China hat alle seiner Versprechen des WTO-Beitritts erfüllt

29.06.2018

Am 11. Dezember 2001 trat China als 143. Mitglied offiziell der Welthandelsorganisation (WTO) bei. Seither ist das Land stets als entschiedener Verteidiger des multilateralen Handelssystems aufgetreten und hat seine Versprechen in allen Bereichen vollauf erfüllt.

 

Am 10. November 2001 wurden auf der 4. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) im katarischen Doha die rechtlichen Dokumente für Chinas WTO-Beitritt verabschiedet. Damit wurde China offiziell neues Mitglied der WTO. Nach der Unterzeichnung der Abkommen hoben der ehemalige chinesische Handelsminister Shi Guangsheng und die Vertreter anderer Länder die Gläser zur Gratulation zu diesem großen Ereignis. 

 

Aufbau eines relativ vollständigen Rechtssystems für Außenwirtschaft und -handel  

  

Gesetzeswerke und Rechtsvorschriften formen die Grundlage und Garantie für alle wirtschaftlichen Tätigkeiten. Nach ihrem WTO-Beitritt hat die Volksrepublik alle Gesetze und gesetzlichen Bestimmungen, die nicht mit den Regeln der WTO und den bei Chinas Beitritt gegebenen Versprechen in Einklang standen, mit Entschlossenheit abgeschafft bzw. revidiert. Dabei wurden mehr als 2300 Gesetze und Rechtsvorschriften intensiv überprüft und bearbeitet.  

  

Zeitgleich vervollständigte China schrittweise seine Gesetze zur Handelsförderung und Handelsabhilfe (Trade Remedy) und etablierte ein System von Gesetzen und Rechtsvorschriften zum Schutz des geistigen Eigentums. Dadurch hat das Land den rechtlichen Aufbau in Fragen der Außenwirtschaft und des Außenhandels wirksam vorangetrieben. 

  

Senkung der Zolltarife und Reduzierung der nichtzolltariflichen Maßnahmen 

  

In der Übergangsperiode nach seinem WTO-Beitritt senkte China zwischen 2001 und 2005 sein Zollniveau für Import- und Exportwaren kontinuierlich von 15,3 auf 9,9 Prozent. Bis Januar 2005 hat China damit die große Mehrheit seiner Versprechen zur Zollsenkung bereits erfüllt. Bis 2010 senkte China das Gesamtniveau seiner Zölle erfolgreich auf 9,8 Prozent.  

  

Seit dem Jahr 2005 hat die Volksrepublik zudem die Quote der durch die Beitrittsverhandlung beschränkten Zölle auf 100 Prozent gehalten. Unter Berücksichtigung der Handelsstruktur liegt der gewichtete durchschnittliche chinesische Zollsatz lediglich bei 4,4 Prozent, womit man sich dem Niveau der entwickelten Länder weitestgehend angenähert hat.  

  

Zur weiteren Öffnung des Marktes senkt die Volksrepublik seit dem Jahr 2015 aus eigenem Antrieb außerdem seine Importzölle für Alltagskonsumgüter. Insbesondere im Mai 2018 traf China die Entscheidung, die Importzölle für diese Güter noch einmal in großem Maße zu reduzieren. Diese Entscheidung wird am 1. Juli in Kraft treten. Dann wird die Zollsenkung insgesamt 1449 zu verzollende Alltagskonsumgüter, also mehr als 70 Prozent aller derartigen Waren, erfassen, wodurch der diesbezügliche durchschnittliche Zolltarif von 15,7 Prozent auf 6,9 Prozent gesenkt wird. Damit erreicht die durchschnittliche Senkungsrate 55,9 Prozent.  

  

Von der Zollsenkung profitieren nicht nur die inländischen Verbraucher. China sendet damit auch ein positives Signal an die internationale Gemeinschaft, nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass der Protektionismus gegenwärtig vielerorts auf dem Vormarsch ist.   

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Quelle: China Heute

Schlagworte: China,WTO,Beitritt,Versprechen