Chinas Landesverteidigung 2010

V. Mobilmachung und Reserve

China verfolgt die Prinzipien der doppelten Nutzung in Kriegs- und Friedenszeiten, der Verbindung von Armee und Volk sowie der Verankerung der Armee im Volk und verbessert den Aufbau der Reserve, die Mobilisierungskapazität sowie die Stärke der Landesverteidigung.

Organisations- und Führungsstruktur der

Mobilmachung

Gemäß der Verfassung und den entsprechenden Gesetzen beschließt der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses (NVK) eine allgemeine Mobilmachung oder eine Teilmobilisierung. Der Staatspräsident befiehlt die Mobilmachung nach dieser Entscheidung. Der Staatsrat und die ZMK leiten die landesweite Mobilmachung gemeinsam, legen die Grundsätze, die politische Linie, die Gesetze und Verordnungen dafür fest und organisieren nach dem genannten Beschluss und Befehl ihre Durchführung. Erfordert eine unmittelbare Bedrohung der nationalen Souveränität und Einheit oder der territorialen Integrität und Sicherheit unverzügliche Gegenmaßnahmen, so können der Staatsrat und die ZMK im Ernstfall die nötigen Maßnahmen für die Mobilmachung treffen und gleichzeitig dem Ständigen Ausschuss des NVK darüber Bericht erstatten.

Die lokalen Volksregierungen setzen die Grundsätze, die politische Linie sowie die Gesetze und Verordnungen über die Mobilmachung für die Landesverteidigung um und organisieren die Mobilmachung in ihrem Verwaltungsgebiet. Die entsprechenden Abteilungen der Volksregierungen und der Armee von der Kreisebene aufwärts sind für die Mobilmachung in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich verantwortlich und setzen die Mobilmachungspläne und -szenarien um.

Über den Kommissionen für die Mobilmachung der Militärbezirke und lokalen Regierungen von der Kreisebene aufwärts steht die Nationale Kommission für die Mobilmachung, die unter der Führung des Staatsrates und der ZMK landesweit für die Organisierung, Leitung und Abstimmung der Mobilmachung zuständig ist. Ihren Vorsitzenden und dessen Stellvertreter stellen führende Mitglieder des Staatsrates und der ZMK, die übrigen Mitglieder stellen die zuständigen Führungsmitglieder von Ministerien und Kommissionen des Staatsrates und der Hauptabteilungen der Armee. Ihre Hauptaufgaben sind die Umsetzung der strategischen Richtlinie für die aktive Abwehr sowie die Organisation und Durchführung der nationalen Mobilisierung; es obliegt ihr außerdem, in diesem Rahmen Wirtschaft und Militär, Armee und Regierung sowie Personal und Material zu koordinieren. Die Kommissionen der Militärbezirke und der Volksregierungen von der Kreisebene aufwärts sind für die Organisierung, Leitung und Abstimmung der Mobilmachung in ihrem Verwaltungsgebiet zuständig. Die Kommissionen haben Verwaltungsstrukturen für die Routinearbeit. Derzeit bestehen auf nationaler Ebene solche Strukturen u. a. für die Mobilmachung der Volksbewaffnung, der Volkswirtschaft, des zivilen Luftschutzes, für die Transportvorbereitungen und die Erziehung zur Landesverteidigung; auf Ebene der Militärbezirke und der lokalen Verwaltungen bestehen jeweils entsprechende Strukturen.

Im Februar 2010 prüfte und verabschiedete der Ständige Ausschuss des NVK das Gesetz der Volksrepublik China über die Mobilmachung für die Landesverteidigung, das die Elemente der Mobilmachungsvorbereitungen in Friedenszeiten und der -durchführung im Kriegsfall umreißt und die Rechte und Pflichten der Staatsbürger und Körperschaften bei der Mobilmachung sowie die grundlegenden Strukturen für die Mobilisierung festlegt.

Kompetenzerwerb für die Mobilmachung

Chinas Hauptziel bei der Verbesserung der Mobilmachung ist die Schaffung bzw. Konsolidierung von Strukturen, die den Erfordernissen der nationalen Sicherheit entsprechen, auf die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung abgestimmt sowie mit den Notfall-Bereitschaftsstrukturen gekoppelt sind, um die Kapazität der Mobilmachung zu verbessern. In den letzten Jahren hat der Staat die Prinzipien der einheitlichen Führung, der Beteiligung der gesamten Bevölkerung, der langfristigen Vorbereitung, des Ausbaus von Schwerpunkten, der Vorausplanung für alle Eventualitäten sowie der Ordnung und Effizienz verfolgt, hat die Mobilmachung in die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung einbezogen und so die Reaktionszeit der Mobilmachung, die Umstellung von Friedenszeiten auf eine Kriegssituation, die Kapazitäten für einen nachhaltigen Nachschub und eine umfassende Verteidigung schrittweise verbessert.

