von Oliver Neschke, Beijing

Während die UN Ende September in New York tagte, nutzten die USA erneut die Gelegenheit, um aus politischer Kalkulation mit anderen westlichen Staaten Chinas Anti-Terror-Maßnahmen im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang zu kritisieren. Es wäre ein wichtiger Schritt für den Weltfrieden, wenn die USA diese Doppelmoral ablegen und so eine internationale Kooperation zur Bekämpfung des Terrorismus ermöglichen würden.

Ein Blick auf eine Berufsschule in Xinjiang (Archivfoto)

Was war passiert? US-Einmischung während UN-Sitzung

Ende September fand in New York die jährliche Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) statt. Neben den viel beachteten Reden, die die Staatschefs oder deren Vertreter im Plenarsaal halten, fanden auch regelmäßig Neben-Veranstaltungen statt. Eine davon wurde federführend von den USA mit Unterstützung von Deutschland, Kanada, den Niederlanden und Großbritannien angesetzt und befasste sich mit Chinas Uigurischen Autonomem Gebiet Xinjiang. Nach dem Treffen bezeichneten die USA und etwa 30 weitere Länder Chinas Vorgehen in der Region als eine „schreckliche Unterdrückungskampagne“ („horrific campaign of repression“) gegen Muslime. Der stellvertretende US-Außenminister John Sullivan sprach von einer „Verantwortung“, die die UN-Mitglieder hätten, China anzuprangern und forderte, dass China dem UN High Commissioner for Human Rights Zugang zu der Region gewähren müsse. Beweise und genauere Details zu den Anschuldigungen wurden nicht vorgebracht.

Wang Yi antwortet prompt

China reagierte schnell auf die Anschuldigungen und kritisierte Washington sowohl dafür, solch ein Treffen organisiert zu haben, als auch wiederholt solche unbegründeten Anschuldigungen zu äußern. Außenminister Wang Yi erklärte auf einer Veranstaltung des US-China Business Council in New York abermals, dass Chinas Vorgehen in der Region notwendig sei, um Extremismus und Terrorismus zu verhindern. Diese De-Radikalisierungsmaßnahmen hätten sich als effektiv und notwendig für den internationalen Kampf gegen den Terrorismus erwiesen, hob er auch auf einem Treffen des UN-Sicherheitsrats am 23. September hervor. Sie seien Chinas Beitrag zur Umsetzung des „UN Plan of Action to Prevent Violent Extremis“ und somit ein wertvoller Beitrag zum Weltfrieden. Erreichte die Zahl der terroristischen Anschläge und deren Opfer daraus in der Region in den 1990ern noch eine Zahl von mehreren Tausenden, habe sich diese Zahl vor allem in den letzten drei Jahren, seit China energischer vorgeht, drastisch verringert. Auch die Wirtschaft habe sich um das 80-fache gesteigert, seit China das autonome Gebiet vor über 60 Jahren etabliert hat. Touristen aus dem In- und Ausland können wieder die schönen Naturlandschaften Xinjiangs genießen. Dabei war es Außenminister Wang wichtig hervorzuheben, dass während der Maßnahmen stets die Glaubensfreiheit respektiert wurde. So sei die Anzahl der religiösen Stätten und des religiösen Personals in derselben Zeit gewachsen,  im Durchschnitt entfalle heutzutage in der Region eine Moschee auf 530 Muslime.

Wang Yi unterstrich auch die ambivalente Haltung des Westens, der einerseits beherzt gegen Terrorismus vorgehen wolle, in China aber scheinbar aus politischer Motivation andere Prioritäten verfolge. Russlands Außenminister Sergey Lawrow bestärkte diesen Punkt in der Sitzung und rief die Staatengemeinschaft zum gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus auf, ohne dabei politische Motive zu verfolgen.