Wie wird sich die chinesische Wirtschaft in den nächsten fünf Jahren verändern? Für die Leute, die sich für die Zukunft der Welt interessieren, ist dies eine der wichtigsten Fragen. Das diesjährige China Development Forum liefert mir ein ziemlich gutes Fenster, durch das ich beobachten kann, wie die Entscheidungsträger Chinas die künftigen Herausforderungen sehen. Die Forscher des Development Research of the State Council haben Rede und Arbeiten für das Forum vorbereitet, die mir Einblicke verschaffen.

Zurzeit ist China mit vier wichtigen Herausforderungen konfrontiert. Erstens ist die Frage, wie das Wachstumsmodell geändert werden soll, sowohl quantitativ als auch qualitativ. Zweitens geht es darum, wie man relativ stabil mit der potenzialen, unvermeidlichen Wachstumsverlangsamung umgehen soll. Drittens ist die Frage, wie man die Ankopplung Chinas an die Welt gut managen soll. Viertens ist zu bedenken, wie man die politische Entwicklung Chinas unter Kontrolle halten soll.

Zuerst hat China den Rückgang der Wachstumsrate schon akzeptiert. Während des 13. Fünf-Jahres-Planes (2016 bis 2020) wird die jährliche Wirtschaftswachstumsrate aller Voraussicht nach nicht niedriger als 6,5 % sein. Dies ist für die internationalen Verhältnisse zwar schnell, aber für China ist es langsam, zumindest im Vergleich mit den letzten Jahren.

Jedoch wird diese Wachstumsrate China trotzdem dabei helfen, das Ziel zu erreichen, dass das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2020 zweimal so hoch wie das des Jahres 2010 ist. Ferner wird das vom ehemalien Staatspräsidenten Jintao HU genannte Ziel, dass die Gesellschaft mit dem Wohlstand weiter Teile der Bevölkerung vor 2020 aufgebaut wird, auch erreicht. Bis dahin wird das tatsächliche Pro-Kopf-Bruttolandsprodukt Chinas berechnet nach der Kaufkraft nahezu 1/3 dessen der USA entsprechen.

Die wesentliche Verlangsamung der Wachstumsrate der chinesischen Wirtschaft führt nicht notwendig zur wesentlichen Verringerung der sozialen Leistungen der chinesischen Bürger. Früher gingen mit der hohen Wachstumsrate Investitionen mit geringen Gewinnen, Überkapazitäten, Umweltverschmutzung, die Verschlimmerung der sozialen Ungleichheit sowie der Mangel an Investitionen im Bereich des sozialen Konsums (vor allem Umwelt, Gesundheits- und Bildungswesen) einher. Obwohl die Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts in großem Umfang zurückgeht, kann China trotzdem die schnelle Verbesserung der Lebensverhältnisse der Bevölkerung verwirklichen. Tatsächlich ist es wohl besser, wenn man völlig auf das Ziel des Wachstums des Bruttoinlandsprodukts verzichten kann und sich stattdessen Wachstumsziele des Konsums öffentlicher sowie privatwirtschaftlicher Sektoren setzt.

Im Forum hat Ligao ZHANG, Vizeministerpräsident Chinas, den Plan zur Verbesserung der Qualität des Wirtschaftswachstums Chinas betont. Überdies hat die Notwendigkeit der Umstrukturierung in Richtung innovationsorientierte Wirtschaft sowie die Dringlichkeit der Kontrolle der Verschmutzung hervorgehoben. Die Umwandlung in Richtung weniger CO2-Ausstoß liefert der Wirtschaftsentwicklung Chinas eine große Chance. Des Weiteren hat der 13. Fünf-Jahres-Plan die Reform des Systems der Stadtanwohneranmeldung versprochen, um landwirtschaftliche Einwohner dazu zu ermutigen, sich in Städten niederzulassen. Dies wird einen riesigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Nutzen bringen.