Bei der Mobilmachung der Volksbewaffnung wurden Fortschritte erzielt. Die Pläne für die Mobilmachung von Truppen im Kriegsfall und für den Nachschub wurden vervollkommnet, die volle Sollstärke der Truppen im aktiven Dienst erreicht und der Aufbau der Reservetruppen gestärkt. Die Miliz hat entsprechend den Erfordernissen potenzieller Aufgaben im Krieg und militärischer Aufgaben zu Friedenszeiten intensiv Strukturen für eine rasche Mobilmachung aufgebaut. Das im August 2010 revidierte Gesetz der Volksrepublik China über die Reserveoffiziere legte die Befugnisse, Vorgehensweisen und Methoden des Staates bei der Einberufung von Reserveoffizieren zur Landesverteidigung nach einer Entscheidung über eine Mobilmachung neu fest.

Bei der Mobilmachung der Volkswirtschaft wurden konstant Fortschritte erzielt. Bei der Errichtung von großen In-frastrukturprojekten wurden die Erfordernisse der doppelten Nutzung für die Landesverteidigung besonders berücksichtigt sowie die zivile und militärische Kompatibilität wichtiger Technologien und Produkte unentwegt verbessert. Ein Grundgerüst für die Konzeption der Mobilmachung der Volkswirtschaft mit Unterstützung durch die entscheidenden Branchen und Unternehmen sowie verknüpft mit wichtigen Produkten und Technologien wurde etabliert. Bei der Erhebung des Potenzials wichtiger Regionen und Branchen sowie wichtiger Technologien und Produkte wurden wichtige Fortschritte gemacht und eine Struktur für die strategischen Reserven optimiert, die auf den Erfordernissen der Landesverteidigung basiert, dem wirtschaftlichen Aufbau dient und Notfälle und den Kriegsfall berücksichtigt.

Der Aufbau des zivilen Luftschutzes wurde beschleunigt. Gemäß den Prinzipien der langfristigen Vorbereitung, des Aufbaus von Schwerpunktprojekten sowie einer Planung sowohl für Friedenszeiten als auch für den Kriegsfall wurde die Bereitschaft zur Abwehr von Luftangriffen unter den Bedingungen des Einsatzes von Informationstechnologie hergestellt. Das System der zivil-militärischen Konferenzen und Dienststellen wurde vervollkommnet; die Abwehreinrichtungen der Volksregierungen von der Kreisebene aufwärts wurden verbessert; die Paramilitarisierung der Organe des zivilen Luftschutzes wurde gefördert. Entsprechend den Erfordernissen der integrierten und regionalen Luftabwehr wurde besonderes Augenmerk auf die Einrichtung von Kommandoposten für den zivilen Luftschutz auf allen Ebenen gelegt. Die Funktion des zivilen Luftschutzes beim Katastrophenschutz wurde vervollkommnet, um die kombinierten Arbeitsstrukturen von Luftschutz und Kata-strophenschutz zu vervollständigen. Aufgaben zum Schutz wichtiger Angriffsziele der Wirtschaft wurden wahrgenommen und diese Ziele durch Forschung ausgemacht sowie Rettungs- und Reparaturpläne für den Ernstfall erstellt. Projekte des zivilen Luftschutzes wurden in die städtischen Generalpläne integriert, entsprechend den Gesetzen zivile Luftschutzkeller errichtet und die Erfordernisse des zivilen Luftschutzes bei der Stadtplanung umgesetzt, um die koordinierte Entwicklung des zivilen Luftschutzes und des Städtebaus zu fördern. Alle Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte haben groß angelegte Informationskampagnen und technische Fortbildungen durchgeführt, um Kenntnisse über Luftschutz und Katastrophenschutz, technische Fertigkeiten für die Selbsthilfe und die gegenseitige Hilfe sowie Evakuierungsmethoden im Katastrophenfall zu verbreiten.

Die Mobilmachung des Verkehrswesens für die Landesverteidigung ist solide vorbereitet. Die Kampfbereitschaft des Verkehrswesens wurde in den Aufbau des nationalen Verkehrsnetzes eingebettet, um die Durchgängigkeit der strategischen Verkehrswege, die strategische Transportkapazität sowie rasche Transport- und Reparaturkapazitäten zu sichern. Einer Reihe von Projekten, die zivile wie militärische Zwecke miteinander verbinden, wurde Priorität eingeräumt, um das Gesamtniveau der Kampfbereitschaft des Verkehrswesens im Rahmen der Landesverteidigung zu steigern. Gestützt auf die entsprechenden Branchen wurde entlang der strategischen Verkehrslinien ein systematisches, wohl strukturiertes Schutzkontingent für den Verkehr eingerichtet und so die Einheiten, welche Verkehrs- und Kommunikationswege schützen, gestärkt. Pläne für den Schutz wichtiger Verkehrseinrichtungen sowie strategischer Truppentransporte wurden erstellt bzw. revidiert, um eine koordinierte Planung und Entwicklung der Einrichtungen für militärische Transporte und jener für nationale Verkehrstransporte zu verwirklichen.

