Von Dr. Michael Borchmann, Wiesbaden 

Die erste Tagung des 13. Chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) wurde am 5. März  in Beijing eröffnet und wird bis zum 20. März andauern. Sie gilt als die NVK-Jahrestagung mit der längsten Dauer.

Es soll den Wert und die Bedeutung der vergangenen Tagungen des Nationalen Volkskongresses nicht mindern, wenn man feststellt, dass die jetzige Tagung eine ganz besondere ist. Es ist die erste Tagung seit dem 19. Parteitag der KP Chinas, auf dem Staats- und Parteichef Xi Jinping den Weg in das China der Zukunft gewiesen hat. Den Weg des Sozialismus chinesischer Prägung in einer neuen Ära. Markiert ist dieser Weg durch die Ziele 2035 und 2049, Jahreszahlen, bis zu denen China zu einem Innovationsführer in moderner Technik (z.B. Schlüsseltechnologien wie Elektromobilität, Raumfahrt, Flugzeugindustrie und Digitaltechnik) und dann überhaupt zu einem großen modernen sozialistischen Land aufsteigen soll, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön ist. Oder – kurz ebenfalls mit den Worten von Xi Jinping ausgedrückt : Die Förderung einer wirtschaftlichen Entwicklung mit hoher Qualität. Hierauf hat auch Premierminister Li Keqiang in dem traditionell zur Eröffnung der Tagung erstatteten Rechenschaftsbericht der Regierung Bezug genommen, in dem er dazu aufgefordert hat, den auf dem 19. Parteitag geäußerten Xi Jinpings wirtschaftlichen Leitlinien zum Eintritt in eine neue Ära des Sozialismus chinesischer Prägung zu folgen.

Und dieser Weg wurde bereits eingeschlagen. Die Transformation der chinesischen Wirtschaft von einem „Billiglohn-Land“ und einer „verlängerten Werkbank“ der Welt zu einer Hi-Tech-Wirtschaft der Zukunft ist in vollem Gange. Erst vor einigen Wochen konstatierte Apple CEO Tim Cook, „China hat  bereits vor einiger Zeit aufgehört, ein Billiglohn-Land zu sein, und niedrige Lohnkosten sind kein Grund mehr, nach China zu kommen." Hier findet ein Innovationsprozess in einem Ausmaß statt, der weltweit ohne Beispiel ist. Und der außerhalb Chinas und insbesondere auch in Europa noch überhaupt nicht in seiner vollen Tragweite realisiert wird. Mir gehen da die Worte des ausgewiesenen deutschen China-Kenners Stephan Scheuer nicht aus dem Sinn, der Ende vergangenen Jahres auf einer Veranstaltung nahe Frankfurts ausgeführt hat: Deutschland schaue in Sachen Innovation noch viel zu sehr primär auf Silicon Valley. Tatsächlich sei man in China in vielen Bereichen schon sehr viel weiter. Wer nach China reist, kann dies vor Ort in Augenschein nehmen. Sei es beispielsweise in Zhongguancun (Beijing), sei es in Guangzhou oder Shenzhen.  

Die Stadt Shenzhen