China
Planungen für Sozialkreditsystem werden intensiviert
China intensiviert die Vorbereitungen für die Einführung eines landesweiten Sozialkreditsystems, indem die Datenqualität und der Gesetzgebungsprozess verbessert werden. Bis 2020 sollen alle Schritte erledigt sein.
Die Zentralregierung wird weitere Schritte unternehmen, um die Datenqualität und den Gesetzgebungsprozess zu verbessern, um die Schaffung eines landesweiten Sozialkreditsystems zu beschleunigen.
„Der grundlegende Infrastrukturaufbau des Sozialkreditsystems wurde auf zentraler und lokaler Ebene durchgeführt. Weitere Anstrengungen werden unternommen, um die Datenqualität zu verbessern und die Zusammenarbeit mit verschiedenen Regulierungsbehörden zu verbessern und es werden Rechtsvorschriften verabschiedet, deren Abschluss mehrere Jahre oder länger dauern kann ", sagte ein Beamter der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, der für die Ausarbeitung der Leitlinien verantwortlich ist. Der im Jahr 2014 vorgestellte Rahmen für ein nationales Sozialkreditsystem ist bereits vorhanden und die Regierung will bis 2020 die verbleibende Arbeit erledigen.
Unter dem System können finanzielles Verhalten wie das Nichtbezahlen einer Kreditkartenrechnung oder anstößige Ausgaben und schlechtes Verhalten wie das Zugfahren ohne Fahrkarte zu schwerwiegenden Folgen führen.
Zu den Strafen zählen die Einschränkung von Flügen, Zügen, Beschäftigungsmöglichkeiten und Ausbildungsmöglichkeiten, aber es wird auch versucht, Menschen mit hohen Punktzahlen zu belohnen. Zum Beispiel können Personen mit guter Kreditwürdigkeit Rabatte auf Stromrechnungen und schnellere Antragsverfahren für Auslandsreisen erhalten, abhängig von den von verschiedenen lokalen Behörden festgelegten Regeln.
„Wir ermutigen die lokalen Regierungen, eigene Methoden zu entwickeln und haben nicht die Absicht, sie als nationale Standards zu vereinheitlichen. Die lokalen Regierungen verstehen am besten, was zu ihnen passt", sagte der Beamte.