Reserve

Aktive Soldaten bilden das Rückgrat und Reserveoffiziere sowie -soldaten bilden die Grundlage der Reserve; diese Streitkraft hat eine einheitliche Struktur und Organisation und steht unter einem System der doppelten Führung durch die Armee sowie die regionalen Parteikomitees und Regierungen. Die wichtigsten Posten der militärischen und politischen Führung jeder Ebene und jeder Abteilung und ein Teil des Personals der Dienststellen und der wesentlichsten Spezialistenposten werden von aktiven Soldaten gestellt. Die Reserveoffiziere werden aus Soldaten im Ruhestand, regionalen Kadern, Funktionären der Volksbewaffnung und der Miliz sowie unter Zivilisten, die als Techniker auf eine entsprechende militärische Fertigkeit spezialisiert sind, ausgewählt. Die Reservesoldaten werden vor allem aus Soldaten im Ruhestand, aus ausgebildeten und erfahrenen Milizangehörigen sowie unter Zivilisten, die auf eine entsprechende militärische Fertigkeit spezialisiert sind, ausgewählt.

In den letzten Jahren wurden beim Aufbau und bei der Reform der Reserve allenthalben Fortschritte erzielt. Das Modell der regionalen Organisation wurde vervollkommnet; ein systematisches und organisches Organisationsmodell auf Grundlage der modernen Hochtechnologiebranchen, Organisationsmodelle einer Integration von Personal und Ausrüstung, kommunal verankerter und überregionaler Strukturen etc. wurden ergründet. Entsprechend den Aufgaben im Kriegsfall wurde das militärische Ausbildungs- und Prüfungsprogramm der Reserve revidiert und vervollkommnet, die mit den aktiven Truppen verbundene bzw. gemeinsame Ausbildung verstärkt und Ausbildung auf Stützpunkten, in Simulationen sowie in Netzwerken durchgeführt. Die Offiziere und Soldaten der Reserve absolvieren in der Regel jährlich eine militärische Ausbildung und politische Schulung im Ausmaß von 240 Stunden. Das Ziel ist dabei, in Friedenszeiten für den Katastrophenschutz und im Kriegsfall militärisch einsatzbereit zu sein, den Übergang von einem quantitativ extensiven zu einem qualitativ effizienten Modell sowie von einer Ausrichtung auf eine direkte Teilnahme an Kampfhandlungen zu einer unterstützenden Rolle und den Übergang von einer Ausrichtung auf die Ergänzung der gewöhnlichen Mannschaften zu einer Ergänzung technischer Mannschaften zu beschleunigen, um die Reserve zur rechten Hand der aktiven Truppen und zur schlagkräftigen Rücklage der Landesverteidigung zu machen.

Miliz

Die Miliz ist ein wichtiger Bestandteil der chinesischen Streitkräfte sowie die Ersatztruppe der Volksbefreiungsarmee. Die Anpassungen und Reformen der letzten Jahre erzielten Fortschritte bei der Umstrukturierung, Ausbildungsreform und Ausrüstung. Die Miliz hat landesweit eine Stärke von acht Millionen Mann.

Das Hauptaugenmerk wurde auf die Verstärkung der Grenz- und Küstenschutztruppen, die Einheiten für die logistische Versorgung verschiedener Teilstreitkräfte und Waffengattungen sowie Notfalleinsätze gelegt. Die Gliederung und Disposition der Miliz wurde neu ausgerichtet, so dass sich ihre Stärke vom Land in die Städte und entlang der Hauptverkehrsadern, von allgemeinen in wichtige Standorte und Regionen und von herkömmlichen Branchen bis zu modernen Hochtechnologiebranchen erstreckt. Entsprechend des neuen Militärischen Ausbildungs- und Prüfungsplanes der Miliz wurden die militärische Ausbildung reformiert, gemeinsame Manöver und Übungen mit aktiven Truppen abgehalten, der umfassende Aufbau von Ausbildungsstützpunkten der Miliz auf allen Ebenen verbessert und besonderes Augenmerk auf die Ausbildung bestimmter Abteilungen gelegt, um ihre Kapazitäten für den Katastrophenschutz und für Kampfeinsätze deutlich auszuweiten. Die Ausrüstung für die Luftabwehr und Kampfeinsätze sowie für den Katastrophenschutz und die Aufrechterhaltung der Stabilität wurde verbessert; dazu wurden neue Waffen und Ausrüstung für die Luftabwehr angeschafft sowie bestehende Systeme nachgerüstet und aufgewertet. Bei der Einsatzbereitschaft der Waffen und Ausrüstung sowie der Lieferquote von Ersatzteilen wurden bemerkenswerte Erfolge erzielt.

Die Miliz beteiligt sich aktiv an der Bekämpfung des Terrorismus und der Aufrechterhaltung der Stabilität, am Katastrophenschutz, am Grenzschutz sowie am integrierten Schutz der öffentlichen Sicherheit und bringt ihre einzigartigen Vorzüge bei verschiedenen militärischen Aufgaben zur Geltung. Sie setzt jedes Jahr mehr als 90 000 Mann zur Bewachung von Brücken, Tunnels und Eisenbahnstrecken, 200 000 Mann für gemeinsame Patrouillen mit der Armee und der Polizei, 900 000 Mann für Rettungs- und Hilfseinsätze bei Naturkatastrophen und nahezu zwei Millionen Mann beim umfassenden Schutz der öffentlichen Sicherheit in den Städten und auf dem Land ein.