Menschenrechte haben keine Priorität bei Gaucks Chinabesuch
Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hat seinen fünftägigen Chinabesuch begonnen und damit bei Menschenrechtsgruppen im Westen für große Aufmerksamkeit gesorgt. Gauck war vor der Wiedervereinigung ein demokratischer Aktivist in der ehemaligen DDR. Als Bundespräsident hat er das Thema Menschenrechte häufig auf seine Agenda gesetzt. Anders als Bundeskanzlerin Angela Merkel, die gute Wirtschaftsbeziehungen mit China aufrechterhalten muss, gilt Gauck als jemand, der weniger Bedenken hat und die chinesische Regierung bei Menschenrechtsthemen stärker unter Druck setzen könnte.
Doch diese Theorie ist zu einfach und naiv. Die Mission von Gaucks Besuch sollte in der Verbesserung der chinesisch-deutschen Beziehungen bestehen, und es ist unwahrscheinlich, dass Gauck etwas zum Nachteil der umfassenden strategischen Partnerschaft beider Länder tun wird. Er mag etwas über Menschenrechte zu sagen haben, weil das für westliche Politiker mittlerweile zu einer notwendigen Routine bei ihren Chinabesuchen geworden ist. Aber das wird nur ein Nebenpunkt seines Programms sein.
Auch wenn er andere Werte als die Chinesen hat, weiß Gauck genau, dass er China trotz der Differenzen Respekt zeigen muss. Er weiß, dass China, anders als in den Zeiten der ehemaligen DDR, eine eigene Vielfalt besitzt. Die Entwicklung der Menschenrechte in China unterscheidet sich von den Darstellungen im Westen.
Die Menschen im Westen identifizieren sich mit universellen Werten, Chinesen aber bevorzugen gemeinsame Werte. Beide Konzepte unterscheiden sich voneinander. Das westliche Konzept verlangt die Verbreitung und Förderung seiner Werte in anderen Gesellschaften, das chinesische Konzept befürwortet die Koexistenz unterschiedlicher Werte auf einer gleichberechtigten Basis. Auch wenn Menschenrechte ein gemeinsamer Wert der Menschheit sind, besteht China darauf, dass es in unterschiedlichen Ländern dennoch unterschiedliche Prioritäten gibt. Wir hoffen, dass Gaucks Chinas Denkweise verstehen kann.
Der Westen sollte Chinas Menschenrechte auf Grundlage von Fakten bewerten. Die Fortschritte, die China bei den Lebens- und Entwicklungsrechten seiner 1,3 Milliarden Bürger erzielt hat, verdienen Applaus.
