Justiz verspricht unnachsichtigen Kampf gegen Drogen
Im März wurde zum Beispiel Gong Jinhong, ein Drogenabhängiger aus der Provinz Guangdong, wegen vorsätzlichem Mord zum Tode verurteilt. Er hatte im Juni 2015 nach der Einnahme von Methamphetamin seine beiden Kinder umgebracht. Vom Volksgerichtshof in Qingyuan wurde er zum Tode verurteilt.
Beim verschärften Kampf gegen Drogendelikte spielen auch die Staatsanwaltschaften eine wichtige Rolle.
"Von Januar 2013 bis zum April diesen Jahres legten wir gegen 2.950 Urteile Berufung ein, da wir der Auffassung waren, dass die Gerichtsentscheidungen gegen geltendes Recht verstießen," sagt Huang Weiping, Oberstaatsanwalt an der Obersten Volksstaatsanwaltschaft.
So wurde zum Beispiel im vergangenen Oktober Guo Xiru aus Guangdong, der zuvor wegen Mangels an Beweisen freigesprochen worden war, bei der Wiederaufnahme des Verfahrens zu fünfzehn Jahren Zuchthaus verurteilt. Nach einer Stellungnahme der Obersten Volksstaatsanwaltschaft sei die Anwendung des Rechts beim Freispruch durch das Volksgericht Guangzhou fehlerhaft erfolgt.
"Wir halten den hohen strafrechtlichen Druck gegen Drogenverbrechen aufrecht und betrafen diejenigen rigoros, die bei ihren StraftatenWaffengewalt anwenden," fügt Huang hinzu.
Am Montag rief Staatspräsident Xi Jinping dazu auf, beim Kampf gegen drogenbedingte Verbrechen einen Pfad mit chinesischen Eigenschaften einzuschlagen und in der neuen Ära den Krieg gegen Drogen zu gewinnen. Drogenkontrolle sei ein wesentlicher Bestandteil der nationalen Sicherheit, und der Kampf dürfe – solange es Drogen gebe – niemals ruhen.