Jedoch geht damit die zweite große Herausforderung, die aufs Engste damit zusammenhängt, einher. Diese Veränderungen, die sich langfristig in eine positive Richtung entwickeln, können den derzeitigen Schatten nicht verdecken. Gerade wenn die Wachstumsrate einer Volkswirtschaft zurückgeht, manifestieren sich die Ungleichheiten darin. In China machen die Investitionen nahezu 45 % aus. Mit der Verlangsamung der Wachstumsrate kann dieses außerordentliche Niveau nur schwer angemessen bleiben. Ferner hat dieser hohe Anteil an Investitionen den explosiven Anstieg von Schulden sowie das Fallen der Wachstumsrate der Totalen Faktorproduktivität (Damit beurteilt man den technischen Fortschritt) zur Folge. Ein solcher Weg zum Anstieg ist nicht nachhaltig.

Im Laufe der Verlangsamung des Wirtschaftswachstums und der Verlegung des Wachstumsschwerpunkts auf die Fertigungsindustrie sowie den Dienstleistungssektor schrumpfen die Investitionen der privatwirtschaftlichen Sektoren auf jeden Fall. Jedoch haben die Investitionen zugleich beinahe die Hälfte des Bedarfs erzeugt. Es ist eine Herausforderung, das Niveau des gesamten Bedarfs bei der Verlangsamung der Wachstumsrate der Investitionen zu halten. Diejenigen, die die Politik erarbeiten, haben die Mittel, Finanzkrisen zu verhindern, aber es wird sehr schwer sein, die plötzliche Verlangsamung des Bedarfs (sowie des Wachstums) in großem Umfang zu verhindern.

Diejenigen, die die Politik erarbeiten, können der Verführung schon nicht mehr widerstehen, den Antrieb der Investitionen durch Kredite erneut zu starten. Jedoch wird dies die notwendigen Änderungen verschieben und fast sicher gewaltige Einflüsse auf die Zukunft ausüben.

Dann wird die dritte große Herausforderung mitgebracht: die Ankopplung Chinas an die Welt gut zu managen. Die Verlangsamung des Wirtschaftswachstums Chinas mit hohen Einlagen bringt doppelte Herausforderungen mit sich. Das eine sind die Einflüsse auf die Welt, insbesondere Massenwaren. Zweitens schwächt der exzessive Kapitalfluss den Wechselkurs (was zurzeit genauso offensichtlich ist) und führt deswegen zur Tendenz der Zunahme des Imports sowie des Profits bei Girokonten. Peking ist anscheinend bereit, die zahlreichen Devisen einzusetzen, statt den auswärtigen Kapitalfluss wesentlich einzuschränken oder den Wechselkurs des Renminbi zu senken. Wie mit diesem Druck umgegangen wird, wird globale Auswirkungen haben.

Glücklicherweise hat die chinesische Regierung schon einfallsreiche Ideen vorgebracht, wie die Entwicklung in Übersee mithilfe der überschüssigen Einlagen vorangetrieben werden solle, einschließlich des Planes „Ein Band, eine Straße“, der die Verkehrsinfrastruktur in Übersee fördert, und der Gründung der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank (AIIB). Die jährlichen Gesamteinlagen Chinas betragen zurzeit circa 5 Billionen US-Dollar (rund 4,408 Billionen Euro). Im Ausland einen Weg zur hoch effizienten Nutzung dieser enormen Summe zu finden, wird auch eine Herausforderung sein.

Zum Schluss wird die prosperierende, marktwirtschaftliche Umwandlung, die sich China vorstellt, eine riesige politische Prüfung mitbringen. Peking muss dezidiert handeln und zugleich im Einvernehmen mit den Stimmen des Volkes. Derzeit scheint sich die chinesische Regierung wirtschaftlich außerordentlich unschlüssig zu sein, während es politisch immer totalitärer wird.

Solange man kein Dummkopf ist, weiß man, dass die politische Instabilität für China und die Welt eine Katastrophe bedeutet. Ebenso sind die Korruptionsbekämpfung und die Stärkung der Legalität der Herrschaft durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) unter der Leitung von Chinas Staatspräsident Jinping XI verständlich.

Jedoch kann man nur schwer glauben, dass ein innovatives, offenes China für immer an einer Regierung, die alles kann und nur eine Partei hat, festgebunden werden kann. Das politische System Chinas muss auf jeden Fall den „demokratischen Zentralismus“, den Vladimir Lenin vor einem Jahrhundert erfunden hat, überschreiten. All das wird mit riesigen Herausforderungen konfrontiert, aber der vorherige Erfolg Chinas liefert dem künftigen Erfolg Optimismus.

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