Chinas Landesverteidigung 2010

VII. Rüstungsindustrie, -wissenschaft und -technik

China hat ein System zur Erforschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung etabliert und vervollkommnet, das den militärischen und den zivilen Bedarf befriedigt und militärisches Potenzial für zivile Zwecke nutzbar macht; China hat die Reformen und die Entwicklung vorangetrieben und die Forschungs- und Produktionskapazitäten verbessert, um eine moderne Rüstungsindustrie, -wissenschaft und -technik aufzubauen.

Reform und Entwicklung

Die Rüstungsindustrie hat ihr Entwicklungsmodell aktiv verändert. Die Umstrukturierung, die Optimierung und Verbesserung sowie Energieeinsparungen und Emissionsreduktionen wurden gefördert, um die internationale Finanzkrise effektiv zu bewältigen. Ein Gesetzes- und Aufsichtssystem für Leistungssteigerungen der Rüstungsindustrie und für die Leitung wichtiger Anlagen und Einrichtungen der Rüstungsindustrie wurden geschaffen bzw. vervollkommnet. Die Rüstungsindustrie hat sich dadurch stabil und rascher entwickelt.

Die Rüstungsunternehmen und -institutionen wurden dazu angeleitet, mittels der Leistungskapazität der zivilen Industrie und gesellschaftlichen Kapitals Waffen und Ausrüstung zu erforschen und zu produzieren. Das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie und die Hauptverwaltung Ausrüstung erließen 2010 gemäß der Verwaltungsvorschriften über die Lizenzvergabe für die Erforschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung die Durchführungsbestimmungen über die Lizenzvergabe für die Erforschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung, um die Beteiligung verschiedener Wirtschaftsteilnehmer an der Erforschung und Herstellung von Waffen und Ausrüstung sowie an Ausschreibungen in diesem Bereich genauer zu regeln. Derzeit sind zwei Drittel der Lizenznehmer für die Erforschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung zivile Industriebetriebe. Der Katalog für private Investitionen in die Verteidigungsindustrie, -wissenschaft und -technik wurde veröffentlicht, um die Diversifizierung der Investoren in die Rüstungsindustrie zu fördern.

Forschung und Produktion

Die Kernkompetenzen einer modernen Rüstungsindustrie entwickeln. Die Rüstungsindustrie, -wissenschaft und -technik haben die im 11. Fünfjahresplan (2006–2010) festgelegten Ziele umfassend erreicht; eine Reihe von Forschungsplattformen mit hohem Niveau und Fertigungsstraßen für neuartige Ausrüstung wurden errichtet; die Modernisierung der Forschung und Entwicklung, Konstruktion und Simulation, Verarbeitung und Herstellung sowie Tests und Prüfungen wurde vorangebracht, um die Aufgaben der Erforschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung zu erfüllen. Die Entwicklung von Waffen und Ausrüstung hat die Grundlagenforschung gefördert und ist Hand in Hand mit dieser vorangeschritten.

Die Kapazität zur selbstständigen Innovation verstärken. Rüstungsunternehmen und -institutionen, Forschungsinstitute für Grundlagenwissenschaften sowie Hochschulen wurden dabei unterstützt, die Wissenschaft und Technik für die Landesverteidigung zu erneuern, die Erforschung, Anwendung und Grundlagenforschung zu forcieren, die Untersuchung, Erneuerung und Anwendung neuer Prinzipien, Technik und Technologie zu beschleunigen, mit großer Kraft moderne industrielle Technologien zu entwickeln und den Einsatz von Digital- und Informationstechnologien energisch zu fördern, um den technischen Stand und die Innovationskapazitäten der Erforschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung zu steigern. Fördermaßnahmen und ein Bewertungssystem für selbstständige Innovationen wurden eingeführt bzw. vervollkommnet, günstige Bedingungen für Neuerungen geschaffen und das Kontingent innovativer Fachkräfte optimiert, um Initiativen für wissenschaftlich-technische Innovation zu fördern. Auf die Schaffung, Nutzung und den Schutz von Patenten in der Rüstungsindustrie, -wissenschaft und -technik wurde großer Wert gelegt. 2009 erzielten einige Dutzend kreative Errungenschaften den Nationalpreis für technische Erfindungen bzw. den Nationalpreis für wissenschaftlich-technischen Fortschritt.

Die grundlegenden Kompetenzen der Erforschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung verstärken. Der Aufbau und Betrieb sowie die Verwaltung der Infrastruktur für die Rüstungswissenschaft und -technik wurden intensiviert und die wichtige Rolle der entsprechenden Labors sowie der Forschungs- und Anwendungszentren für moderne Technologien gefördert. Langfristig wirksame Strukturen für Qualitätssicherung wurden eingerichtet und durch verstärkte Kontrollen wurde die Qualität der militärischen Produkte insgesamt stetig verbessert. Der Aufbau der Infrastruktur für die Rüstungstechnologien in Bereichen wie Standardisierung und Messung wurde intensiviert, um die Basiskapazitäten für die Forschung und Produktion von Waffen und Rüstung zu steigern.

