Tätigkeitsbericht der Regierung 2018
Verehrte Abgeordnete!
Jetzt erstatte ich im Namen des Staatsrates der Tagung den Bericht über die Arbeit der Regierung in den vergangenen fünf Jahren und unterbreite Vorschläge zur Arbeit in diesem Jahr. Ich bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.
I. Rückblick auf die Arbeit in den vergangenen fünf Jahren
Die fünf Jahre nach der 1. Tagung des XII. Nationalen Volkskongresses waren ausgesprochen ungewöhnliche fünf Jahre im Entwicklungsprozess unseres Landes. Angesichts der sehr verwickelten und komplizierten Lage im In- und Ausland schloss das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas mit Genosse Xi Jinping als Kern die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammen und führte sie dabei, den Hindernissen trotzend vorwärts zu schreiten und den Hauptentwurf für die Integration der fünf Dimensionen des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung (Aufbau von Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft und ökologischer Zivilisation) einheitlich sowie die strategische Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen (umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, umfassende Vertiefung der Reform, umfassendes Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates und umfassende strenge Führung der Partei) koordiniert voranzutreiben, und es wurde eine umfassende neue Situation für die Reform und Öffnung sowie die sozialistische Modernisierung geschaffen. Auf dem XIX. Parteitag wurde die historische Stellung von Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter etabliert, zudem wurden der grandiose Plan und das Aktionsprogramm für das Erringendes entscheidenden Sieges der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand sowie großer Siege des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter beschlossen, was von großer aktueller und weitreichender historischer Bedeutung ist. Alle Regionen und Abteilungen stärkten ununterbrochen das politische Bewusstsein, das Bewusstsein für die Gesamtlage, das Bewusstsein für den Führungskern und das Bewusstsein für die richtige Ausrichtung, setzten das neue Konzept der Entwicklung tief gehend in die Tat um, erfüllten erfolgreich den 12. Fünfjahresplan und verwirklichen reibungslos den 13. Fünfjahresplan, sodass historische Errungenschaften bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung erzielt wurden und dabei auch historische Veränderungen stattfanden.
In den vergangenen fünf Jahren wurde die wirtschaftliche Stärke auf eine neue Stufe gehoben. Das Bruttoinlandsprodukt stieg von 54 Billionen Yuan auf 82,7 Billionen Yuan, was ein durchschnittliches Jahreswachstum von 7,1 Prozent bedeutet, seinen Anteil an der Weltwirtschaft von 11,4 Prozent auf etwa 15 Prozent erhöhte und einen Beitrag von mehr als 30 Prozent für das Wachstum der Weltwirtschaft leistete. Die Finanzeinnahmen wurden von 11,7 Billionen Yuan auf 17,3 Billionen Yuan erhöht. Die Verbraucherpreise stiegen im Jahresdurchschnitt um 1,9 Prozent und wurden auf einem relativ niedrigen Niveau gehalten. Die Zahl der neuen Beschäftigten in Städten betrug mehr als 66 Millionen. In einem großen Land wie unserem mit mehr als 1,3 Milliarden Einwohnern wurde eine verhältnismäßige Vollbeschäftigung verwirklicht.
In den vergangenen fünf Jahren wurde die Wirtschaftsstruktur einem großen Wandel unterzogen und der Beitrag der Konsumtion stieg von 54,9 Prozent auf 58.8 Prozent und der Anteil des Dienstleistungssektors stieg von 45,3 Prozent auf 51,6 Prozent, dieser bildete damit die Haupttriebkraft für das Wirtschaftswachstum. Das Wachstum der High-Tech-Fertigungsindustrie erhöhte sich jährlich im Durchschnitt um 11,7 Prozent. Die Getreideproduktion erreichte 1,2 Billionen Jin (1 Jin = 500 Gramm). Die Urbanisierungsratestieg von 52,6 Prozent auf 58,5 Prozent. Mehr als 80 Millionen von der Landwirtschaft freigesetzte Einwohner sind Stadtbewohner geworden.
In den vergangenen fünf Jahren trug die innovationsgetragene Entwicklung reiche Früchte. Die Investitionen der gesamten Gesellschaft in Forschung und Entwicklung stiegen im Jahresdurchschnitt um 11 Prozent und ihr Umfang rückte an die weltweit zweite Stelle auf. Der Beitrag der wissenschaftlich-technischen Fortschritte stieg von 52,2 Prozent auf 57,5 Prozent. Ununterbrochen wurden wichtige Innovationserrungenschaften in Bereichen wie bemannte Raumfahrt, Tiefseeerkundung, Quantenkommunikation und Großraumflugzeuge erzielt. Das Hochgeschwindigkeitsnetz der Bahn,E-Commerce, mobile Zahlung und Sharing Economy führten den weltweiten Trend an. Die Wirtschaftsform „Internet Plus“ wurde weitgehend in verschiedene Branchen und Industriezweige integriert. Die Existenzgründungen und Innovationen durch breiteste Volksmassen nahmen einen Aufschwung, die Zahl der täglich neu errichteten Unternehmen stieg im Durchschnitt von über 5000 auf mehr als 16 000. Die sich rasant entwickelnden neuen Triebkräfte gestalten derzeit das Gefüge des Wirtschaftswachstums um und verändern tief gehend die Produktions- und Lebensweise. Das bildet das neue Merkmal der chinesischen innovationsgetragenen Entwicklung.
