Chinas Landesverteidigung 2010

IX. Vertrauensbildende Maßnahmen

Vertrauensbildende Maßnahmen des Militärs sind ein effektiver Weg für den Schutz der nationalen Sicherheit, der Entwicklung des Landes sowie des Friedens und der Stabilität in der Region. China betrachtet die Vertiefung des gegenseitigen politischen Vertrauens beharrlich als grundlegend sowie die Förderung der gemeinsamen Sicherheit als Ziel und fördert den Aufbau gleichberechtigter, gegenseitig nützlicher und effektiver Strukturen für vertrauensbildende Maßnahmen im militärischen Bereich in Übereinstimmung mit den Prinzipien, dass Verhandlungen auf der Grundlage von Gleichberechtigung geführt werden, dass die zentralen Interessen sowie die wesentlichen Sicherheitsanliegen der anderen Seite jeweils respektiert werden und man sich nicht gegen ein drittes Land richtet oder die Sicherheit und Stabilität anderer Länder gefährdet bzw. beeinträchtigt.

Strategische Beratungen und Dialoge

In den letzten Jahren hat China in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung umfangreiche strategische Beratungen und Dialoge mit anderen Ländern abgehalten, um das gegenseitige Kennenlernen und Vertrauen, Kontakte und Abstimmung zu vertiefen. China hat mit 22 Ländern Beratungs- und Dialogstrukturen in Bezug auf Verteidigung und Sicherheit eingerichtet.

Die strategisch-kooperative Partnerschaft zwischen China und Russland entwickelt sich umfassend und tief gehend. Im Jahr 1997 gründeten die chinesische und die russische Armee Strukturen für strategische Beratungen. Im Jahr 2010 hielten die Generalstäbe der beiden Armeen die 13. Runde strategischer Beratungen ab, wobei u. a. hinsichtlich der internationalen strategischen Lage, zu Problemen in Nordost-, Zentral- und Südasien sowie der Zusammenarbeit zwischen den beiden Armeen zahlreiche Übereinstimmungen erzielt wurden.

China beriet mit den USA über die Nichtverbreitung von Kernwaffen, die Bekämpfung des Terrorismus und die bilaterale Zusammenarbeit im Bereich der militärischen Sicherheit. Im Jahr 1997 riefen China und die USA Strukturen für Gespräche der Verteidigungsministerien der beiden Länder ins Leben. Im Juni 2009 und im Dezember 2010 veranstalteten die beiden Länder die zehnte bzw. die elfte Gesprächsrunde der Verteidigungsministerien, bei der Fragen im Interesse der beiden Seiten besprochen wurden. Im Februar 2009 fand das fünfte und im Dezember desselben Jahres das sechste Arbeitstreffen der Verteidigungsministerien Chinas und der USA ab.

China misst den Beratungen mit den Nachbarländern über Verteidigung und Sicherheit großen Wert bei. China hat Strukturen für Verteidigungs- und Sicherheitsberatungen und für politische Gespräche mit der Mongolei, Japan, Vietnam, den Philippinen, Indonesien, Thailand, Singapur, Indien und Pakistan. Beratungen und Dialog auf unterschiedlichen Ebenen, vor allem zur Erörterung der Sicherheitslage im asiatisch-pazifischen Raum, der bilateralen militärischen Beziehungen und regionaler Brennpunkte, finden regelmäßig statt. Dies ist positiv für die Förderung des gegenseitigen Verständnisses, die Festigung der gutnachbarlichen Freundschaft, die Vertiefung des gegenseitigen Vertrauens und der Zusammenarbeit sowie die Wahrung des regionalen Friedens und der Stabilität.

China entfaltet weithin strategische Beratungen und Dialoge mit anderen Ländern. Im September 2009 hielten die chinesische Volksbefreiungsarmee und die deutsche Bundeswehr zum vierten Mal strategische Verteidigungsberatungen ab. Im Oktober hielten die Armeen von China und Australien zum zwölften Mal strategische Verteidigungsberatungen ab. Im März 2009 führten China und Neuseeland das zweite und im Juni 2010 das dritte strategische Gespräch durch. Im Februar 2010 hielten die chinesische und die britische Armee strategische Verteidigungsberatungen ab. Im November hielten China und Südafrika die vierte Sitzung der Verteidigungskommissionen ab. Ferner richteten China und Ägypten Strukturen für Treffen der Verteidigungskooperationskommissionen ein, China und die Türkei Strukturen für hochrangige Treffen zur militärischen Zusammenarbeit sowie China und die Vereinigten Arabischen Emirate Strukturen für Verteidigungsberatungen, was zur Erweiterung des chinesischen Austauschs mit den Ländern des Nahen Ostens im Verteidigungsbereich beigetragen hat.

