Wahl in Taiwan wirft Schatten auf Beziehungen zum Festland China

16.01.2016

Die Stimmberechtigten wählen am Samstag in Taiwan sowohl den nächsten Führer der Insel wie auch eine neue Legislative. Die Stimmung ist allerdings getrübt wegen Unsicherheiten bei der Stabilität an der Taiwan-Straße.

Drei Anwärter um Taiwans Führer: KMT-Kandidat Eric Chu, Qinmindang-Kandidat James Soong und DDP-Kandidatin Tsai Ing-wen (v. l. n. r.)

Drei Anwärter um Taiwans Führer: KMT-Kandidat Eric Chu, Qinmindang-Kandidat James Soong und DDP-Kandidatin Tsai Ing-wen (v. l. n. r.)

 

Liu Tung-lung, ein pensionierter Regierungsbeamter und Mitglied der Kuomintang (KMT), sagte gegenüber der Nachrichtenagentur Xinhua, dass er besorgt sei. Der Grund hierfür sei nicht das Wahlergebnis, sondern die Unsicherheiten bei den zukünftigen Beziehungen der Insel zum Festland.

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“Natürlich würde es mich betrüben, wenn der KMT-Kandidat Eric Chu die Wahlen verliert. Aber ich könnte damit leben. Die KMT hat auch schon zuvor Wahlen verloren“, sagte Liu. “Was mir jedoch Sorgen bereitet, ist die Politik von Tsai Ing-wen hinsichtlich dem Festland.“

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Die Festland-Politik der Kandidaten steht seit Beginn des Wahlkampfes auf dem Prüfstand. Sowohl Chu wie auch James Soong von der Ersten Volkspartei haben klar zum Ausdruck gebracht, dass sie hinter dem Konsens von 1992 stehen, welcher das Ein-China-Prinzip als gemeinsame politische Grundlage für die Förderung der friedlichen Entwicklung an der Taiwan-Straße festlegt. Nur Tsai von der Progressiven Demokratischen Partei (DPP) ließ die Frage offen.

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Die Politikerin hatte wiederholt versprochen, die Beziehungen an der Taiwan-Straße nicht zu gefährden. In ihrer Wahlkampfveranstaltung in Kaohsiung bekräftigte Tsai am Donnerstag, dass sie im Falle eines Siegs ihr Bestes versuchen werde, um die Beziehungen mit dem Festland im Lot zu halten. Eine klare Aussage über den Konsens von 1992 hat sie jedoch vermieden.

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Bei verschiedenen Gelegenheiten, einschließlich mehrerer Fernsehdebatten, sagte sie, dass die DPP das historische Treffen in Hongkong im Jahr 1992 anerkenne. Sagte aber auch, dass der Konsens von 1992 "nicht die einzige Option, sondern lediglich eine von mehreren Optionen" sei.

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Die Grundlagen des Konsenses von 1992 in Frage zu stellen, bedeute gleichzeitig auch, die Grundlage der Beziehungen zwischen Taiwan und dem Festland China in Frage zu stellen, sagte Liu. „Wenn ein gewählter Führer eine solche Haltung hat, dann mache ich mir über die Zukunft Sorgen.”

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Wahl , Taiwan ,KMT, DPP, Tsai Ing-wen, China