China wird aktiv

um aktiv auf weltweite Herausforderungen und internationale Brennpunkte reagieren zu können. Als Großmacht möchte es Weltfrieden und Entwicklung schützen. Die Welt ist immer noch weit vom Frieden entfernt und die Herausforderungen sind nach wie vor groß. Während China in der Konfrontation mit diesen Herausforderungen und Brennpunkten eine kohärente Strategie beibehält, handelt es gleichzeitig aktiv, vielversprechend und mutig und wird dadurch zu einem Stabilitätsanker in chaotischen Situationen, sowie zu einer positiven Energie in Zeiten des Wandels. So lassen sich etwa seine Bemühungen zur Beruhigung der angespannten Lage auf der koreanischen Halbinsel nennen mit der von China vorgeschlagenen Idee der „Zweigleisigkeit“ oder dem Vorschlag zur „beidseitigen Pausierung“. Des Weiteren ist Chinas Rolle für alle ersichtlich durch seine Bemühungen, den Streit um das Südchinesische Meer wieder auf eine Bahn des Dialogs und der Konsultation zu bringen, sein Engagement um den Aussöhnungsprozess in Afghanistan in eine neue Phase voranzutreiben, seine Arbeit an einer politischen Lösung des Syrien Krieges und seine konstruktive Rolle in der Erarbeitung eines umfassenden Abkommens im Konflikt um das iranische Atomprogramm. Im Rahmen einer Reihe von Gipfeltreffen zum 70. Gründungsjubliäum der Vereinten Nationen gewann Präsident Xi positive Rückmeldungen für seine Ankündigung, einen „China-VN Fonds für Frieden und Entwicklung“ sowie einen „Südsudan Kooperations- und Hilfsfonds“ einrichten zu wollen.

Bei den Bemühungen zur Bekämpfung des Klimawandels ist China nicht nur zu einem wichtigen Unterstützer des Pariser Abkommens geworden, sondern auch ein Land, das entschlossen seine Verpflichtungen erfüllen wird. Der damalige VN Generalsekräter Ban Ki-moon lobte Chinas „historischen Beitrag“ zum großen Erfolg der Klimakonferenz. Ob beim Kampf gegen die Piraterie vor dem Golf von Aden, den Hilfsmaßnahmen nach dem Erdbeben in Nepal, beim Kampf gegen Ebola in Afrika – überall lassen sich Chinas Einsatz für den Frieden erkennen und die Resultate seiner Hilfsleistungen sehen.

In den Stürmen und Nöten unserer Zeit säht China die Saat der Hoffnung aus. Bei der Bewahrung des Friedens und der Entwicklung des Humanitarismus hat es Einzigartiges geleistet.

Chinesische Weisheit

bedeutet, mit der ganzen Welt Entwicklungschancen zu teilen und mit der Sympathie aller Menschen unter dem Himmel eine Schicksalsgemeinschaft zu bilden. In unserer heutigen Welt mangelt es nicht an Herausforderungen und die Zahl der Risiken wächst stetig, während weiterhin Defizite in den Bereichen Frieden, Entwicklung und Governance bestehen. Präsident Xi, der sich dieser Phase im Entwicklungsprozesses der Menschheitsgeschichte bewusst ist, hat im Geiste der Verantwortung für „alles unter dem Himmel“ daher den Vorschlag zur Bildung einer menschlichen Schicksalsgemeinschaft gemacht. Seit fünf Jahren hat Präsident Xi immer wieder bei zahlreichen Anlässen sowohl im Aus- als auch Inland die Idee der Schicksalsgemeinschaft präsentiert. Am 17. März 2017 tauchte der Gedanke zur Errichtung einer menschlichen Schicksalsgemeinschaft zum ersten Mal in einer Resolution des VN Sicherheitsrates auf. Im Herbst 2013 präsentierte Präsident Xi die innovativen Initiativen „Wirtschaftsgürtel Seidenstraße“ und „Maritime Seidenstraße des 21. Jahrhunderts“. Von der Planung bis zur Praxis, von der Vision bis zur Realität basieren die „Ein-Gürtel-Eine-Straße“ Initiativen auf dem Prinzip des gemeinsamen Diskutierens, Aufbauens und Profitierens. Auf der ganzen Welt haben über hundert Länder und internationale Organisationen ihr lebhaftes Interesse an einer Teilnahme gezeigt. Ob Industrieparks, Häfen, etc. – eine große Zahl von Projekten ist im Entstehen begriffen und der Investmentfonds der Seidenstraße beinhaltet bereits mehr als 4 Milliarden US-Dollar. Unzählige Arten von kulturellen Kooperationsprojekten wie z.B. ein Seidenstraßen-Kulturjahr oder ein Tourismusjahr haben bereits zu blühen begonnen.

2017 kamen Staats- und Regierungschefs aus 29 Ländern sowie 1600 Repräsentanten aus fünf Kontinenten in Peking zusammen, um am internationalen „Ein-Gürtel-Eine-Straße“ Kooperationsgipfelforum teilzunehmen. Dieses Gipfelforum brachte großartige Ergebnisse hervor; die teilnehmenden Staatsführer verabschiedeten einstimmig das gemeinsame Kommuniqué ihres runden Tisches. Hierbei handelt es sich um das erste internationale, maßgebende und systematische politische Dokument, das weiter die zukünftige Richtung der Zusammenarbeit im Rahmen der „Ein-Gürtel-Eine-Straße“ Initiative erklärt.

Auf dem G20 Gipfel am Hangzhouer Westsee 2016 setzte sich Präsident Xi komplett für das Konzept einer Weltwirtschaftsordnung ein, welche Gerechtigkeit als Fundament, Offenheit als Richtung, Zusammenarbeit als Schubkraft und Teilen als Ziel hat.

In Anbetracht der ansteigenden Welle der „Anti-Globalisierung“ erklärte Präsident Xi 2017 auf dem Weltwirtschaftsforum Chinas überzeugte Unterstützung für die Globalisierung der Wirtschaft. Sein Vorschlag einer erneuten Ausbalancierung der wirtschaftlichen Globalisierung, um einer etwas verloren erscheinenden internationalen Gesellschaft eine klare Richtung vorzugeben, hat weiltweit starke Resonanz hervorgerufen.

Seit dem 18. Parteitag haben eine Reihe von chinesischen Maßnahmen und Plänen zur Reform und Optimierung der globalen Governance große Wirkung entfaltet: so wurde etwa die Gründung der Asiatischen Infrastruktur-Investmentbank oder der BRICS Neu-Entwicklungsbank vorgeschlagen, die chinesische Währung, der Renminbi, wurde in den Währungskorb der wichtigsten Währungen des internationalen Währungsfonds aufgenommen und China erreicht nun den dritten Platz bei der Anzahl der Stimmen und Anteile beim internationalen Währungsfonds und bei der Weltbank.

An einem historischen Wendepunkt des Wandels des Systems der globalen Governance wollen wir mit dem Genossen Xi Jinping als Kern des zentralen Parteikomitées freudig betrachten, wie China mit jedem Land der Welt, sich wie in einem Boot sitzend gegenseitig hilft, Hand in Hand vorwärts schreitet und das System der globalen Governance mit einem strengeren Blick auf eine gerechtere Entwicklungsrichtung vorantreibt – alles mit dem großartigen Ziel, eine Schicksalsgemeinschaft, die die gesamte Menschheit umfasst, aufzubauen.