ASEM-Gipfel

China und die EU haben viel zu kauen

15.10.2018

Auf der chinesischen Seite gibt es Beschwerden darüber, dass die EU ihr Versprechen nicht einhält, China den Status einer Marktwirtschaft zu gewähren, sondern sich zunehmend protektionistisch verhält. Auch das geplante Screening chinesischer Investoren durch die EU sieht China skeptisch.


Obwohl die EU und China beeindruckende Absichtserklärungen unterzeichnet haben, in denen ihr beiderseitiger Wunsch nach Vertiefung der strategischen Partnerschaft zum Ausdruck kommt, stagnierten die Beziehungen in den letzten Jahren bei den oben genannten Handelsstreitigkeiten eher. Von den protektionistischen Stimmen in Washington angetrieben, war das EU-China-Gipfeltreffen im Juli in Beijing insofern von Bedeutung, als beide Seiten einer langen Erklärung zustimmen konnten. Auf vorangegangenen Gipfeln war dieser Kompromiss noch nicht möglich gewesen.


Bei der Veranstaltung standen Handelsfragen im Vordergrund, doch bemühten sich beide Seiten, den Wert der Kooperation zu betonen. Die Politiker brachten ihre Unterstützung für das regelbasierte internationale Handelssystem zum Ausdruck und vereinbarten die Gründung einer Arbeitsgruppe zur Reform der WTO.

 

Auch beim Bestreben, das Atomabkommen mit dem Iran am Leben zu erhalten, sprechen China und die EU mit einer Stimme, ebenso beim Pariser Klimaabkommen oder dem Schutz des UN-Systems. Es gibt natürlich Streitpunkte wie die unterschiedlichen Herangehensweisen an Themen wie Menschenrechte und die oben genannten Handelsfragen.


Li wird somit viel mit den EU-Regierungschefs zu besprechen haben. Die Anwesenheit zahlreicher anderer Weltpolitiker in Brüssel, zum Beispiel dem japanischen Premierminister Shinzo Abe, dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in und dem russischen Premierminister Dimitri Medwedew, bedeutet auch, dass Li viele Nebengespräche führen wird.


Da die USA kein ASEM-Mitglied sind, ist US-Präsident Donald Trump nicht in Brüssel anwesend. Trotzdem wird er als Gesprächsthema wohl immer mit Raum sein.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: China,EU,ASEM,Li Keqiang