Justizbehinderung

Chinesischer Gerichtsbeamter ließ Akten verschwinden

12.05.2019

In einem Bergbauprozess am Volksgerichtshof in Beijing ließ ein Beamter auf Anweisung eines unzufriedenen Klägers Akten verschwinden, mit deren Hilfe dem Gericht öffentlich Korruption vorgeworfen wurde. Eine Kommission fand das Fehlverhalten des Beamten, des Klägers und eines Bloggers nun heraus und entlastete das Gericht.


Wang Linqing, ein Beamter des obersten Gerichts, wird fünf Monate, nachdem er eine Geschichte über „auf mysteriöse Weise vermisste" Gerichtsdokumente erzählt hatte, die in der breiten Öffentlichkeit Besorgnis über mögliche Justizkorruption auslöste, wegen angeblicher Pflichtverletzungen untersucht.


Das Beijinger Büro für öffentliche Sicherheit hat festgestellt, dass Wang von der Zivilabteilung Nr. 1 des Obersten Volksgerichtshofs einige Akten im Zusammenhang mit einem Bergbauprozess im November 2016 wegen seiner Unzufriedenheit mit seiner Arbeit am Volksgerichtshof nach Hause genommen hatte.


Die Dokumente seien später von Wang vernichtet worden, um Beweise zu beseitigen, berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag unter Berufung auf offizielle Quellen.


Von Juni bis August 2018 wurde Wang von Zhao Faqi, einem der mit dem Gerichtsurteil unzufriedenen Prozessparteien, gebeten, Aktenunterlagen des obersten Gerichts zu fotografieren und zu kopieren. Er habe sich auch mit Zhao zusammengetan, um andere oberste Gerichtsämter zu betreten, um verwandte Dokumente von Computern zu stehlen, heißt es in dem Bericht.


Im Dezember erfanden Wang und Zhao eine Geschichte über „auf mysteriöse Weise vermisste" Gerichtsdokumente und behaupteten, Wang habe von seinen Kollegen Vergeltungsmaßnahmen erfahren.

Sie schickten die Materialien an Cui Yongyuan, einen bekannten ehemaligen Fernsehmoderator, der sie dann in seinem Mikro-Blog veröffentlichte, der etwa 20 Millionen Anhänger hat.


Die bizarren Anschuldigungen fanden in der Öffentlichkeit große Beachtung, und die zentralen Behörden richteten bald eine gemeinsame Untersuchungsgruppe ein, die von der Kommission für politische und rechtliche Angelegenheiten des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas geleitet wurde.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Gerichtsbeamter,Akte,China,Moderator,Cui,Wang