von Ole Engelhardt, Beijing

Nach drei Besuchen als Justizminister ist Heiko Maas (SPD) an diesem Sonntag erstmals als Außenminister nach China gereist. In Beijing trifft er hochrangige chinesische Politiker, um die deutsch-chinesischen Beziehungen weiter auszubauen.

Heiko Maas mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Liu He 

Am Sonntag stieg der deutsche Außenminister Heiko Maas in den Regierungs-Airbus „Theodor Heuss“, um erstmals in seiner neuen Funktion China zu besuchen. An zwei Tagen trifft er dort viele führende chinesische Politiker und Wirtschaftsvertreter.  

 

Kein Weg vorbei an China

Heiko Maas folgte am Sonntag der Einladung von Chinas Außenminister und Staatskommissar Wang Yi, um unter anderem mit ihm den 4. „China-Germany Strategic Dialogue on Diplomatic and Security Affairs“ abzuhalten. Im Vorfeld hatte der Grünen–Politiker Jürgen Trittin bereits Kritik geäußert, dass Maas erst so spät nach China fliegt, was der mittlerweile „weltweit einflussreichen Großmacht” nicht gerecht käme.  Vor dem Abflug machte der Außenminister gegenüber Reportern jedoch klar, dass er sich der Wichtigkeit Chinas bewusst ist: „Klar ist: Bei der Lösung vieler globaler Problem führt an China kein Weg mehr vorbei.“  Am Montag traf der deutsche Politiker während seines straff geplanten Aufenthalts auf Yang Jiechi, Staatsrat für außenpolitische Fragen sowie Chinas stellvertretenden Ministerpräsidenten Liu He.

Angesichts des amerikanischen Handelskrieges standen Wirtschaftsthemen oben auf der Agenda für den Antrittsbesuch, welcher von einer deutschen Wirtschaftsdelegation begleitet wurde. Beide Seiten haben in dieser Situation ein noch größeres Interesse daran, zusammenzuarbeiten. Die Importmesse in Shanghai hat Chinas Willen demonstriert, sich der Welt zu öffnen. In diesem Kontext hat die Regierung bereits etliche Gesetze eingeführt, die den Marktzugang ausländischer Unternehmen erleichtern.  So sind zum Beispiel neben dem Joint Venture-Modell langsam auch Alleingänge möglich, um in den chinesischen Markt einzutreten.  BASF zum Beispiel plant für seinen neuen Produktionsstandort, den der deutsche Konzern bis 2030 aufbauen will, alleine verantwortlich zu sein. Auch wegen solcher Maßnahmen zeigt sich Chinas Wirtschaft trotz des Handelskonflikts widerstandsfähig. Die Ausfuhren legten im Oktober sogar unerwartet um 15,6 Prozent zu. Die Importe stiegen ebenfalls im Jahresvergleich um 21,4 Prozent. Die deutschen Exporte auf der anderen Seite sind im September leicht um 1,2 Prozent abgekühlt.  Für Frank Pieke vom Berliner China-Institut Merics hat der Handelskrieg deshalb sogar den Vorteil, dass er die Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland unvermeidbar mache. Oberstes Ziel sei für Maas jedoch, gemeinsam daran zu arbeiten, den Konflikt zu beenden: „Es gibt ein gemeinsames Interesse, nämlich dass es irgendwann ein Ende der Handelskonflikte gibt“, sagte er. Ansonsten „werden darunter alle leiden, und es wird keine Gewinner geben“.