China hat zur besseren Koordination seiner Sicherheitskräfte neue nationale Anti-Terror-Leitlinien formuliert.

Sicherheitschef Meng Jianzhu verkündete bei einer Anti-Terror-Konferenz in Ürümqi, der Hauptstadt des Autonomen Gebiets Xinjiang, insgesamt neun neue Richtlinien.

Meng sagte, die Leitlinien zielten auf den Umgang mit Veränderungen und Trends im Kampf gegen den Terrorismus im In- und Ausland ab. China stimmt seine Anstrengungen eng mit den internationalen Kampf gegen den Terrorismus ab, nachdem eine zunehmende Zahl von lokalen Angriffen im Ausland geplant und über das Internet koordiniert wurden.

Laut Mei Jianming, Direktor des Forschungszentrums für Terrorismusbekämpfung an der Universität für Öffentliche Sicherheit, sei die Konferenz abgehalten worden, weil die Zentralregierung die Anti-Terror-Situation nach den Anschlägen vom 13. November in Paris, bei denen 130 Menschen getötet wurden, neu bewertet habe.

Auch die Angriffe in Malis Hauptstadt Bamako, bei denen am 20. November 27 Menschen – darunter drei chinesische Staatsangehörige – getötet wurden, würden von der Zentralregierung als Terroranschlag angesehen, so Mei.

"Die Regierung zog auch den wachsenden Einfluss des islamischen Staates in Betracht als sie plante, Muslime aus allen ethnischen Gruppen Chinas zu rekrutieren, was neue Herausforderungen für das Land mit sich bringt", sagte er. "Obwohl Xinjiang das traditionelle Schlachtfeld des Landes bei der Terrorismusbekämpfung ist, müssen auch andere Regionen ihre Anstrengungen verstärken. Dazu gehören die Beseitigung des religiösen Extremismus und die Zerstörung allen Audio- und Videomaterials mit Terrorbotschaften oder -Instruktionen. Nichts darf dabei dem Zufall überlassen werden."

Meng sagte, dass bisher 98 Prozent der Terroranschläge in Xinjiang noch in der Planungsphase verhindert worden seien.

Die nationalen Leitlinien würden es der Polizei ermöglichen, mehr Terrorzellen zu zerschlagen, noch bevor diese ihre Angriffe irgendwo in China starten könnten.