(4) An der umfassenden Vertiefung der Reform wurde festgehalten, mit konzentrierten Kräften wurden system- und mechanismenbezogene Missstände beseitigt und die Entwicklungstriebkräfte unaufhörlich gestärkt. Die Reform des staatseigenen Kapitalsund der staatseigenen Unternehmenwurde solidevorangetrieben und die Reform der staatseigenen Unternehmen gemäß dem Firmensystem wurde im Großen und Ganzen abgeschlossen. Fusionen und Umorganisationen, Straffung verschachtelter Strukturen und die Erhöhung von Qualität und Effizienz zeitigten vielversprechende Fortschritte. Die Effizienz der staatseigenen Unternehmen wurde deutlich verbessert und im vorigen Jahr stiegen die Gewinne um 23,5 Prozent. Die Reform in Bereichen wie Energie, Eisenbahn und Salzwirtschaft wurde vertieft. Der Marktzugang der nicht-gemeineigenen Wirtschaft wurde gelockert. Das System der einheitlichen Registrierung von Immobilien wurde etabliert. Das System zum Schutz des Eigentumsrechts wurde vervollkommnet. Bei der Finanz- und Steuerreform wurden große Fortschritte erzielt. Die Bekanntgabe von Haushaltsplänenund -abschlüssen wurde umfassend praktiziert. Es wurde ein Gefüge der Verteilung der Einnahmen zwischen der Zentralregierung und den Lokalregierungen, in dem die Gemeinschaftssteuer die Hauptrolle spielt, etabliert und die Reform zur Aufteilung der finanziellen Zuständigkeitsbereiche und Ausgabenpflichten der Zentralregierung und der Lokalregierungen in Angriff genommen. Der Umfang der allgemeinen Transferzahlungen aus dem zentralen Haushalt für die Lokalregierungen wurde in großem Maße gesteigert, gleichzeitig wurden die Projekte der zweckgebundenen Transferzahlungen um zwei Drittel reduziert. Die Kontrolle der Zinssätze wurde grundsätzlich gelockert, ein Versicherungssystem für Spareinlagen eingerichtet und der Aufbau der Abteilungen für inklusives Finanzwesen bei großen und mittelgroßen Geschäftsbanken vorangetrieben.Die Reform der politikbedingten und entwicklungsfördernden Finanzinstitutionen wurde vertieft und der Koordinierungsmechanismus für die Kontrolle und Verwaltung des Finanzwesens gestärkt. Die umfassende Reform des Bildungswesens wurde sicheren Schrittes vorangetrieben. Der Mechanismus zur Förderung der ausgewogenen Entwicklung der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht in Städten und ländlichen Gebieten wurde vervollkommnet und das System der Aufnahme von Schülern und Studenten durch Prüfungen reformiert. Die einheitlichen Systeme der Grundrentenversicherung und der grundlegenden Krankenversicherung für Stadt- und Landbewohner wurden etabliert und die Integration des Rentenversicherungssystems für Regierungsorgane und öffentliche Institutionen und des Rentenversicherungssystems für Unternehmen wurde realisiert. Der Plan für die Entnahme eines Teils des staatseigenen Kapitals zur Ergänzung des Sozialversicherungsfonds wurde durchgeführt. Die interaktive Reform der medizinischen Behandlung, der Krankenversicherung und der Arzneimittelversorgung wurde durchgeführt, die umfassende Reform von öffentlichen Krankenhäusern allseitig entfaltet, der langjährigen Praxis der Politik der prozentualen Gewinnbeteiligung der Krankenhäuser am Verkauf von verteuerten Arzneimitteln ein Ende gesetzt und die Reform des Systems der Prüfung und Genehmigung von Arzneimitteln und medizinischen Geräten erzielte Durchbrüche. Für die vertraglich gepachteten Böden auf dem Land wurde die Reform hin zur Gliederung der Eigentumsrechte an ländlichen Böden, der Rechte auf ihre vertragliche Bewirtschaftung und der Rechte auf vertragliche Bewirtschaftung von Boden und andere Bodennutzung vorangetrieben und die Bestätigung dieser Rechte deckte mehr als 80 Prozent der Ackerböden ab. Das System für Ankauf und Lagerung von wichtigen Agrarprodukten wurde reformiert. Das System für Hauptfunktionszonen wurde vervollkommnet. Das System für Prüfung und Bewertung von Leistung und Effizienz beim Aufbau der ökologischen Zivilisation sowie für Ermittlung von Verantwortlichkeiten wurde etabliert, das System zur Übernahme der Verantwortung für den Umweltschutz der Flussläufe und Seen durch die Hauptzuständigen von Partei und Lokalregierung in ihrem jeweiligen Verwaltungsgebiet durchgesetzt und es wurden Pilotversuche mit der Reform der unmittelbaren Verwaltung der Umweltschutzinstitutionen unterhalb der Provinzebene durch die Umweltschutzinstitutionen auf der Provinzebene durchgeführt. Die Reform in verschiedenen Bereichen wurde vertieft und dadurchdie gesunde und nachhaltige Entwicklung vonWirtschaft und Gesellschaft vorangebracht.

