von Cao Ying

Seit der Gründung der Volksrepublik China, vor allem aber seit Beginn der Reform und Öffnung, hat China vielbeachtete Erfolge beim Schutz des Urheberrechts erzielt. Kurz vor dem 70-jährigen Jubiläum der Volksrepublik ist  China.org.cn  daher mit einem Verantwortlichen der Nationalen Behörde für Urheberrechtsschutz (National Copyright Administration of the People's Republic of China, NCAC) zu einem exklusiven Interview zusammengekommen. Die Themen waren die Erfolge Chinas im Urheberrechtsschutz, dessen fördernder Einfluss auf Wirtschaft und Gesellschaft sowie die internationale Kooperation in diesem Bereich.

Ein Archivbild von der 4. Chinese International Copyright Expo im Jahr 2012

 

Im Interview erklärte der Verantwortliche der NCAC, dass die Entwicklung des chinesischen Urheberrechts sprichwörtlich bei Null angefangen habe. Seit Gründung der Volksrepublik und insbesondere seit der Reform und Öffnung sei das Urheberrecht dann stetig verbessert und die Aufsicht immer weiter gestärkt worden. Die Urheberrechtsindustrie habe sich rasant entwickelt und die internationale Kooperation sei ausgeweitet worden. Das Bewusstsein für den Schutz von Urheberrechten in der Bevölkerung sei ebenfalls gestiegen. Insgesamt seien riesige Entwicklungsschritte gemacht und vielbeachtete Erfolge erzielt worden.

 

Die NCAC wurde im Jahr 1985 offiziell gegründet. Im Jahr 1990 trat Chinas erstes Copyrightgesetz in Kraft. Auf Basis dieses Gesetzes haben die NCAC und weitere Behörden eine Reihe von einander ergänzenden Regelungen beschlossen, aus denen inzwischen ein Rechtssystem entstanden ist, dessen Kern das Recht am geistigen Eigentum darstellt, das aus vielschichtigen rechtlichen Regelungen zusammengesetzt ist und das den Sozialismus chinesischer Prägung bewahrt.

 

Beim Schutz der Urheberrechte fährt China zweigleisig. Im chinesischen System wird das Urheberrecht sowohl auf der exekutiven als auch auf der legislativen Ebene geschützt. Die mit Urheberrechtsaufgaben betrauten Behörden jeder Ebene arbeiten daran, Routinekontrollen und die Verfolgung von Verstößen zu kombinieren. So wird vor allem gegen böswillige und wiederholte Copyrightverletzungen konzentriert und in großem Stil vorgegangen. On- und Offlineschutz werden ebenfalls kombiniert eingesetzt. Die Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke läuft dadurch immer geregelter ab. Seit 2005 führt die NCAC in Kooperation mit dem Ministerium für Industrie und Informationstechnologie, dem Ministerium für öffentliche Sicherheit und der Cyberspace Administration of China die Operation „Netz der Schwerter" durch, die gezielt gegen Copyrightverstöße im Internet vorgeht. Im Rahmen dieser Spezialoperation haben Behörden auf verschiedenen administrativen Ebenen gemeinsam in mehr als 6.647 Fällen von Copyrightverstößen im Internet ermittelt und 6.266 Webseiten, die gegen das Urheberrecht verstoßen hatten, geschlossen. Weiterhin wurden 2,56 Millionen Links gelöscht und 609 Fälle an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet. Dabei wurde in einer Reihe großer und bedeutender Fälle von Copyrightverstößen ermittelt, die landesweit Schlagzeilen machten. Auf Anordnung des Staatsrats hat die NCAC gemeinsam mit weiteren Behörden außerdem den Kampf gegen raubkopierte Software aufgenommen. Aus diesem Grund verbessert sich seither das Marktumfeld für Software in China und chinesische Softwareentwickler werden gefördert. Im Dezember 2013 wurde dieses gemeinsame Projekt von der Zentralregierung, Provinz- Stadt- und Gemeinderegierungen erfolgreich abgeschlossen.