Vertrauensbildende Maßnahmen in Grenzgebieten

China hält an der außenpolitischen Richtlinie fest, Nachbarn mit Wohlwollen zu behandeln und sie als Partner zu betrachten, legt großen Wert auf vertrauensbildende Maßnahmen mit seinen Nachbarstaaten und verstärkt den freundschaftlichen Verkehr mit den Armeen anderer Länder in seinen Grenzgebieten, um gefährlichen militärischen Aktionen aktiv vorzubeugen sowie Frieden und Stabilität in den Grenzgebieten zu wahren.

Im September 1993 unterzeichneten China und Indien die Übereinkunft über die Aufrechterhaltung von Ruhe und Frieden in ihren Grenzgebieten an der De-facto-Demarkationslinie und November 1996 die Übereinkunft über vertrauensbildende Maßnahmen im militärischen Bereich in ihren Grenzgebieten entlang der De-facto-Demarkationslinie. Im April 2005 unterzeichneten die beiden Länder das Protokoll über die Umsetzung der vertrauensbildenden Maßnahmen im militärischen Bereich in ihren Grenzgebieten an der De-facto-Demarkationslinie, mit dem Konsens über die Umsetzung der entsprechenden Klauseln in der Übereinkunft von 1996 erreicht wurde.

Im April 1996 unterzeichneten China, Kasachstan, Kirgisistan, Russland und Tadschikistan die Übereinkunft über vertrauensbildende Maßnahmen im militärischen Bereich in ihren Grenzgebieten. Im April 1997 unterzeichneten diese Länder die Übereinkunft über beidseitige Truppenreduktion in ihren Grenzgebieten, welche die Reduktion von Kampfeinheiten und Waffen, jährliche gegenseitige Inspektionen sowie die Kon-trolle der Umsetzung der vertrauensbildenden Maßnahmen in ihren jeweiligen Grenzgebieten einer bestimmten Breite an der insgesamt 7600 Kilometer langen Grenze Chinas mit Kasachstan, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan regelt. Im Dezember 1998 unterzeichneten China und Bhutan die Übereinkunft über die Aufrechterhaltung der Ruhe und des Friedens in ihren Grenzgebieten.

Die Grenzschutztruppen der Volksbefreiungsarmee erfüllen getreulich die Vereinbarungen über vertrauensbildende Maßnahmen im militärischen Bereich. Seit den 1990er Jahren unterzeichnete das chinesische Verteidigungsministerium mit den entsprechenden Regierungsabteilungen der Koreanischen Demokratischen Volksrepublik, Russlands, der Mongolei, Kasachstans, Kirgisistans, Myanmars und Vietnams jeweils eine Übereinkunft über die Zusammenarbeit beim Grenzschutz, richtete dreistufige Strukturen für Zusammentreffen der Generalstäbe, der Militärbezirke bzw. Provinzmilitärkommandos und der Grenzschutzeinheiten ein, in deren Rahmen Informationen zum Grenzschutz rasch übermittelt und wichtige Grenzprobleme durch Verhandlungen beigelegt werden. Die Volksbefreiungsarmee hat entlang der chinesischen Grenze über 60 Stationen für Grenzgespräche und -treffen. Jedes Jahr finden tausende Gespräche und Treffen mit den Nachbarländern statt. In den letzten Jahren hat China mit Russland, Tadschikistan, der Mongolei und Pakistan in den Grenzregionen militärische Übungen für bilaterale oder multilaterale Grenzblockaden und -kontrollen, gemeinsame Manöver zur Bekämpfung des Terrorismus sowie gemeinsame Patrouillen und Inspektionen abgehalten.