        (5) An der grundlegenden Staatspolitik der Öffnung nach außen wurde festgehalten, mit konzentrierten Kräften wurden Zusammenarbeit und gemeinsames Gewinnen verwirklicht und das Niveau der nach außen geöffneten Wirtschaft wurde merklich erhöht. Der gemeinsame Aufbau „eines Gürtels und einer Straße“ wurde initiiert und vorangetrieben. Die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) wurde initiiert und ins Leben gerufen und der Seidenstraßen-Fonds errichtet. Eine Reihe wichtiger Projekte für infrastrukturelle Verbindung und Vernetzung sowie für Zusammenarbeit in Wirtschaft und Handel wurde vor Ort umgesetzt. Es wurden 11 Pilot-Freihandelszonen in Provinzen und Städten wie in Shanghai errichtet. Eine Reihe von Reformergebnissen in Pilotgebieten wurde landesweit verbreitet. Der Mechanismus zur Verteilung der finanziellen Belastung der Steuerrückvergütung für Exporte wurde reformiert und die Zunahme der diesbezüglichen finanziellen Belastung komplett vom zentralen Haushalt getragen. 13 umfassende Pilotzonen für grenzüberschreitenden E-Commerce wurden errichtet. Für den internationalen Handel wurde das Verfahren zur Erledigung von Formalitäten durch eine Stelle (Single-Window) landesweit verbreitet und die Zeit der Zollabfertigung für Güter im Durchschnitt um mehr als die Hälfte verkürzt, Im- und Exporte wurden wieder stabilisiert und eine Wende zum Guten wurde dabei realisiert. Bezüglich der auswärtigen Investitionen wurde das System der Überprüfung und Genehmigung in die Verwaltung mit der Negativliste umgewandelt und die einschränkenden Maßnahmen wurden um zwei Drittel reduziert. Die Struktur der auswärtigen Investitionen wurde optimiert und der Anteil der Hightechindustrie wurde verdoppelt. Die Anwerbung von Fachleuten wurde intensiviert und die Zahl der in China beschäftigten ausländischen Experten stieg um 40 Prozent. Die Investitionen im Ausland wurden zu einer gesunden Entwicklung angeleitet. Die internationale Zusammenarbeit im Bereich Produktionskapazitäten wurde vorangetrieben und Hochgeschwindigkeitsbahnen, Kernkraftwerksanlagen und andere Ausrüstungen wurden auf den Weltmarkt gebracht. 8 Freihandelsabkommen wurden neu unterzeichnet bzw. aufgewertet. Die Kooperationen im Aktienhandel zwischen den Börsen in Shanghai und Hongkong und zwischen den Börsen in Shenzhen und Hongkong sowie die Verbindung und Vernetzung der Obligationsmärkte des Festlands und Hongkongs wurden nacheinander in Angriff genommen. Der RMB wurde in den Korb der Sonderziehungsrechte des Internationalen Währungsfonds aufgenommen und bei der Internationalisierung des RMB wurden wichtige Schritte unternommen. Chinas Tür der Öffnung wird weiter geöffnet. Das trägt wirksam zu seiner eigenen Entwicklung bei und bietet der Welt wichtige Chancen.

        (6) Es wurde an der Umsetzung der Strategie der koordinierten Entwicklung von verschiedenen Regionen und der Strategie der Urbanisierung neuen Typs festgehalten,die ausgewogene Entwicklung mit konzentrierten Kräften vorangetrieben und die Entwicklung neuer Wachstumspole und -gürtel beschleunigt. Die koordinierte Entwicklung der Städte Beijing und Tianjin und der Provinz Hebei sowie die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse wurden aktiv vorangetrieben, die entsprechenden Pläne wurden ausgearbeitet und in die Tat umgesetzt und eine Reihe von Schwerpunktprojekten wurde aufgebaut. Eine Reihe von Fördermaßnahmen zur Reform und Innovation für die Erschließung der westlichen Gebiete, die Wiederbelebung des Nordostens, den Aufstieg der zentralen Gebiete und die Entwicklung der östlichen Gebiete als Vorreiterwurde bekannt gegeben und durchgeführt. Die Intensität der Unterstützung für die alten revolutionären Stützpunktgebiete, die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete, die Grenzgebiete und die armen Gebiete wurde gesteigert und die Arbeiten zur Unterstützung für das Autonome Gebiet Tibet, das Autonome Gebiet Xinjiang der Uiguren und die Provinz Qinghai wurden verstärkt. Der Schutz und die Erschließung des Meeres wurden geordnet vorangetrieben. Die Pläne für die wichtigen Städtegruppen wurden durchgeführt und die koordinierte Entwicklung von großen, mittelgroßen und kleinen Städten sowie Kleinstädten wurde gefördert. Die Beschränkungen für die Ansiedlung in der überwiegenden Mehrzahl der Städte wurden gelockert, das System des Wohnsitzausweises wurde umfassend durchgeführt und die grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen in den Städten erfassten zunehmend die dort dauerhaft ansässigen Bewohner. Die Koordiniertheit der Entwicklung von Stadt und Land sowie von verschiedenen Gebieten verstärkte sich deutlich.