In den vergangenen fünf Jahren wurden große Schritte bei der Reform und Öffnung unternommen. Die Reform kam zu umfassender Entfaltung, erzielte in vielen Bereichen Durchbrüche und wurde tief gehend vorangebracht. In wichtigen Bereichen und Schlüsselkettengliedern realisierte sie bahnbrechende Entwicklungen undin den Hauptbereichen wurde der tragende Rahmen der Reform grundsätzlich etabliert.Durch die Reform hin zur Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung, zur Verbindung von Lockerung und Kontrolle sowie zur Optimierung der Dienstleistungen wurde die tief greifende Umwandlung der Funktionen der Regierung vorangebracht. Die Vitalität des Marktes und die Innovationskraft der Gesellschaft wurden merklich gestärkt. Der Aufbau „eines Gürtels und einer Straße“ (des Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts) zeitigte deutliche Wirkungen. Die Struktur des Außenhandels und der Nutzung auswärtigen Kapitals wurde optimiert und ihr Umfang nahm unumstritten eine weltführende Position ein.
In den vergangenen fünf Jahren wurde das Leben der Bevölkerung kontinuierlich verbessert. Bei der Lösung von Schlüsselproblemen für die Armutsüberwindung wurden entscheidende Fortschritte erzielt und die Zahl der Armen wurde um mehr als 68 Millionen reduziert. Die Zahl der Armen, die zur Armutsüberwindung umgesiedelt wurden, betrug 8,3 Millionen und die Armutsquote sank von 10,2 Prozent auf 3,1 Prozent. Die Einnahmen der Einwohner stiegen im Jahresdurchschnitt um 7,4 Prozent, was das Wirtschaftswachstum übertraf. Es hat sich die weltweit größte Bevölkerungsgruppe mittleren Einkommens herausgebildet. Die Zahl der touristischen Auslandsreisen stieg von 83 Millionen auf mehr als 130 Millionen. Das Bildungswesen entwickelte sich allseitig. Die Sozial- und Rentenversicherung deckt mehr als 900 Millionen Einwohner ab und die grundlegende Krankenversicherung erfasst 1,35 Milliarden Einwohner. Damit wurde das weltweit größte Sozialabsicherungsnetz geflochten. Die durchschnittliche Lebenserwartung erreichte 76,7 Jahre. Im Rahmen der Umgestaltung von Stadtvierteln mit Behelfsbehausungen wurden mehr als 26 Millionen Wohnungen umgebaut und baufällige ländliche Häuser von mehr als 17 Millionen Bauernhaushalten grunderneuert und einhundert Millionen Menschen bezogen mit Freude neue Wohnungen.
In den vergangenen fünf Jahren wurde im Zustand der Ökosysteme und der Umwelt schrittweise eine Wende zum Guten realisiert. Zur Vorbeugung und Bekämpfung der Luft-, Wasser- und Bodenverschmutzung wurde jeweils ein „Zehn-Punkte-Plan“ ausgearbeitet und durchgeführt, wobei solide Ergebnisse erzielt wurden. Der Energie- und Wasserverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt sanken in Durchschnitt jeweils um mehr als 20 Prozent. Die Ausstoßmenge von Hauptschadstoffen wurde kontinuierlich gesenkt. Die Zahl der Tage mit schwerer Luftverschmutzung in wichtigen Städten wurde um die Hälfte reduziert. Die Waldflächen vergrößerten sich um 163 Millionen Mu(1 Mu = 1/15 Hektar) und die Fläche der Sandböden verkleinerte sich im Jahresdurchschnitt um nahezu 2000 Quadratkilometer. Die grüne Entwicklung führte eine erfreuliche Situation herbei.
Im gerade vergangenen Jahr 2017 wurden die Hauptzielvorhaben und -aufgaben der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung umfassend erfüllt, was die Erwartungen übertraf. Das Bruttoinlandsprodukt stieg um 6,9 Prozent, das Einkommen der Einwohner wuchs um 7,3 Prozent und beide Zunahmen erhöhten sich damit im Vergleich zum Vorjahr. Die Zahl der Beschäftigten in Städten wuchs um 13,51 Millionen und die Arbeitslosenquote sank auf den niedrigsten Stand seit vielen Jahren. Das Wachstum der Industrie erreichte wieder einen Anstieg, die Gewinne der Unternehmen wuchsen um 21 Prozent, die Finanzeinnahmen um 7,4 Prozent und die Tendenz der Verlangsamung des Wachstums wurde abgewendet. Das Import- und Exportvolumen wurde um 14,2 Prozent erhöht und die real genutzten auswärtigen Investitionen beliefen sich auf 136,3 Milliarden US-Dollar, was einen historischen Rekord bedeutet. In der Wirtschaftsentwicklung hat sich eine gute Situation herausgebildet, in der sich Wachstum und Qualität sowie Struktur und Effizienz zum gegenseitigen Vorteil ergänzen. All dies sind die akkumulierten positiven Wirkungen einer Reihe wichtiger politischer Maßnahmen in den vergangenen fünf Jahren und die Ergebnisse der verstärkten Anstrengungen und der beharrlichen Arbeit in verschiedenen Bereichen.
Die in den vergangenen fünf Jahren erzielten umfassenden und bahnbrechenden Errungenschaften sowie die tief greifenden und grundlegenden Veränderungen lenken erneut weltweite Aufmerksamkeit auf sich, ermutigen die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes und erfüllen sie mit Stolz.
