Gesetzgebung

Zwei Tagungen und ein Gedanke: China übernimmt Verantwortung und bringt Gesundheit voran Exklusiv

27.05.2020

Bei Gesundheit handelt es sich nach der Definition der WHO um eine umfassende Lebensqualität, um ganzheitliches Wohlbefinden. Dieses kann nicht allein durch die Abschaffung von Leid und Krankheit erreicht werden, sondern beruht auf einem Verständnis von Gesundheit, das Prävention mit guten Bedingungen am Arbeitsplatz, in den Schulen, beim Handel und im Verkehr, in Heimen und Krankenhäusern mit einander verknüpft. Dazu gehören auch soziale Regeln wie Anstand und Abstand, Engagement und Solidarität, Arbeitsteilung und gegenseitige Verantwortung. Auch die Verbreitung und Einordnung von Informationen kann, als Wissen, gesund machen, wenn sie vernünftigen Standards folgt. Die umfassende Bildung des ganzen Menschen ist die wertvollste Ressource einer gesunden Welt.

 

Dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses zufolge sollen insgesamt 17 Gesetze innerhalb der nächsten zwei Jahre für die Verbesserung des öffentlichen Gesundheitswesens geändert werden. Vor allem ist das „Gesetz über die Prävention und Bekämpfung von Infektionskrankheiten“ zu nennen. In seinen 9 Kapiteln und 80 Artikeln zeugt dieses umfassende, reformierte Infektionsschutzgesetz von 2004 von der großen Erfahrung, der Kompetenz und dem Willen, sich auf der Höhe der Zeit den Herausforderungen der globalen Moderne für die Gesundheit zu stellen. Außerdem werden entsprechende Änderungen von weiteren 13 Gesetzen diskutiert. Dieses Gesamtpaket zeigt Chinas Plan, seine Gesetze und Regularien zum Gesundheitswesen weiter zu vervollständigen und den Gesundheitsgedanken breit umzusetzen. Das bedeutet: mehr Aufmerksamkeit, größeres Engagement, stärkere Kompetenz, mehr Sicherheit und bessere Rechtsgrundlagen für das Gesundheitswesen. Zu den Kernelementen zählen dafür Vorbeugung, Bildung, Qualitätssicherung, Zusammenarbeit der Behörden und Experten, sowie von Staat und Gesellschaft.

 

Die vorgeschlagenen Maßnahmen stehen in einer Kontinuität der fortschreitenden Modernisierung des Rechtsstaates in China, auf dem Wege der lernenden Gesetzgebung. Sie ermöglicht der Politik, aufgrund ihrer rationalen Verfassung, gesellschaftlichen Wurzeln und wissenschaftlichen Methoden, strategisches Handeln in einer hoch komplexen und dynamischen Wirklichkeit. Wie in der Weltwirtschaft steht die Politik auch angesichts der Weltgesundheit vor grundsätzlichen Entscheidung: entweder durch Ab- und Ausgrenzung die über die Menschheit verteilten guten Kräfte von einander zu entkoppeln oder die Wertschöpfung für Gesundheit durch Zusammenarbeit für gegenseitigen Nutzen zu organisieren. Es ist ein ermutigendes Beispiel, dass China den roten Faden stärkt, der Gesundheit und Wertschöpfung mit einander verbindet.

 

Diese Gesetzgebung ist eingebettet in ein massives Konjunkturprogramm mit einer modernen Investitions- und engagierten Fiskalpolitik, die Schäden der Krise für Chinas Wirtschaft und Gesellschaft kompensieren soll. China will bis 2025 etwa 10 Billionen Yuan investieren und dabei sowohl mit kommunalen als auch privaten Akteuren zusammenarbeiten. Unternehmen sollen bei der Vernetzungsinfrastruktur helfen, beim 5G-Aufbau, KI-gestützte Software für autonomes Fahren undfür automatisierte Fabriken. In all diesen Bereichen geht es auch um Gesundheit.

 

Was lernen? China zeigt sich unbeeindruckt von den politischen Kampagnen, die von den USA mit großer Entschlossenheit aufgeboten werden. Die Gesetzgeber liefern Fakten statt Parolen und begegnen der „Infodemie“ mit besonnener Tatkraft. China kann helfen, die fast vergessene Ressource Bevölkerungs-Gesundheit für die globalisierte Welt des 21. Jahrhunderts neu zu erschließen. Dieser Weg des nüchternen Lernens und Arbeitens an rationalen Projekten enthält weit mehr Überzeugungskraft als Egoismus und große Sprüche. Denn er verbindet die Kraft der Wirklichkeit mit klugem Wandel: das macht gesund. 


Der Autor ist habilitierter Philosoph und Sinologe. Er lebt und arbeitet zwischen Berlin und Hongkong. Zuletzt hat er die Bildungseinrichtung „Europäisches Zentrum für chinesisches Denken“ mitbegründet. Die Meinung des Autors spiegelt die Position unserer Webseite nicht notwendigerweise wider.


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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: COVID-19- Virus,Zwei Tagungen,Pandemie,Weltgesundheitsorganisation