Von Dr. Michael Borchmann, Wiesbaden

Das jährlich zu Jahresbeginn stattfindende Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos kann inzwischen auf eine recht lange Geschichte zurückblicken. Aber kaum einmal - wenn überhaupt - hat diese Veranstaltung ein solches beeindruckendes Echo gefunden wie im zurückliegenden Januar. Nicht das erstmalige Auftreten eines chinesischen Staatspräsidenten in Davos war der Grund hierfür, sondern die Botschaft, die er in dem mit 1200 Gästen gefüllten Saal des Davoser Kongresszentrums mitzuteilen hatte. Deren Kern war: „Wir sollten ‚Nein‘ sagen zum Protektionismus!“. Selbst der ausgesprochen sachliche und nüchterne Gründer des Weltwirtschaftsgipfels, Klaus Schwab, kommentierte: „Das war eine sehr, sehr wichtige Rede an einem historischen Zeitpunkt“.

Und diese Botschaft hat in den seit Davos vergangenen Wochen nichts von Ihrer Bedeutung eingebüßt, sie ist aktueller denn je. Dies wurde in diesen Tagen wieder mehr als deutlich auf dem gerade zurückliegenden Treffen der G20-Finanzminister im deutschen Baden-Baden. Bei diesem Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs konnten die Teilnehmer sich auf kein klares Bekenntnis zu freiem Handel und gegen Protektionismus verständigen. Nach Angaben des deutschen Bundesbank-Präsidenten Jens Weidmann gibt es eine "sehr breite Unterstützung" für offene Märkte: "Aber eben keinen Konsens über den Weg zur Weiterentwicklung der Handelsbeziehungen." In ihrer Abschlusserklärung konnten die Minister lediglich als Minimalkonsens festhalten, dass sie den Beitrag des Handels für die Wirtschaft stärken wollten. Die angesehene deutsche Wochenzeitung „Die Zeit“ kommentierte hierzu: Entscheidend sei dabei nicht, was im Abschluss-Kommuniqué stehe, sondern was nicht darin stehe, nämlich ein Bekenntnis zum freien Handel und zum Kampf gegen den Klimawandel. In beiden Fällen habe der amerikanische Finanzminister Mnuchin die Zustimmung verweigert. Und weil derlei Papiere gemäß dem Konsensprinzip verabschiedet würden, sei vom Handel nur am Rande die Rede und vom Klimawandel überhaupt nicht mehr.