Chinas Politik

Nationalkongress bestärkt den Weg der Partei

12.10.2017

Auf dem 19. Nationalkongress, der während einer entscheidenden Phase beim Ziel des Aufbaus einer wohlhabenden Gesellschaft bis zum Jahr 2020 stattfindet, werden voraussichtlich neue Richtlinien und eventuell sogar Handlungspläne beschlossen. Die Ergebnisse berühren drei Probleme, die Chinas Zukunft betreffen, direkt: die soziale Entwicklung; Balance, Harmonie und Stabilität; gute Regierungsführung der Gesellschaft und des Landes, wie Han Qingxiang, ein Führungsmitglied der Parteischule des Zentralkomitees, in der People’s Daily schreibt.

Das Treffen werde der chinesischen Gesellschaft mit Sicherheit neue Vitalität verleihen. Dies werde sich in besseren Lösungen für die Probleme im Bildungssystem, der Altenpflege, Wohnungen, Gesundheitsversorgung und Einkommensverteilung ablesen lassen, erläutert Han.

 

Für Li Lin, den Direktor des rechtswissenschftlichen Instituts an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, stellt die von China proklamierte „Herrschaft durch das Recht“, die auf dem Kongress Thema sein wird, eine tiefgreifende Revolution im Regierungshandeln des Landes dar.

 

Kommunistische Partei ist der zentrale Akteur der Reformen

 

Auch Chinas Parteiensystem werde durch den Kongress gestärkt, sagte Yuan Tinghua, der frühere stellvertretende Leiter des Zentralen Instituts für Sozialismus, in der People’s Daily. Die Erfahrung zeige, dass die Komplexität von Chinas Modernisierung eine politische Partei erfordere, die über herausragende Integrationsfähigkeit verfüge, verschiedene Kräfte bündeln und auf ein gemeinsames Ziel hin ausrichten könne. Und China verfüge über genau dieses System, hob er hervor. Ein Zweiparteien- oder Mehrparteiensystem werde Chinas Situation nicht gerecht und spalte nur die Gesellschaft.

 

Einige Bewertungsgrundsätze werden jedoch bestehen bleiben, sind sich Beobachter einig. Xi Jinping hat betont, wie wichtig es ist, das Parteimitglieder den gegenwärtigen Entwicklungsstand des Landes kennen. Dieser könne wie folgt zusammengefasst werden: China befindet sich und verbleibt weiterhin im ersten Stadium des Sozialismus, der zentrale Konflikt besteht in der Kluft zwischen Bedürfnissen und Produktion und China war und bleibt weiterhin das größte Entwicklungsland.

 

Für Tao Wenzhao, Politikprofessor an der Renmin-Universität, sind diese drei Bewertungsgrundsätze der Ausgangspunkt für die Gestaltung der Politik. Sie verhindern, das China von seinem Weg abkommt. „Das Treffen ist das letzte vor 2020 und markiert den Beginn des Schlussspurts vor dem Ziel, eine wohlhabende Gesellschaft zu verwirklichen“, sagte er.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: China,Politik,KP,Partei,Nationalkongress