanitäre medizinische Hilfe durchzuführen, Übungen für medizinische Hilfe bei Notfällen zu leisten und die Kapazitäten für den Einsatz bei humanitären Krisen zu erhöhen.

Unterstützung des internationalen Katastrophenschutzes

Es ist eine unabdingbare Verpflichtung der chinesischen Streitkräfte, sich am internationalen Katastrophenschutz zu beteiligen und internationale humanitäre Pflichten zu erfüllen. Die chinesischen Streitkräfte unterstützen seit mehreren Jahren die zuständigen Abteilungen der chinesischen Regierung bei der Lieferung von Hilfsgütern an von Katastrophen heimgesuchte Länder und entsandten professionelle Kräfte zu internationalen Aktionen für Katastrophenschutz.

Nachdem die Volksbefreiungsarmee im Jahr 2002 Hilfsgüter an Afghanistan geliefert hatte, leistete sie 28 Mal internationale Katastrophenhilfe, wobei Hilfsgüter wie Zelte, Decken, Medikamente, medizinische Geräte, Nahrungsmittel und Generatoren in Wert von rund 950 Millionen Yuan in 22 Länder geliefert wurden. Im Jahr 2001 begannen Rettungsteams für den internationalen Katastrophenschutz, die sich aus Soldaten und Offizieren des Pionierregiments des Militärbezirks Beijing, Ärzten und Krankenschwestern des Zentralen Krankenhauses der Bewaffneten Volkspolizei und Experten des Nationalen Amtes für Seismologie zusammensetzen, sich an internationaler Katastrophenhilfe zu beteiligen. Bisher leisteten sie acht Mal Hilfe in von Katastrophen heimgesuchten Ländern. Im Januar 2010 wurden ein chinesisches Rettungsteam für den internationalen Katastrophenschutz und ein Team der Volksbefreiungsarmee für die medizinische Versorgung und die Seuchenbekämpfung nach Haiti entsandt, um an der Bergung nach dem Erdbeben teilzunehmen, Opfer zu suchen und zu bergen, Patienten zu behandeln und epidemiologische Vorkehrungen zu leisten; sie behandelten bzw. retteten insgesamt 6500 Patienten vor Ort. Im September 2010 wurden abermals das chinesische Rettungsteam für den internationalen Katastrophenschutz, ein Team der Volksbefreiungsarmee für die medizinische Versorgung sowie ein Hubschrauber-Rettungsteam nach Pakistan entsandt, um humanitäre Hilfe zu leisten; insgesamt wurden 34 000 Verletzte und Kranke geborgen bzw. medizinisch behandelt und sechzig Tonnen Hilfsgüter von Hubschraubern abgeworfen.

Die chinesischen Streitkräfte beteiligen sich am Austausch und an der Zusammenarbeit im Bereich des internationalen Katastrophenschutzes, intensivieren die Verständigung und Koordination mit verschiedenen Ländern und den zuständigen internationalen Organisationen, treiben den Aufbau von Strukturen des regionalen Katastrophenschutzes und die Ausbildung voran. Sie hielten gemeinsam mit den Streitkräften der USA, Australiens und Neuseelands Operationen für humanitäre Hilfe und Foren über den Katastrophenschutz, ein Symposium über den Aufbau von Rechtsvorschriften für die Beteiligung der Streitkräfte am internationalen Katastrophenschutz im Rahmen des ASEAN-Forums und ein Symposium über den internationalen Katastrophenschutz der Streikkräfte der ASEAN-Mitglieder, China, Japan und der Republik Korea ab.