von Huan Xiang

Chinas UNO-Botschafter begründete die Ablehnung einer Chemiewaffen-Resolution gegen Syrien ungewöhnlich ausführlich und tadelte die involvierten Nationen als „äußerst heuchlerisch“.

 

Am 28. Februar wurde im UNO-Sicherheitsrat über einen Resolutionsentwurf zu syrischen Chemiewaffen abgestimmt. China und Russland machten von ihrem Vetorecht Gebrauch, weshalb der Entwurf nicht verabschiedet wurde. Es handelt sich um einen gemeinsamen Entwurf Frankreichs, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten, der Sanktionen gegen Syrien aufgrund von Chemiewaffen zum Ziel hat. Nachdem der Entwurf von Russland und China abgelehnt worden war, machte der britische Vertreter Matthew Rycroft folgende Aussage: „Ich bin schockiert über Russlands Veto zum Resolutionsentwurf sowe überrascht und enttäuscht, dass China ebenso von seinem Vetorecht Gebrauch machte“. Die Vertreter der Vereinigten Staaten und Japans folgten verbal diesem Tenor.

 

Kurz darauf antwortete Liu Jieyi, Chinas Ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, mit einer angesichts 7,5 Minuten außergewöhnlich langen Rede. Er sagte: „Chinas Position bezüglich der Chemiewaffen-Frage ist unmissverständlich und fest.“

 

Jeglicher Einsatz von Chemiewaffen durch Nationen, Organisationen oder einzelne Personen lehnen wir entschieden ab und bestehen auf der Bestrafung aller Anwendungen von Chemiewaffen. China selbst wurde einst Opfer von Chemiewaffeneinsätzen durch eine andere Nation und hat wie jedes andere Land das Recht, seine Verurteilung des Einsatzes chemischer Waffen zum Ausdruck zu bringen.

 

Er sagte zudem: „Wir alle erinnern uns, dass einige Länder den ‚Besitz von Massenvernichtungswaffen‘ als Vorwand für einen Krieg nutzten, in den Ländern des Nahen Ostens eine gigantische Katastrophe verursachten und diese Länder bis zum heutigen Tage unter den Kriegsfolgen leiden. Wir müssen Lehren aus der Geschichte ziehen und dürfen nicht noch einmal den gleichen Fehler machen.“

 

Die Abstimmung des UNO-Sicherheitsrats über den Resolutionsentwurf entspricht den nach wie vor unterschiedlichen Befunden seiner Mitglieder. Die erzwungene Abstimmung der Ratsmitglieder angesichts solch gravierender Unterschiede ist ein Schritt, der weder das Problem chemischer Waffen in Syrien löst, noch die politische Lösung durch die Syrien-Friedensgespräche in Genf voranbringt.