von Tobias C. Beck

Zugegeben, der Begriff „historisch“ erfährt in unserer Zeit einen inflationären Gebrauch. Vor diesem Hintergrund mag es zunächst so scheinen, als sei es dem Zeitgeist geschuldet, dass der derzeit in Beijing stattfindende 19. Parteitag der Kommunistischen Partei (KP) Chinas von den Teilnehmern sogar als Ausgangspunkt einer „neuen Ära“ angekündigt wird.

Tatsächlich verdienen die vergangenen fünf Jahre für China keine geringere Bezeichung als die den Beginn einer neuen Ära. Der Bericht des KP Chinas Generalsekretärs Xi Jinping, den dieser zum Beginn des einwöchigen Parteitags den ca. 2300 Delegierten aus dem ganzen Land in der „Großen Halle des Volkes“ präsentierte, erläutert diese historischen Entwicklungen.

Die Menge an Informationen und Aussagen der insgesamt dreieinhalbstündigen Rede ist in der Tat reichlich, doch die folgenden Überlegungen vermitteln eine Übersicht zu Xis Blick auf die vergangenen fünf Jahre seiner ersten Amtszeit und die Pläne für seine zweite sowie für Chinas Zukunft darüberhinaus.

Zum Anfang seiner Rede unterstrich Xi das zentrale Anliegen der KP Chinas, welches im „Wohlergehen des chinesischen Volkes“ und im „Wiederaufleben der chinesischen Nation“ bestünde. Konkret skizzierte der Generalsekretär der Partei auch einen Zeitplan zur Umsetzung dieser Ziele.

So soll China bis zum hundertsten Gründungsjubiläum der KP Chinas zu einer „Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand“ werden, was in der Praxis die völlige Abschaffung der absoluten Armut im Land bedeutet.2035 soll die „sozialistische Modernisierung“ im Wesentlichen abgeschlossen, zum hundertsten Gründungsjubiläum der Volksrepublik 2049 ein „großes, modernes und sozialistisches Land, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön sei“ geschaffen worden sein.

Auffallend am Bericht Xis ist die Vehemenz mit der er das oben genannte soziale  Wohlergehen der chinesischen Bevölkerung sicherstellen möchte. So mahnt er etwa mehrmals eine „qualitativ bessere und effizientere“ Verteilungdes chinesischen Wachstums an, verspricht einen weiteren Ausbau der chinesischen Sozialsysteme und der sozialen Sicherheit und schließt Faktoren jenseits des finanziellen Wohlstandes wie etwa eine saubere Umwelt, Sicherheit und gute Bildung in seine Rechnung mit ein. Die Tatsache, dass während seiner ersten Amtszeit das Einkommen der Privathaushalte schneller als die Wirtschaft allgemein gewachsen und dass die Armutsrate von 10,2% auf unter 4% der Bevölkerung gefallen ist, macht diesen Grundsatz vom „Volk im Zentrum“ des politischen Denkens glaubwürdiger.