Präsenz im indopazifischen Raum

Deutschland steuert neue China-Politik an

04.11.2020

Wie sich Deutschlands Intervention in der indopazifischen Frage auf die Beziehungen zwischen China und Deutschland auswirken wird, hängt vom weiteren Vorgehen des Landes ab. Sollte Deutschland im militärischen Bereich provozierend handeln, hätte dies vergleichsweise starke Auswirkungen.

 

Im Interview machte Kramp-Karrenbauer klar: "Unabhängig vom Ergebnis der US-Präsidentschaftswahlen wird es entscheidend darauf ankommen, ob der Westen im Umgang mit Peking geschlossener auftreten kann.” Auch Bundesaußenminister Heiko Maas geht davon aus, dass die Zukunft der transatlantischen Beziehungen "vom richtigen Umgang mit Peking bestimmt" werde. Aus der Ähnlichkeit ihrer Äußerungen wird erkennbar, dass Deutschland eine zwischen den USA und der EU absgestimmte China-Politik zu erreichen sucht.

 

Auch dies verdient Wachsamkeit. Die USA zeigen aus ihrer Wahrnehmung als Hauptkonkurrenten jetzt Härte gegenüber China.. Wenn sich EU und USA nun miteinander abstimmen, werden Deutschland und weitere europäische Länder in ihrer China-Politik zwangsläufig zu den USA tendieren, die dann härter ausfallen könnte als bisher.


Andererseits liegt eine umfassende Konfrontation Chinas nicht im Interesse Deutschlands oder der EU.

 

Daher könnten diese Länder die USA irgendwie davon abhalten, China zu stark einzudämmen. Insofern könnten die genannten Länder die USA in gewissem Umfang von einer zu harten Gangart gegenüber China abbringen.

 

Für Deutschland und die USA bzw. für die EU und die USA mutet es nahezu unmöglich an, eine geschlossene China-Politik zu formen, da ihre China-Politik auf unterschiedlichen Prämissen aufsetzt.

 

Es lässt sich schwer abschätzen, ob die USA oder eher die EU diesen Prozess dominieren wird. Die China-Politik von USA und EU hat Elemente von Zusammenarbeit und Streitigkeiten und es ist keineswegs ausgemacht, ob sie einen Konsens erreichen können.


Innerhalb der EU setzt sich Deutschland derweil für eine einheitliche China-Politik ein, um mit der gebündelten Kraft von 27 EU-Mitgliedsstaaten mehr Druck auf China auszuüben und bessere Verhandlungsbedingungen zu schaffen. Aber selbst das könnte angesichts größerer Differenzen zwischen den EU-Mitgliedern schwierig werden. Einige Länder sind hart gegenüber China, andere eher wohlgesinnt. Auch wenn es schwierig ist, hier einen Konsens zu erreichen, hat Deutschland seine Hoffnungen hierauf gesetzt.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: ​Deutschland,China-Politik,Indopazik,USA