Auf der vierten Plenartagung des Zentralkomitees wurden weitere Reformschritte beschlossen. Damit soll ausländischen Unternehmen der Marktzugang erleichtert werden. Ein wichtiges Instrument sind Freihandelszonen und -abkommen.

Archivfoto von der Großen Halle des Volkes (Foto von VCG)

Auf der vierten Plenartagung des Zentralkomitees der 19. Kommunistischen Partei Chinas wurde die mittel- und langfristige umfassende strategische Ausgestaltung des chinesischen Institutionensystems dargelegt und eine umfassende Öffnung auf hoher Ebene mit größerer Tiefe und größerem Spektrum gefordert. Es wird erwartet, dass sich dies langfristig auf die allgemeine Reform und Öffnung Chinas auswirken wird.

In Bezug auf die wirtschaftliche und politische Entwicklung steht die Welt an einem Scheideweg. Die wirtschaftliche Globalisierung stößt auf beispiellosen Widerstand, Handelsstreitigkeiten und geopolitische Konflikte zwischen wichtigen Ländern erhöhen die globalen wirtschaftlichen Unsicherheiten und Risiken. Der Internationale Währungsfonds hat seine Prognose für das Weltwirtschaftswachstum in diesem Jahr auf drei Prozent gesenkt, den geringsten Wert seit der globalen Finanzkrise von 2008, während die Prognose für das Handelswachstum auf einen Prozent gesenkt wurde, was deutlich unter dem globalen Wirtschaftswachstum liegt.

Außerdem haben Protektionismus und Handelskonflikte die globalen Geschäftsaktivitäten volatiler und unvorhersehbarer gemacht und das Vertrauen der Anleger beeinträchtigt, was zu einem erheblichen Rückgang der weltweiten ausländischen Direktinvestitionen geführt hat.

Die von der Vierten Plenartagung geforderte neue Öffnungsrunde dürfte proaktiver sein und damit die wirtschaftliche Entwicklung Chinas vorantreiben, was zu tiefgreifenden Veränderungen in der globalen Wirtschaftslandschaft führt.

Erstens wird China größere Anstrengungen unternehmen, um die neue Runde der Öffnung voranzutreiben. Chinas Staatspräsident Xi Jinping schlug auf dem G20-Gipfel in Osaka im Juni fünf Maßnahmen zur Förderung der Reform und Öffnungspolitik vor: Fortsetzung der Öffnung, Ergreifen der Initiative zur Ausweitung der Einfuhren, ständige Verbesserung des Geschäftsumfelds, uneingeschränkte Umsetzung der Gleichbehandlungspolitik in- und ausländischer Unternehmen und ein energisches Vorantreiben der Handelsgespräche.

Um all diese Maßnahmen umzusetzen, hat China beispielsweise die Einfuhrzölle nach wiederholten freiwilligen Anpassungen von 9,8 Prozent im Jahr 2017 auf 7,5 Prozent gesenkt. Was die Handelsstruktur anbelangt, so liegt Chinas tatsächlicher gewichteter durchschnittlicher Zollsatz nur noch bei 4,4 Prozent und damit nahe am Niveau der Industrieländer. Der gewichtete durchschnittliche Einfuhrzollsatz der USA liegt bei 2,4 Prozent, der der Europäischen Union bei 3,0 Prozent und der Australiens bei 4 Prozent.

Zweitens wird China weitere Anstrengungen unternehmen, um die Wirtschaft umfassend zu öffnen. Es wird auch die synchronisierte Entwicklung der Importe und Exporte, des Waren- und Dienstleistungshandels sowie des bilateralen Handels und der wechselseitigen Investitionen fördern, ebenso den freien Verkehr internationaler und inländischer Faktoren, eine effiziente Zuteilung von Ressourcen erreichen und die Integration des Marktes erleichtern.