Die chinesische Regierung hat mit mehreren Nachbarstaaten auf dem Festland Übereinkünfte über die Grenzkontrolle unterzeichnet, welche die Maßnahmen der Zusammenarbeit klar festlegen, darunter die gemeinsame Aufrechterhaltung der Ordnung in den Grenzregionen, den Schutz und die Nutzung von Grenzflüssen, die Errichtung von Verbindungsstrukturen an den Grenzen sowie die Beilegung von Grenzproblemen durch Verhandlungen. Ein System von Grenzvertretern wurde gebildet, um Grenzfragen zu regeln, die nicht auf diplomatischer Ebene erledigt werden müssen. Die chinesische Regierung hat Leiter der Grenzschutzeinheiten in diese Posten eingesetzt; sie arbeiten unter dem Kommando der Militärverwaltung vor Ort und den Abteilungen für auswärtige Angelegenheiten. Die Grenzvertreter tauschen regelmäßig Informationen aus, beugen Grenzzwischenfällen vor bzw. legen sie bei und helfen bei der Leitung der Grenzstationen und Häfen, grenzüberschreitendem Transport, Zusammenarbeit in der Fischerei, Umwelt- und Katastrophenschutz.

Gespräche und Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit zur See

China beteiligt sich aktiv an Dialogen und an der Kooperation in Bezug auf die internationale Sicherheit zur See, hält sich strikt an die Charta der Vereinten Nationen und die Seerechtskonvention der Vereinten Nationen sowie andere allgemein anerkannte Prinzipien der internationalen Beziehungen, hält an der gemeinsamen Sicherheit und Entwicklung, der Achtung der Souveränität, der Rechte und Interessen der Küstenstaaten und an der Bekämpfung konventioneller und nicht-konventioneller Sicherheitsbedrohungen zur See durch Zusammenarbeit fest und schützt die Sicherheit zur See nach Kräften und durch vielfältige friedliche Wege und Mittel.

Im Jahr 1998 gründeten China und die USA Strukturen für Beratungen über die militärische Sicherheit zur See und begannen entsprechende Beratungen. Bis dahin hatten acht jährliche Treffen, 13 Arbeitsgruppensitzungen und zwei Sondersitzungen stattgefunden, was eine positive Rolle für die Sicherheit von Aktivitäten zur See, die Vermeidung von Zwischenfällen und die Durchführung anderer vertrauensbildender Maßnahmen gespielt hatte. Im August 2009 fand eine Sondersitzung im Rahmen der Übereinkunft über Beratungen militärischer Fragen zur See (MMCA) statt. Im Oktober 2010 wurde die Jahrestagung des MMCA veranstaltet.

Im Oktober 2005 unterzeichneten China und Vietnam die Übereinkunft über gemeinsame Patrouillen der chinesischen und der vietnamesischen Marine in der Bucht von Bắc Bộ. Die Marinen der beiden Länder haben ein Büro für gemeinsame Patrouillen in der Bucht von Bắc Bộ eingerichtet, zehn gemeinsame Patrouillen organisiert und fünf Jahrestagungen veranstaltet. Im Februar 2009 wurde offiziell eine direkte Telefonverbindung zwischen Einheiten der Luftstreitkräfte und der Marine Chinas und der Republik Korea eingerichtet. Seit 2008 haben China und Japan Arbeitssitzungen zur Einrichtung von Verbindungsstrukturen zur See abgehalten. Die chinesische Marine hat sich aktiv an den Aktivitäten des Westpazifischen Marineforums, den Symposien des ASEAN-Regionalforums (ARF) und des Rates für die Sicherheitskooperation in Asien und im Pazifik (CSCAP) beteiligt.

In den letzten zwei Jahren entsandte China über zehnmal insgesamt mehr als 20 Kriegsschiffe zu Besuchen in mehr als 30 Länder und empfing mehr als 30 Kriegsschiffe aus 20 Ländern.

Regionale Sicherheitskooperation

Im asiatisch-pazifischen Raum bilden sich vielschichtige Strukturen einer interdisziplinären regionalen Sicherheitskooperation; verschiedene Strukturen der Sicherheitskooperation entwickeln sich weiter. China hat sich an Gesprächen im Bereich der Sicherheit und am Aufbau von Sicherheitsstrukturen beteiligt, das gegenseitige Vertrauen und die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit mit den Ländern im asiatisch-pazifischen Raum verstärkt, die Schaffung von Strukturen für das gegenseitige Vertrauen im militärischen Bereich vorangetrieben und den Frieden und die Stabilität in der Region geschützt.

