Mit der jüngst verkündeten Indopazifik-Politik sucht Deutschland in Sachen China eine Abstimmung zwischen EU und USA. Die bislang von Zusammenarbeit geprägten deutsch-chinesischen Beziehungen verschieben sich damit mehr in Richtung Wettbewerb.

Deutsche Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (Archivfoto)

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erklärte in einem Interview mit dem Sydney Morning Herald, eine deutsche Marinepräsenz im indisch-pazifischen Raum könne dazu beitragen, die normenbasierte internationale Ordnung zu wahren, und hoffe, diese im nächsten Jahr entsenden zu können. An gleicher Stelle erwähnt das australische Medienorgan, dass "im Rahmen des Plans Berlins, Chinas Einfluss im Indopazifikraum zu steuern, erwartet wird, dass deutsche Offiziere in der australischen Marine Einsatz finden werden und eine deutsche Fregatte im Indischen Ozean patrouillieren wird.

Am 2. September veröffentlichte die Bundesregierung Leitlinien für den indisch-pazifischen Raum und macht sich damit erstmals den Begriff “Indopazifik” zu eigen. Mehrere Faktoren haben dazu geführt, dass Deutschland sich als Land abseits der Region nun in Indo-Pazifik einmischt.

Erstens erhofft sich Deutschland, Großmacht zu werden und die Indo-Pazifik-Politik der EU zu lenken. Die Leitlinien führen acht deutsche Interessen und sieben Prinzipien seiner Politik gegenüber dem indopazifischen Raum auf, angefangen von offenen Märkten und freiem Handel bis hin zu Multilateralismus.

Zweitens wird deutlich, dass Deutschland Anpassungen in seiner Asienpolitik vornimmt, weg von einer auf China ausgerichteten Asienpolitik hin zu einer Diversifizierung seiner Beziehungen mit den Ländern der Region.

Drittens hat Deutschland seinen Interessen in dieser Region große Aufmerksamkeit gewidmet. Eine Vielzahl führender Handelspartner Deutschlands ist im indopazifischen Raum beheimatet, aus dem es enormen wirtschaftlichen Nutzen zieht.

Viertens hat sich mit dem US-Engagement die regionale Sicherheitslage verändert. Zur Absicherung seiner wirtschaftlichen Interessen möchte die Bundesrepublik eine militärische Präsenz in der Region.

Statt auf seiner bisherigen Asienpolitik zu beharren macht sich Deutschland andererseits die umstrittene, sicherheitsorientierte Indopazifik-Politik zu eigen und lässt hierdurch seine Absicht erkennen, mit den USA zu kooperieren. Washington hat Druck gegenüber Berlin aufgebaut, sich an seiner harten Linie gegenüber China zu orientieren. Deutschlands Rhetorik lässt sich als Reaktion auf den Druck der USA verstehen.

Berlin hat auch sein eigenes Kalkül, das sich an der Vertiefung seiner Beziehungen zu Tokio und Neu-Delhi festmacht. Es entspricht dem deutschen Interesse, seine Sicherheitsinvestitionen in der Region zu verstärken.

China sollte gegenüber dem möglichen Einsatz Deutschlands im indopazifischen Raum wachsam sein. Nach Aussagen des Sydney Morning Herald "wird eine deutsche Fregatte im Indischen Ozean patrouillieren".  Dieser potenzielle Schritt wäre weniger heikel als eine Patrouille im Südchinesischen Meer, verdient aber gleichwohl die Aufmerksamkeit Chinas.

Deutschlands anhaltende Betonung der indopazifischen Strategie schließt eine Anpassung seiner China-Politik ein, woran sich die Überzeugung Deutschlands ablesen lässt, dass seine zukünftigen Beziehungen zu China von einem Nebeneinander aus Kooperation und Konfrontation geprägt sein könnten.

Deutschlands Position gegenüber China – einem Wirtschaftspartner, einem Konkurrenten im Technologiebereich und einem Widersacher in Hinblick auf die gesellschaftliche Verfasstheit – ist grundlegend deckungsgleich mit der der EU.

Der Ruf nach einer geminderten Abhängigkeit von China ist in Deutschland nie verstummt. Zwar dominiert Zusammenarbeit nach wie vor die deutsche China-Politik, aber der Wettbewerb nimmt beständig zu.