Friedliche Nutzung

Die Verbreitung und den Einsatz von Ergebnissen der Rüstungstechnologien entsprechend den Schwerpunkten für die Entwicklung der staatlichen Hochtechnologiebranchen beschleunigen. Durch Durchbrüche bei Schlüsseltechnologien und beim industriellen Einsatz wurden in den Bereichen Luft- und Raumfahrt, elektronische Informationssysteme, technische Spezialrüstung, alternative Energien, hocheffektive Antriebskräfte sowie Energiesparen und Umweltschutz strategische aufstrebende Industriezweige sowie Hochtechnologiebranchen, welche mit der Rüstungsindustrie verwandt sind, entwickelt und neue Triebkräfte für das Wirtschaftswachstum herausgebildet, um den Aufschwung der staatlichen Industrie und die strukturelle Rationalisierung der Hochtechnologie-Industrie zu fördern.

Die friedliche Nutzung und Entwicklung von Kernenergie und von Weltraumtechnik beachten. Eine Wirtschaftspolitik für die aktive Entwicklung der Atomenergie wurde bekannt gegeben, was zur raschen Entwicklung von Industriezweigen wie der Stromerzeugung aus Kernenergie, dem Kreislauf von nuklearen Brennstoffen und der Nutzung von Atomtechnologien beigetragen hat. Beim Export von Raumfahrtprodukten wurden Erfolge erzielt. China hat einen Kommunikationssatelliten für Venezuela entwickelt und erfolgreich in eine Umlaufbahn gebracht sowie auch mit anderen Ländern Kooperationsabkommen und Verträge in diesem Bereich unterzeichnet.

Internationaler Austausch und Zusammenarbeit

Zusammenarbeit nach den Prinzipien der Gleichberechtigung, gegenseitigen Nutzens und gemeinsamen Gewinns in der Rüstungsindustrie, -wissenschaft und -technik. China hat mit befreundeten Ländern wehrtechnische Kooperationsbeziehungen entwickelt und mit einigen Regierungen Strukturen wie zwischenstaatliche Kommissionen für Rüstungstechnologie etabliert. China unterstützt militärische Unternehmen und Institutionen dabei, am internationalen Austausch und Zusammenarbeit teilzunehmen und in den Bereichen der Forschung, Produktion und der Ausbildung von Fachkräften auf dem Gebiet der Rüstungstechnologie zu kooperieren.

Die chinesische Regierung hält ihre internationalen Verpflichtungen und Zusagen sowie entsprechende Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates über Sanktionen streng ein und hat entsprechend internationalen Gepflogenheiten eine dreistufige Struktur zur Nichtverbreitung eingerichtet bzw. vervollkommnet, welche die Regierung, Konzerne und Exportunternehmen umfasst; sie lässt beim Export von Rüstungsgütern und -technologien Vorsicht walten. China praktiziert ein Franchise-System und erteilt Unternehmen gemäß den Prinzipien, die Kapazitäten der Empfängerländer für eine legitime Selbstverteidigung zu stärken, den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität der jeweiligen Regionen und der ganzen Welt nicht zu stören, sowie der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten dieser Länder Exportlizenzen für Rüstungsgüter, wobei die nationalen politischen Richtlinien und Gesetze über die Nichtverbreitung strikt eingehalten werden.

Die chinesische Regierung schenkt der internationalen Zusammenarbeit im Bereich der Kernenergie große Aufmerksamkeit, hat mit Regierungen von 23 Ländern Kooperationsabkommen über die friedliche Nutzung von Atomenergie abgeschlossen und moderne nukleare Technik eingeführt, während China im Gegenzug Entwicklungsländern Hilfe gewährt, die in seinen Kräften steht. Im April 2009 hielt China gemeinsam mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) in Beijing erfolgreich eine internationale Ministerkonferenz über Kernenergie im 21. Jahrhundert ab.

Entsprechend dem Prinzip der friedlichen Nutzung des Weltraums entfaltet China im Bereich der Weltraumtechnik, -nutzung und -wissenschaft u. a. mit Russland, Frankreich, Brasilien, der Ukraine, den USA und der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) bilaterale Zusammenarbeit und Austausch. China unterstützt auch die entsprechende Tätigkeit des UNO-Ausschusses für die friedliche Nutzung des Weltraums (COPUOS) und der Asiatisch-Pazifischen Organisation für die Zusammenarbeit im Weltraum (APSCO) und beteiligt sich aktiv an multilateralen Kooperationen zum Einsatz von Weltraumtechnologien zur Erderkundung, für den Katastrophenschutz, die Erkundung des erdfernen Weltraums und den Schutz vor Weltraumschrott.