China will seine Verschuldungsrisiken weiter senken. Finanzminister Liu Kun sprach sich in einem Artikel für eine Senkung der Verschuldung von Staatsunternehmen und öffentlichen Intermediären aus, für die implizit eine Regierungshaftung besteht.

Chinas Regierung hat die Lokalregierungen dazu aufgefordert, finanzielle Ressourcen für die Reduzierung versteckter Schulden zu nutzen und marktorientierte Finanzinstrumente für Schulden-Swaps einzusetzen, teilte Finanzminister Liu Kun am Donnerstag mit.

In einem Namensartikel schrieb er, es sei unabdingbar, die Eventualverbindlichkeiten der Kommunalverwaltungen zu reduzieren. Die Bemerkung des Ministers markiert auch eine Veränderung in der Wahrnehmung der Regierung über die Verschuldungssituation. Früher hatte er sich über den Zuwachs der versteckten Verschuldung geäußert, den es zu kontrollieren gelte. Damit sind Schulden gemeint, die von staatlichen Unternehmen oder kommunalen Finanzierungsinstrumenten aufgenommen werden, für die jedoch implizit eine Regierungshaftung besteht.

Lius Artikel wurde in der Zeitschrift Qiushi veröffentlicht, die zum Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas gehört. Darin schrieb er weiter, es seien mehr Anstrengungen erforderlich, um die proaktive Fiskalpolitik umzusetzen und die Effizienz in diesem Jahr zu steigern. Das Entschärfen der versteckten Schuldenrisiken sei der Schlüssel zur Beherrschung der Risiken, sagte er.

Laut Liu Shangxi, dem Leiter der chinesischen Akademie der Fiskalwissenschaften, wird es den verschuldeten Unternehmen gestattet sein, unter Anleitung der Lokalregierungen innovative Finanzinstrumente für Schulden-Swaps einzuführen, schrieb China Daily.

„Der Gesamtbetrag der versteckten Schulden, die auf einen Umtausch warten, wurde noch nicht berechnet, da dies keine behördlichen Anordnungen erfordert, sondern vom Appetit des Marktes abhängig ist. Dieser basiert auf der Einschätzung der potenziellen Ausfallrisiken und der Unternehmen“, sagte er.