Justiz verspricht unnachsichtigen Kampf gegen Drogen
Das chinesische Justizwesen hat versprochen, denn Kampf gegen Verbrechen im Drogenbereich fortzusetzen und Drogenhändler und -hersteller mit der ganzen Härte des Gesetzes zu verfolgen, um die Sicherheit der Gesellschaft zu gewährleisten.
Das Höchste Volksgericht und die Oberste Volksstaatsanwaltschaft haben am Dienstag – an dem der Internationale Tag gegen Drogenmißbrauch und Drogenhandel begangen wurde – erklärt, dass das Drogenproblem in China nach wie vor virulent sei, auch wenn die Zahl der Drogendelikte in den letzten zwei Jahren zurückgegangen sei.
Das Höchste Volksgericht hob in einer Stellungnahme hervor, dass dieser Rückgang nicht bedeute, dass drogenbedingte Verbrechen nicht länger ein Problem darstellten. Auch würden Drogentäter nach wie vor hart bestraft werden.
Im letzten Jahr bewegten sich bei 21,9 Prozent aller Urteile im Bereich Drogenverbrechen das Strafmaß zwischen fünf Jahren und dem Tode, womit die Urteile um 7,9 Prozentpunkte härter ausfielen als in anderen Bereichen der Strafjustiz, heißt es in der Stellungnahme.
"Wir sind immer hart gegen Drogenkriminelle vorgegangen, besonders gegen Drogenhändler und diejenigen, die Drogen herstellen oder in großem Maßstab unter die Leute bringen," sagt Ma Yan, stellvertretender Chefrichter des 5. Strafgerichtshofs des Höchsten Volksgerichts.
"Wir verstärken den Kampf gegen rückfällig gewordene Täter und Leute, die andere zum Drogenmißbrauch verleiten oder zwingen," sagt er. "Bei Wiederholungstätern, Drogenkonsumenten, die eine große Gefahr für die Gesellschaft darstellen und Drogengroßhändlern scheuen wir uns nicht, die Todesstrafe zu verhängen."











