Vom Schüler zum Lehrer 

Laut Kong beruhte Chinas System des geistigen Eigentums in der Anfangsphase hauptsächlich auf den Ratschlägen der internationalen Gemeinschaft. Von der schrittweisen Einführung der Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums im Jahr 1982 bis zur Teilnahme an vielen internationalen Verträgen und Abkommen habe China kontinuierlich dazugelernt. 

Nach Jahren des stetigen Lernens und der Weiterentwicklung ist China nun in einigen Bereichen selbst zu einem Vorbild geworden: 

Erstens gehören Chinas Patentanmeldungen zu den besten der Welt, was einen Beitrag zum weltweiten geistigen Eigentum darstellt. Zum Beispiel entfallen auf Huawei 20 Prozent aller wesentlichen globalen 5G-Standardpatente. Amerikanische Unternehmen machen zusammen nur 15 Prozent aus. 

Zweitens hat China eine wichtige Rolle bei der Formulierung vieler internationaler Verträge gespielt, beispielsweise bei dem 2012 unterzeichneten Vertrag von Beijing über audiovisuelle Darbietungen. 

Drittens lohnt es sich für die internationale Gemeinschaft von Chinas administrativem Schutz der Rechte des geistigen Eigentums zu lernen. In vielen Ländern kann der Geschädigte bei der Verletzung seiner Rechten am geistigen Eigentum nur nach der Methode des Rechtsstreits vor Gericht ziehen. In China kann der Geschädigte zusätzlich administrative Hilfe beantragen. Dies hat unmittelbare Auswirkungen auf die Beendigung der Rechtsverletzung. Zum Beispiel funktioniert der chinesische Zollschutz des geistigen Eigentums in beide Richtungen, das heißt sowohl für die Einfuhr als auch für die Ausfuhr. Wenn Waren die Rechte an geistigem Eigentum verletzen, dürfen sie weder im- noch exportiert werden. 

Schließlich ist Chinas Strategie für geistiges Eigentum der größte Beitrag zur Welt. Sie beinhaltet, wie geistiges Eigentum geschaffen, genutzt und geschützt werden kann, und verbessert das Verständnis chinesischer Unternehmen für die Rolle des geistigen Eigentums bei der Entwicklung innovativer Volkswirtschaften erheblich. Kong ist der Ansicht, dass es für die internationale Gemeinschaft, insbesondere für Entwicklungsländer, von großer Bedeutung sei, die Rechte des geistigen Eigentums auf die nationale strategische Ebene zu heben. 

Auslandsinvestitions-Gesetz bekräftigt Schutz des geistigen Eigentums 

Am 15. März 2019 stimmte die zweite Sitzung des 13. Nationalen Volkskongresses der Verabschiedung des Gesetzes über Auslandsinvestitionen zu, das am 1. Januar 2020 in Kraft treten wird. Kong beteiligte sich an der legislativen Konsultation des Gesetzes.  

Er weist darauf hin, dass das Gesetz zunächst noch einmal den Schutz der Rechte des geistigen Eigentums, insbesondere den Schutz der Rechte des geistigen Eigentums bei Investitionen, bekräftige. Investitionen können auch in geistiges Eigentum fließen, weshalb der Schutz von Rechten des geistigen Eigentums eine Art Investitionsschutz darstelle.  

Zweitens soll der ausländische Technologietransfer dem Gesetz zufolge unaufgefordert und wegen Handelsbedürfnisse erfolgt werden.  

Drittens verbietet das Gesetz über Auslandsinvestitionen den Verwaltungsbehörden und ihren Mitarbeitern ausdrücklich, administrative Maßnahmen zur Erzwingung des Technologietransfers zu ergreifen. Nach Ansicht von Kong ist dies ein großer Schritt nach vorn. 

Am 5. Juni 2008 veröffentlichte der Staatsrat offiziell den Entwurf der nationalen Strategie für geistiges Eigentum und leitete die Umsetzung der nationalen Strategie für geistiges Eigentum ein. Dies leitete eine neue Ära der Reform und Öffnung ein. In den vergangenen elf Jahren hat China erfreuliche Erfolge bei der Schaffung, dem Schutz und der Nutzung von geistigem Eigentum erzielt. Kong hofft, dass sich China nahtlos in die Gesetzgebung über geistiges Eigentum und die Strafverfolgung einfügt und in Bezug auf Verfahren ausgereifter wird. Gleichzeitig merkt er an, dass die Bekanntmachung des Schutzes des geistigen Eigentums gestärkt, das öffentliche Bewusstsein geschärft, die Förderung der Erfolge sowie das Vertrauen der Unternehmen in China gestärkt werden müssten.

Dann, so glaubt Kong, kann China in Zukunft noch größere Erfolge beim Schutz des geistigen Eigentums erzielen.