Die Sicherheitszusammenarbeit im Rahmen der Shanghai-Kooperationsorganisation (SCO) hat sich seit 2009 positiv weiter entwickelt. Die Mitgliedsstaaten haben Dokumente wie die Konvention gegen Terrorismus, das Regierungsabkommen für die Kooperation zum Schutz der internationalen Informationssicherheit und das Regierungsabkommen für Kooperation zur Bekämpfung von Verbrechen unterzeichnet, die eine solide juristische Grundlage für die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit bilden. Die Strukturen der Zusammenarbeit zur Sicherung internationaler Großveranstaltungen wurden vervollkommnet, um zu gewährleisten, dass die Feierlichkeiten zum 65. Jahrestag des Sieges im Weltkrieg gegen den Faschismus in Moskau, die Expo in Shanghai und die Asienspiele in Guangzhou reibungslos abliefen. Gemeinsame Manöver zur Terrorbekämpfung haben eine institutionalisierte Entwicklung erfahren. Die gemeinsamen Militärmanöver „Friedensmission“ sowie Übungen der Sicherheitsbehörden wie „Terrorbekämpfung Norak 2009“ und „Terrorbekämpfung Saratow 2010“ haben die drei regionalen Bedrohungen Terrorismus, Separatismus und Extremismus effektiv abgeschreckt. Die Sekretäre der Sicherheitskomitees der Mitgliedsstaaten, Generalstaatsanwälte der Obersten Staatsanwaltschaften, Präsidenten der Obersten Volksgerichte, Verteidigungs-, Sicherheits- und Innenminister sowie die Leiter anderer Exekutiv- und Sicherheitsbehörden kommen regelmäßig zusammen, um die Zusammenarbeit hinsichtlich der Justiz, Landesverteidigung, Exekutive und Sicherheit kontinuierlich zu vertiefen.

China nimmt aktiv am ASEAN-Regionalforum (ARF) und multilateralen Sicherheitssitzungen im Rahmen von ASEAN plus eins (China) und ASEAN plus drei (China, Japan und Republik Korea) teil. Auf Initiative Chinas wurde im Jahr 2004 die Konferenz des ARF für Sicherheitspolitik gegründet; sie hat sich zu einer Struktur für den Dialog der höchsten Verteidigungsbeamten im Rahmen des ARF entwickelt. Im Mai 2010 schlug China auf der siebten Konferenz für Sicherheitspolitik des ARF vor, das Studium der Kooperation im Bereich der nicht-konventionellen Sicherheit zu verstärken und die pragmatische Zusammenarbeit voranzutreiben. Im Oktober 2010 nahm China an der ersten erweiterten Konferenz der ASEAN-Verteidigungsminister (ADMM+) teil, wobei es Vorschläge und Ansichten zur Verstärkung der regionalen Sicherheitsdialoge und der Zusammenarbeit unterbreitete. In den letzten Jahren führte China mit der ASEAN Gespräche über Verteidigungs- und Sicherheitsfragen (CADSD), veranstaltete mit den Streitkräften der ASEAN, Japan und der Republik Korea Foren über die Zusammenarbeit im Bereich der nicht-konventionellen Sicherheit und ein Seminar im Rahmen des ARF über die Formulierung von Gesetzen und Bestimmungen über den Einsatz von Streitkräften bei der internationalen Katastrophenhilfe.

China entsendet seit 2007 jedes Jahr hochrangige Verteidigungsbeamte zum Shangri-La-Dialog in Singapur, um Chinas Verteidigungspolitik und Chinas Standpunkte zur regionalen Sicherheitskooperation zu erläutern.

Militärischer Austausch mit dem Ausland

China entfaltet nach allen Seiten gerichtete militärische Beziehungen mit dem Ausland, vertieft den pragmatischen Austausch und die Zusammenarbeit mit den Streitkräften anderer Länder und setzt sich dafür ein, ein durch gegenseitiges Vertrauen und Kooperation gekennzeichnetes Umfeld für die militärische Sicherheit zu schaffen. In den vergangenen zwei Jahren besuchten hochrangige Militärdelegationen der chinesischen Volksbefreiungsarmee mehr als 40 Länder, während Verteidigungsminister und Generalstabschefs aus mehr als 60 Ländern China besuchten.

