Politiker aus den USA und anderen westlichen Ländern behaupten beharrlich, dass in der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang in Westchina Zwangsarbeit existiere. Ein neuer Untersuchungsbericht widerlegt diese Behauptung nun abermals und zeigt stattdessen, wie die Menschen vor Ort durch neue Tätigkeiten außerhalb der Viehzucht oder Landwirtschaft ihr Einkommen steigern konnten.

Bauern ernten am 8. Oktober 2020 Granatäpfel im Kreis Pishan in Hotan in der nordwestchinesischen Uigurischen Autonomen Region Xinjiang.

Ein Untersuchungsbericht zeigt, dass China Wanderarbeitern aller ethnischen Gruppen aus der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang Beschäftigungshilfen und rechtlichen Schutz angeboten hat, um die Armut in der Region zu beseitigen. Sogenannte „Zwangsarbeit“, wie von den USA und ihren Verbündeten wiederholt behauptet wird, existiere dagegen nicht.

Der Bericht, der am Montag vom Menschenrechtsinstitut der Südwest-Universität für Politik- und Rechtswissenschaften in der südwestchinesischen Metropole Chongqing veröffentlicht wurde, beschrieb Xinjiangs spezifisches Beschäftigungsproblem. Demnach gebe es einerseits einen Überschuss an Arbeitskräften in der Landwirtschaft und andererseits einen Mangel an lokalen Arbeitsplätzen aufgrund der Einschränkungen durch die natürlichen Bedingungen sowie der unausgewogenen Industriestruktur.

Xinjiang, das im Kernland des eurasischen Kontinents liegt, sei mit den Problemen von Dürre und Wüstenbildung sowie häufigen Naturkatastrophen wie Sandstürmen, Erdbeben und Hagel konfrontiert, so der Bericht. Die Menschen in Xinjiang seien größtenteils in der Landwirtschaft und Viehzucht tätig, doch die harten natürlichen Bedingungen schränken ihre Einkommensmöglichkeiten stark ein.

Im Jahr 2018 betrug das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Bauern in der Region Hotan im primären Industriesektor 4.410 Yuan (655 US-Dollar), was 50 Prozent des durchschnittlichen Pro-Kopf-Nettoeinkommens entspricht. Die unzureichende Entwicklung der Sekundär- und Tertiärindustrie (Industrie und Dienstleistungen) hat zu einem ernsthaften Mangel an regionalen Arbeitsplätzen geführt. Die hohe Beschäftigungsnachfrage der überschüssigen Arbeitskräfte kann daher nicht befriedigt werden.

Der Anteil der Agrarindustrie an der Wertschöpfung nimmt immer weiter ab, und es wird für Bauern und Hirten deshalb immer schwieriger, der Armut durch die Landwirtschaft zu entkommen. Experten sind deshalb der Ansicht, dass es für die überschüssigen Arbeitskräfte dringend notwendig sei, in die sekundäre und tertiäre Industrie zu wechseln.

Eine Mehrheit der 136 Befragten, die von den Forschern erreicht wurden, war früher in der Land- und Viehwirtschaft tätig, wechselte dann aber zur Wanderarbeit, um mehr Geld zu verdienen. Alle gaben an, nicht zur Arbeit gezwungen worden zu sein, sondern die Absicht zu haben, ihre wirtschaftliche Situation und Lebensqualität zu verbessern.

Aus den Daten des Berichts geht auch hervor, dass hauptsächlich die Sekundär- und Tertiärindustrie für den Anstieg des verfügbaren Einkommens der Stadtbewohner in Xinjiang verantwortlich ist. Im Jahr 2019 wurden in Xinjiang über 480.000 neue städtische Arbeitsplätze geschaffen.2,87 Millionen überschüssige Arbeitskräfte auf dem Land fanden neue Arbeitsplätze, und die Armutsrate in der Region sank von 11,57 Prozent Ende 2017 auf 1,24 Prozent im Jahr 2019, wie Medien berichteten.

Dem Bericht zufolge verdienen 84 Prozent der Wanderarbeiter in Xinjiang 3501 bis 5000 Yuan (520 bis 740 US-Dollar) im Monat. Im Gegensatz dazu hätten sie lediglich 1500 Yuan (223 US-Dollar) im Monat verdient, als sie noch in der Land- und Viehwirtschaft tätig waren, so der Bericht.

China hat überdies auch zusätzliche Gesetze und Richtlinien zum Schutz der Rechte und Interessen der Arbeitnehmer formuliert und umgesetzt und verbietet strengstens, „andere zur Arbeit zu zwingen".

Die positiven Veränderungen in Xinjiang würden zudem den weltweiten Erfahrungen in der Armutsbekämpfung entsprechen, so der Bericht. So sei zum Beispiel auch der Schutz der Rechte von verarmten Frauen in Xinjiang im Laufe der Zeit verbessert worden.

Das Forschungsteam untersuchte und befragte ab März 2020 136 Wanderarbeiter, von denen keiner von Zwangsarbeitsbedingungen berichtete. Die Forscher benutzten eine Kombination aus Felduntersuchungen, Fragebögen und Tiefeninterviews, um mehr über die Situation der Wanderarbeiter aus Xinjiang und deren Einstellungen zu erfahren. 

Der Bericht erschien, nachdem das US-Repräsentantenhaus am 22. September das Gesetz zur Verhinderung von Zwangsarbeit von Uiguren (Uygur Forced Labor Prevention Act) verabschiedet hatte, da einige US-Politiker fälschlicherweise der Meinung sind, dass in den „Bildungs- und Ausbildungszentren" in Xinjiang und sogar landesweit in Unternehmen ein groß angelegtes systematisches Phänomen der „Zwangsarbeit" existiere.