Auf einer Plenarsitzung des Zentralkomitees der KP Chinas am Donnerstag haben die Delegierten den Kurs der Regierung bestätigt. Generalsekretär Xi Jinping hielt eine Rede und bekräftigte den Entwicklungspfad des Landes.

KP-Generalsekretär Xi Jinping und andere führende Politiker nehmen an der 4. Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees der KP Chinas teil, die am Donnerstag in Beijing endete. (Shen Hong)

In Beijing hat am Donnerstag eine wichtige Tagung der Partei stattgefunden, auf der die Bedeutung und die Vorteile des Sozialismus chinesischer Prägung bekräftigt wurden. Ebenso bekräftigt wurden die Regierungsführung des Landes sowie die Verwirklichung der nationalen Verjüngung. Damit wurde der Ton für den künftigen Entwicklungspfad des Landes gesetzt.

 

Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, hielt auf der vierten Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees der KP, die am Montag in Beijing begann, eine wichtige Rede.
An der Sitzung, die vom Politbüro geleitet wurde, nahmen 202 Mitglieder des Zentralkomitees und 169 stellvertretende Mitglieder teil. Die Mitglieder hörten und diskutierten einen von Xi vorgelegten Arbeitsbericht, den er im Auftrag des Politbüros verlas.

Dabei überprüften und verabschiedeten die Mitglieder auch die in einem Dokumententwurf enthaltenen Beschlüsse des ZK zu einigen wichtigen Fragen der Aufrechterhaltung und Verbesserung des Systems des Sozialismus chinesischer Prägung und der Modernisierung des chinesischen Systems sowie der Fähigkeit zur Regierungsführung.

Ein nach der Sitzung veröffentlichtes Kommuniqué teilte mit, dass die Mitglieder die Arbeit des Politbüros im vergangenen Jahr voll und ganz anerkannten und sich einig waren, dass das Politbüro angesichts der zunehmenden Risiken und Herausforderungen im In- und Ausland die Partei und die Nation vereinigt und geführt, hart gearbeitet und Erfolge bei der Vertiefung der institutionellen Reformen erzielt habe.

Die Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China hätten die Partei, das Militär und die Bevölkerung in hohem Maße inspiriert, und die Feier zum 40. Jahrestag der Reform und Öffnung im vergangenen Jahr habe das Vertrauen der Bevölkerung in die Reformpolitik gestärkt, wie aus dem Kommuniqué hervorging.

Der Sozialismus chinesischer Prägung sei ein wissenschaftliches Sozialsystem, das durch langfristige Praktiken der Partei und des Volkes formuliert wurde. Die Regierungsarbeit sei im Einklang mit dem sozialistischen System durchgeführt worden, hieß es.

Von Anfang an habe die KP Chinas das Volk vereinigt und dazu geführt, revolutionäre Erfolge zu erzielen, den Sozialismus zu etablieren und zu verbessern, Strategien in allen Bereichen zu formulieren und weiterzuentwickeln, das Regierungssystem des Landes zu verbessern und historische Erfolge zu erzielen.

Nach dem 18. Parteitag im Jahr 2012 habe sich die KP Chinas zusammengeschlossen und die Nation dazu veranlasst, die Verbesserung des Sozialismus chinesischer Prägung zu fördern und das System und die Regierungsfähigkeit des Landes zu verbessern, hieß es.

Der Sozialismus chinesischer Prägung und das Regierungssystem des Landes lehnten sich an den Marxismus an, der in China vor dem Hintergrund der chinesischen Kultur verwurzelt sei und vom chinesischen Volk begrüßt werde.

Das Regierungssystem habe die Entwicklung einer Nation mit 1,4 Milliarden Menschen sowie die nationale Verjüngung gefördert.

Weiter hieß es, die Vorteile des chinesischen Regierungssystems bestünden darin, die zentralisierte und einheitliche Führung der Partei aufrechtzuerhalten, der wissenschaftlichen Theorie der Partei zu folgen, die politische Stabilität zu gewährleisten und sicherzustellen, dass sich das Land auf dem Weg des Sozialismus entwickelt.

Diese seien die Quellen des festen Vertrauens der Partei in den Weg, die Theorie, das System und die Kultur des Sozialismus chinesischer Prägung.