Eine Luftaufnahme aus einem Seeflugzeug der Hainan Maritime Safety Administration vom 25. September 2015 zeigt die Yacheng 13-1 Bohrplattform, während eine Patrouille im Südchinesischen Meer. (Quelle: Xinhua/Zhao Yingquan)

 

DEN HAAG, 27. Juni (Xinhuanet) --Die Dispute über das Südchinesische Meer zwischen China und den Philippinen sind nicht für eine gerichtliche Beilegung oder ein Schiedsverfahren geeignet, sagten Experten am Montag.

 

Die Entscheidung eines Schiedsgerichts, ein einseitig von den Philippinen eingeleitetes Verfahren zu erlauben, ist ebenfalls äußerst fragwürdig, laut einer Gruppe von führenden Experten für internationales Recht, die hier vor Ort ein Seminar abgeschlossen haben.

 

„Weil es so viele Auswahlmöglichkeiten hinsichtlich der Art und Weise gibt, wie man die Forderungen begleichen kann, wird es für ein Gericht oder ein Schiedsgericht schwierig sein, eine richtige Entscheidung zu treffen”, sagte Sienho Yee, leitender Experte vom Institut für Grenz- und Meeresforschung von der Universität Wuhan, der die Schlussfolgerung von zirka 30 Experten während einer Pressekonferenz präsentierte.

 

„Wir haben auch die Positionen von Experten gehört, dass das Gericht anscheinend Wörter in seiner Entscheidung (über die Zuständigkeit) manipuliert”, sagte Yee und fügte hinzu, dass das Gericht nicht Chinas ausdrückliches Recht zum Ausschluss von Territorial- und Abgrenzungsstreitigkeiten respektiert, welches im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (UNCLOS) geschrieben steht.

 

Pemmaraju Sreenivasa Rao, ehemaliger Vorsitzender der UN-Kommission für internationales Recht, sagte, dass sich das Gericht in eine sehr schwierige Lage gebracht hat.

 

„Das Gericht sagte, dass es nicht versuchen würde die Dispute über die Souveränität zu schlichten, sondern einzig die geologischen Merkmale. Nichtsdestotrotz werden die Ansprüche der Philippinen eventuell zur Frage führen, wer es besitzt, und das Gericht verfügt über diese Angelegenheit keine Zuständigkeit”, sagte Rao, der an der dritten UN-Konferenz für das Seerechtsübereinkommen zwischen 1973 und 1982 teilnahm, die zur Verabschiedung des UNCLOS führte.