Das gegenseitige strategische Vertrauen zwischen China und Russland vertiefte sich weiter. Die beiden Länder statteten einander häufig hochrangige militärische Besuche ab, unterzeichneten das Abkommen für die gegenseitige Benachrichtigung über den Start von ballistischen Raketen und Trägerraketen für Raumfahrzeuge, arbeiteten in den Bereichen Ausbildung und Grenzschutz zusammen und entfalteten Austausch zwischen Bildungsinstituten und Luftabwehr-Einheiten. Die chinesische und die US-amerikanische Armee pflegen trotz verschiedener Rückschläge in ihren Beziehungen wirksamen Dialog und Kontakte; sie entfalten im Rahmen von Strukturen wie Beratungen über Verteidigungsfragen und über die militärische Sicherheit zur See sowie Kooperationen hinsichtlich militärischer Akte planmäßigen Austausch. Die militärischen Beziehungen zwischen China und den Ländern Europas wurde weiter verstärkt. Die traditionelle Freundschaft mit den Ländern in Mittel- und Osteuropa wurde gefestigt, der pragmatische Austausch mit den Ländern in Westeuropa intensiviert und es wurde nach Wegen gesucht, die militärische Beziehungen mit der EU zu entwickeln.

Die militärischen Beziehungen mit den Nachbarstaaten werden forciert. Der freundliche Verkehr mit den Streitkräften der Koreanischen Demokratischen Volksrepublik und der Republik Korea wird entfaltet. Der Austausch zwischen China und Japan im Bereich der Verteidigung wird groß geschrieben. Der nach allen Seiten gerichtete Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften von China und Pakistan werden vertieft. China bemüht sich, die Beziehungen zwischen der chinesischen und der indischen Armee zu entwickeln. Der freundschaftliche Verkehr mit den Armeen der ASEAN-Mitgliedsstaaten wird verstärkt und der Austausch mit Australien und Neuseeland im militärischen Bereich gefördert.

Der Verkehr im militärischen Bereich mit den Entwicklungsländern Afrikas, Westasiens, Lateinamerikas und des südpazifischen Raums wird entwickelt. Hochrangige Militärbesuche und der Austausch von jungen Offizieren und solchen mittleren Alters entwickelt, um die Bereiche der Zusammenarbeit ständig zu vergrößern. Das Lazarettschiff „Friedensarche“ wurde zum ersten Mal nach Dschibuti, Kenia, Tansania, auf die Seychellen und in andere afrikanische Länder geschickt, wo es humanitäre medizinische Versorgung anbot. China hielt auch zum ersten Mal in Afrika Seminare für die Leiter der Militärakademien anglofoner Länder, für die Direktoren der Militärkrankenhäuser frankofoner Länder und für mittlere und hochrangige Offiziere lusofoner Länder ab. Seminare für hochrangige Offiziere aus lateinamerikanischen, karibischen und südpazifischen Ländern wurden weiter veranstaltet.

Seit der Einrichtung des Systems der Pressesprecher des Verteidigungsministeriums wurden sieben Pressekonferenzen über die Erdbebenrettung, den Katastrophenschutz, den Geleitschutz zur See und humanitäre Einsätze im Ausland abgehalten, um wichtige Informationen rasch bekannt zu geben. Die Volksbefreiungsarmee misst der Public Diplomacy mehr Gewicht bei und organisierte mehrmals Besuche und Interviews chinesischer und ausländischer Medien bei Kampfeinheiten. Die Volksbefreiungsarmee bietet mittels Plattformen wie der Internetseite des Verteidigungsministeriums aktuelle Informationen über die Landesverteidigung und die Armee an.

Im Jahr 2009 organisierten die Marine und die Luftstreitkräfte Chinas im Rahmen der Feierlichkeiten des 60. Jahrestages der Marine und der Luftstreitkräfte der Volksbefreiungsarmee eine Veranstaltung zum Thema „Harmonisches Meer“, an der ausländische Marinen teilnahmen, bzw. ein internationales Forum unter dem Motto „Frieden und Entwicklung“, an dem Delegationen der Luftstreitkräfte anderer Länder teilnahmen.