Disziplinarüberwachung

CCDI warnt nach Inspektionen vor Korruptionsrisiken

06.02.2016

Die Inspektion legte Korruptionsrisiken in den Führungsetagen des Konstruktionskomitees des Drei-Schluchten-Projektes des Staatsrates offen, die auf mangelhafte Kontrolle der Umsetzung der Folgeprojekte zurückzuführen sind. Auch in der übermäßigen Auslagerung von Projekten werden Interessenkonflikte vermutet.

Die Befunde zeigen, dass mehr als die Hälfte der kontrollierten Einrichtungen, darunter die People's Bank of China, die Zentralbank, die Industrial and Commercial Bank of China, das Bildungsministerium sowie die Banken-Regulierungskommission China, in Verletzungen des Sparsamkeits-Codes der KP Chinas verwickelt sind.

Schwächung der Führung der Partei

Die Inspektionen haben herausgefunden, dass die Schwächung der Führung der Partei ein generelles Problem ist.

Die Stellungnahme besagt, das Zentralkomitee des Kommunistischen Jugendverbandes "hat den Geist der KP Chinas Konferenz zur Verbesserung von Massenorganisationen nicht tiefgreifend verinnerlicht und in seiner täglichen Arbeit umgesetzt ... es hat Reformen und Innovationen nicht mit konkreten Maßnahmen entschlossen umgesetzt".

Massenorganisationen repräsentieren Menschen aus unterschiedlichen Beschäftigungs- und Altersgruppen, wie Gewerkschaften, Jugendverbänden und Frauengruppen.

Es hat sich herausgestellt, dass das KP Chinas Komitee der CITIC Group Corporation, eines großen Finanz-Konglomerates, "zuviel über Geschäft und selten über die Partei spricht".

Das Parteikomitee der China Investment Corp messe der Parteibildung keine hinreichende Bedeutung bei und habe ihre führende Rolle nicht vollständig zur Geltung gebracht, besagte die Bekanntmachung.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Inspektion,Korruption,Disziplinarüberwachung