Kommentar

Das Schiedsverfahren ist keine Lösung für den Disput im Südchinesischen Meer

12.07.2016

 Die Anrainerstaaten im Südchinesischen Meer versuchen häufig China mit ihren eigenen Fällen zu überzeugen, dem Beispiel zu folgen. Sie sind der Ansicht, die Anrainerstaaten seien „kleine Länder“, denen das Vertrauen und das Kapital fehlt, aus eigener Kraft mit China zu konkurrieren. Ihnen bliebe nur der Rechtsweg, das sei der einzige Weg für „kleine Länder“, mit einer „Großmacht“ auszukommen, der einzige Weg, möglicherweise die eigenen Interessen zu schützen. Gleichzeitig könne sich so auch das „Wohlwollen“ des „großen Bruders“ China zeigen und nur so könne China bei den Anrainerstaaten wirkliches Prestige erringen.

Wir sollten erkannt haben, dass einer Konfliktlösung durch internationales Recht eine wichtige Voraussetzung vorangeht. Nämlich das Erreichen eines bilateralen politischen Konsenses. Den Disput unilateral dem Urteil Dritter zu übergeben, schadet nicht nur dem gegenseitigen politischen Vertrauen und ist wenig förderlich für die Lösung des Problems, es erhöht sogar den Schwierigkeitsgrad der Problemlösung. China hat sich gegenüber den Anrainerstaaten nie als „Boss“ verstanden, sondern immer Zurückhaltung geübt. Historisch gesehen hat China gegenüber den Anrainerstaaten im Südchinesischen Meer lange Zeit ein Prinzip des „mehr geben als nehmen“ beibehalten und nie auf irgendwelche Territorien der Anrainerstaaten geschielt. Heute sind die Beziehungen zwischen China und den Anrainerstaaten noch mehr durch ein Streben nach „gegenseitigem Nutzen“ geprägt, nicht etwa durch „Gewinnstreben“. Denn eine friedliche und stabile Lage im Südchinesischen Meer korrespondiert mit den strategischen Chancen und entspricht den grundlegenden Interessen Chinas.

Tatsächlich ist es so, dass China als globale Schlüsselmacht ein Beschützer und Teilnehmer des bestehenden internationalen Systems ist und zukünftig eine Schlüsselfunktion im Bereich der Global Governance erfüllen wird. Die Problematik im Südchinesischen Meer ist eine zentrale und zugleich schwierige Problematik in der heutigen Welt. Da der Streit um die Souveränität zu sehr betont wird und dieser mit zu vielen geopolitischen Faktoren verbunden ist, wurde eine ursprünglich schon schwierige Problematik nur noch komplizierter. In der Ära nach dem Schlichtungsverfahren können China und die Anrainerstaaten dieses als einen Wendepunkt sehen und den „zwei Wege Ansatz“ zur Lösung der Problematik konkret umsetzen, damit die politische Ordnung im Südchinesischen Meer auf einen gesunden Weg zurückkehrt.

(Über den Autor: Xu Liping, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Collaborative Innovation Center of South China Sea Studies und Forscher am National Institute of International Strategy der Chinese Academy of Social Sciences)

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Schiedshof,Den Haag ,Gericht,Südchinesischen Meer ,China,Philippinen