Chinas Politik

Nationalkongress bestärkt den Weg der Partei

12.10.2017

Der 19. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas, der am kommenden Mittwoch stattfindet, gilt als weiterer Meilenstein des Erfolges der Partei und der Verjüngung des Landes. Die Partei ist mit 89 Millionen Mitgliedern nicht nur die größte politische Partei der Welt und in der Geschichte der Menschheit, sondern, was noch viel wichtiger ist, auch die regierende Partei im größten Entwicklungsland, in dem ein Fünftel der Weltbevölkerung lebt.


 

Der Kongress stellt für die Partei eine Gelegenheit dar, ihren Kurs für die nächsten fünf Jahre zu proklamieren und zu erläutern, welche politischen Ziele sie für die Zukunft verfolgt. Da China als zweitgrößte Volkswirtschaft einen Anteil von 30 Prozent am Weltwirtschaftswachstum hat, sind diese Fragen von globaler Bedeutung.

 

KP Chinas ist in den vergangenen fünf Jahren ihrem eigenen Weg gefolgt, hat sich dabei aber immer offen gezeigt für die Ideen anderer Länder. Dies zeigt sich nicht nur in stabilem Wachstum und der produktiven Restrukturierung, sondern auch an stärkerer Mitsprache im System der Global Governance, die für Chinas neue Diplomatie mit den wichtigen Ländern maßgeblich ist, an aktiver Teilnahme an multilateralen Mechanismen und der „Gürtel und Straße“-Initiative.

 

Plenarsitzungen waren bisher immer ein Synonym für weitreichende Veränderungen

 

Dieser Weg, der als „Sozialismus Chinesischer Prägung“ umschrieben wird, ist keineswegs nur ein vages Konzept. Er ist ein pragmatischer Weg, der seit 1978 von verschiedenen Führungsgenerationen befolgt und weiterentwickelt wurde, dem Jahr, in dem die dritte Plenarsitzung des elften Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas in Beijing tagte. Auf dieser Sitzung wurden die historischen Probleme erörtert, welche die Kulturrevolution von 1966 bis 1976 hinterlassen hatte, was schließlich in eine neue Ära der Reform und Öffnung mündete.

 

Diese Treffen sind von besonderer Bedeutung für gute Regierungsführung in China. Manche sind den Menschen immer noch lebhaft in Erinnerung, wie die Sitzung 1978, die einen Paradigmenwechsel in der chinesischen Politik einleitete und Auswirkungen auf das Leben der Menschen hatte. Ein aktuelles Beispiel ist der 18. Nationalkongress, der vor fünf Jahren stattfand. Dort standen sauberes Regieren, innovatives Wachstum, grüne Entwicklung und nationales Selbstvertrauen im Mittelpunkt der Debatten.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: China,Politik,KP,Partei,Nationalkongress