von Oliver Eschke

Vor 100 Jahren entstand in Shanghai etwas, das von einigen politischen Beobachtern heute als die „erfolgreichste politische Partei“ bezeichnet wird – die Kommunistische Partei Chinas. Zur Feier dieses beeindruckenden Jubiläums hielt Xi Jinping am Donnerstagmorgen eine Rede, in der er die Erfolge der Partei Revue passieren ließ und voraus in die Zukunft blickte.

Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), chinesischer Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission bei der Feier des 100-jährigen Julibäums (Foto: Xinhua)

„Die Geschichte und die Bevölkerung haben die Kommunistische Partei Chinas ausgewählt“, hörte man Xi Jinping am Donnerstagmorgen am Tian'anmen-Platz feierlich verkünden.

Wenn es einen weiteren Beweis für den Erfolg der Kommunistischen Partei (KP) Chinas überhaupt benötigt, dann hat ihn die große Zeremonie zur Feier des 100-jährigen Bestehens geliefert. Nicht nur die freudestrahlenden Gesichter der Zuschauer – allein die Tatsache, dass eine solche Großveranstaltung am 1. Juli 2021, während der Großteil der Welt noch mitten in der Pandemie steckt, hier im Zentrum Beijings ohne große Gesundheitsbedenken möglich ist, zeigt, wie effektiv das „menschenzentrierte“ Regierungssystem der KP Chinas ist. Und warum das Volk diese Partei in der Tat so unterstützt – 98 Prozent der Chinesen vertrauen ihrer Regierung, wie es Anfang Mai in einer in der Washington Post veröffentlichten Studie der kanadischen York University hieß. Dieser Ansatz, der das Wohl des Volks an die erste Stelle stellt, schien auch durch die Rede des Generalsekretärs des Parteizentralkomitees und Staatspräsidenten: Xi Jinping.

„Ohne die KP Chinas kann es kein neues China geben“, betonte er.

In den vergangenen Wochen und Monaten haben sich Staatschefs, Parteiführer und Politikexperten aus der ganzen Welt mit Glückwünschen an China gerichtet und hervorgehoben, dass die KP Chinas mittlerweile ein Vorbild für viele andere Parteien geworden sei. Als „zweifellos erfolgreichste politische Partei in den vergangenen 100 Jahren“ bezeichnete der renommierte Cambridge-Professor Martin Jacques sie sogar.

Was genau macht den Erfolg der Partei aus?

Xi: „Der Sozialismus chinesischer Prägung ist (…) der richtige Weg zur Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation“

Als politische Einheit über 100 Jahre ohne Brüche fortzubestehen, ist eine historische Leistung. Wenn man nämlich zurück auf die Geschichte blickt, stellt man fest, dass viele andere Länder mit zunehmendem Alter häufig vor immer größeren Problemen standen. Die USA zum Beispiel zerfielen circa 80 Jahre nach ihrer Gründung in den 1860ern fast im Bürgerkrieg. Ganz anders stellt es sich nun für China 100 Jahre nach der Parteigründung dar. Waren die ersten beiden Jahrzehnte noch durch Kriege und die anschließenden 1950er und 1960er Jahre durch große Herausforderungen geprägt, geht es spätestens seit der Reform und Öffnung in den späten 1970ern steil bergauf. Das Ziel der „Fuxing“ („großartiges Wiederaufleben der chinesischen Nation“) scheint da nur allzu passend. Xi hatte dieses Ziel als Teil der zwei „Jahrhundertziele“ ausgerufen.

Wichtig ist anzumerken, dass dieser Begriff in Wahrheit eben nicht einen Aufstieg, sondern eine Rückkehr andeutet. Die von vielen westlichen Kritikern verbreitete „Angst vor Chinas Aufstieg“ ist so gesehen unbegründet, denn Chinas Ziel ist es lediglich, zur alten Stärke zurückzukehren. Entsprechende Vorwürfe, China wolle zu einer „neuen Kolonialmacht“ werden oder investiere strategisch, um andere Länder zu kontrollieren, gehen deshalb auch an der Realität vorbei. Die KP Chinas orientiert sich in der Außenpolitik an der jahrtausendlangen chinesischen Tradition, die nach Frieden und Harmonie strebt. Die beispiellose Impfstoffunterstützung für mittlerweile mehr als 100 Länder und internationale Organisationen oder die integrative Gestaltung der Seidenstraßeninitiative sind eindeutige Belege für diesen Ansatz, der von einer „Gemeinschaft mit geteilter Zukunft für die Menschheit“ ausgeht.

Die Gesundheitskrise seit Anfang 2020 hat verdeutlicht, was sowieso schon klar war: Für die KP Chinas steht stets der Mensch im Mittelpunkt jeglichen Regierens. Deshalb hat Xi einen möglichen Impfstoff auch von Beginn an als „öffentliches Gut“ deklariert. Und deshalb konnte das erste „Jahrhundertziel“ auch planmäßig im letzten Jahr erreicht werden – die Vollendung des umfassenden Aufbaus der Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, wobei vor allem die absolute Armut beseitigt wird. Dieser Erfolg fiel nicht aus dem Himmel, sondern ist das Ergebnis kluger strategischer Planungen und beispielloser Aufopferungen, wie auch Steven Alan Barnet weiß: „Einige Leute nennen es das ‚chinesische Wachstumswunder‘ […] Es ist kein Wunder. Das Wachstum kam sozusagen von der Regierung, die oft schwierige Reformen durchführte“, erklärte der IWF-Vertreter in China.