KP Chinas bekräftigt den Kurs der Parteiführung
In der Sitzung wurde hervorgehoben, wie wichtig es sei, den Leitlinien des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, der Theorie der drei Vertretungen, des wissenschaftlichen Entwicklungskonzepts und Xi Jinpings Gedanken über Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter zu folgen.
China werde herausragende Fortschritte bei der Förderung des sozialistischen Systems machen, um im Jahr 2021 – dem 100. Jahrestag der Gründung der KP Chinas – in allen Belangen reifer und etablierter zu werden. Das Ziel der Modernisierung des sozialistischen Systems und der Regierungsfähigkeit Chinas werde grundsätzlich im Jahr 2035 erreicht und im Jahr 2049 – dem 100. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China – vollständig erfüllt sein.
Die Partei übe in allen Bereichen des Landes die allgemeine Führung aus, hieß es. Sie werde alle politischen Maßnahmen verbessern, um die Autorität des ZK der KP Chinas und seine zentralisierte und einheitliche Führung zu wahren.
Das Kommuniqué legte seinen Fokus auch auf andere Themen. Dazu zählen die Entwicklung der sozialistischen Demokratie, die Stärkung der Kapazitäten der Partei in Bezug auf eine auf Gesetzen beruhenden Regierungsführung, die Straffung der Regierungsstruktur, die Aufrechterhaltung und Verbesserung des grundlegenden sozialistischen Wirtschaftssystems, die Förderung eines qualitativ hochwertigen Wachstums, die Verbesserung des Systems zur Entwicklung der sozialistischen Kultur und das Bestreben des Volkes nach einem besseren Leben, Wahrung der nationalen Stabilität und der nationalen Sicherheit, Aufbau einer ökologischen Zivilisation, Wahrung der absoluten Führung der Partei über das Militär und des Grundsatzes „Ein Land, zwei Systeme“, Wahrung einer unabhängigen diplomatischen Politik und nach einer verstärkten Aufsicht über die Ausübung von Macht.