von Wang Xiaohui, Beijing

Seit die Regierung Obama an der Macht ist, ist die "Rückkehr nach Asien" ein politisches Ziel und eine militärische Strategie der amerikanischen Regierung. Die von der philippinischen Regierung unter Aquino III angestifteten Streitigkeiten zwischen den Philippinen und China um das Südchinesische Meer haben den USA im Handumdrehen eine Ausrede und ein Sprungbrett für die Rückkehr nach Asien geliefert.

 

Der US-Zerstörer USS Spruance (DDG-111) (Archivfoto)

 

Im Januar 2013 haben die Philippinen unilateral ein Schiedsverfahren um das Südchinesische Meer angezettelt. Mittels einer Umdeutung von Begrifflichkeiten haben sie den Nansha-Archipel (Spratly-Inseln) "aufgetrennt" und den Ständigen Schiedshof aufgefordert zum rechtlichen Status einiger einzelner dieser Inseln und Riffe, sowie den damit verbundenen maritimen Rechten und Interessen, ein Urteil zu fällen. Dabei haben sie die Regelungen bezüglich der Voraussetzungen für einen Schiedsspruch umgangen.

 

Dieser Winkelzug der Regierung Aquino III ist ein typisches Beispiel dafür, wie mit dem Völkerrecht gespielt und es mit Füßen getreten wird. Die Amerikaner jedoch missachten Wahrheit und Recht und stellen sich, ohne zu zögern, auf die Seite ihrer asiatischen Handlanger.

 

Man kann sagen, dass die USA sich von Anfang an an die Philippinen gebunden haben. Was haben die USA also hinter den Kulissen getan? Zusammengefasst existieren fünf Ebenen:

 

Diffamierung von China gemeinsam mit den Verbündeten

Rund um das Schiedsverfahren haben amerikanische Regierungsbeamte und Medien China auf verschiedenste Weise diffamiert, um es als "Saboteur" der internationalen Ordnung darzustellen. So hat der amerikanische Verteidigungsminister Carter China öffentlich bezichtigt im Südchinesischen Meer eine "Große Mauer der Selbstisolation" zu errichten. Der amerikanische Verbündete Japan bleibt dabei natürlich ungern zurück und unterdrückt China gemeinsam mit den USA.

Machtdemonstration um Druck auf China auszuüben.

Die USA haben ihre militärischen Operationen im Südchinesischen Meer intensiviert und zeigen ständig ihre Muskeln. Vor allem Mitte Juni, als die amerikanischen Flugzeugträger "John C. Stannis" und "Ronald Reagan" als Demonstration der militärischen Macht gegenüber China in der Nähe des Südchinesischen Meeres ein gemeinsames Manöver durchführten. Auch Japan führte ein gemeinsames Manöver mit den Philippinen durch und verkaufte Waffen an diese. Dadurch wurde erneut Druck auf China ausgeübt. Am 8. 7. wiederum haben die USA und Südkorea bekanntgegeben, auf der koreanischen Halbinsel das Raketenabwehrsystem THAAD zu stationieren, darüber hinaus in unklarer Absicht.