Geistiges Eigentum

Chinas Fortschritte beim Patentschutz finden breite Anerkennung

15.09.2019

Laut Gan fördert China solche Änderungen der Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums, die die Strafen für Verstöße erheblich erhöhen werden. Zum Beispiel hat das kürzlich überarbeitete Markengesetz, das am 1. November in Kraft tritt, die Entschädigung für böswillige Markenverletzung auf das Fünffache der tatsächlichen Verluste festgesetzt und die Obergrenze der Entschädigung von 3 Millionen Yuan (421.620 US-Dollar) auf 5 Millionen Yuan (702.671 US-Dollar) angehoben. Dies ist Gan zufolge „vergleichsweise hoch in der Welt". Er fügte hinzu, dass die Verwaltung und andere Abteilungen gemeinsam ein mit geistigem Eigentum verbundenes Kreditsystem fördern, das diejenigen bestraft, die sich auf unehrliche Weise verhalten.


In den letzten Jahren hat sich Chinas IPR-Schutzsystem weltweit einen guten Namen gemacht. Laut Doing Business 2019, einer Flaggschiff-Veröffentlichung der Weltbank, die das gesamte Geschäftsumfeld („ease of doing business“) in 190 Volkswirtschaften misst, stieg China von 78 im Jahr 2017 auf Platz 46.


Eine Umfrage vom US China Business Council aus dem Jahr 2019 ergab außerdem, dass fast 60 Prozent der Befragten einen verbesserten Schutz der Rechte des geistigen Eigentums auf dem chinesischen Markt feststellten. Zhang Zhicheng, Leiter der Abteilung für IPR-Schutz der Regierung, sagte, dass diese Zahlen eine zunehmende Zufriedenheit mit Chinas IPR-Schutz vor ausländischen Bewerbern zeigen. China werde das Rechtssystem, die Strafverfolgung sowie den Mechanismus der Schiedsverfahren zum Schutz ausländischer Inhaber von Rechten des geistigen Eigentums verbessern. Zudem werde das Einreichen von Anmeldungen vereinfacht.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Geistiges Eigentum,China,Umfrage